Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2024

Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Umsetzung des § 71 SGB XII

Die Gruppe der älteren Menschen wächst. Mehr als jede bzw. jeder Vierte in Deutschland ist aktuell 60 Jahre und älter. 2035 wird jede bzw. jeder Vierte im Rentenalter sein. Aktuellen Prognosen zufolge wird ab 2040 die Zahl der Menschen ab 80 Jahren und damit voraussichtlich auch der Pflegebedarf stark ansteigen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 21. Juni 2023

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe bei der Umsetzung der Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) wurde ein umfassender Reformprozess zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen angestoßen. Ziel des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist, die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen grundlegend zu verbessern.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 8. Mai 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)“ (BT-Drucksache 20/6544), Antrag der Fraktion AfD "Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten" (BT-Drucksache 20/4669), Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gute Pflege stabil finanzieren" (BT-Drucksache 20/6546)

Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben am 25. April 2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE. legte am 25. April den Antrag "Gute Pflege stabil finanzieren" vor. Der Deutsche Verein bedankt sich für die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen. Die nachfolgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf und zum Antrag wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 8. Mai 2023 nicht möglich. Wir behalten uns daher vor, ergänzende bzw. weitere Anmerkungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 29. März 2023

Stellungnahme des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Europäischen Strategie für Pflege und Betreuung

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt die Europäische Strategie für Pflege und Betreuung, unterstützt das Ziel der Stärkung von Langzeitpflege und frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung (FBBE) und spricht sich für eine engagierte Umsetzung in den Mitgliedstaaten aus.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 2. März 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins (DV 10/23) vom 2. März 2023

Mit dem vorliegenden Entwurf soll die häusliche Pflege gestärkt, pflegebedürftige Menschen und ihre Zu- und Angehörigen entlastet, die Arbeitsbedingungen für professionell Pflegende verbessert und die Potenziale der Digitalisierung für Pflegebedürftige und für Pflegende besser nutzbar gemacht werden. Geld- und Sachleistungsbeträge sollen 2025 und 2028 automatisch und regelhaft angepasst werden. Durch Modellvorhaben sollen Innovationen gefördert werden. Um die Einnahmesituation der sozialen Pflegeversicherung zu verbessern, sind Beitragserhöhungen vorgesehen. Außerdem soll die Berücksichtigung des Erziehungsaufwands von Eltern verfassungskonform ausgestaltet werden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 7. Dezember 2022

Eckpunkte des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zu Wirkung und Wirksamkeit in der Eingliederungshilfe

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist das Recht der Eingliederungshilfe weitreichend reformiert worden mit dem Ziel, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen durch mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und mehr Selbstbestimmung zu verbessern.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 28. November 2022

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 24. November 2022

Der Referentenentwurf sieht verschiedene Maßnahmen vor, um mehr Menschen in
reguläre Arbeit zu bringen, mehr Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen
in Arbeit zu halten und zielgenauere Unterstützung für Menschen mit Schwerbehinderung zu ermöglichen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 10. Mai 2022

Empfehlungen zur Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege mit dem Fokus auf Leistungen im häuslichen Bereich

Die Empfehlungen (DV 20/21) wurden am 10. Mai 2022 vom Präsidium des
Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 10. Mai 2022

Kooperation und Abgrenzung – Das Verhältnis von Rechtlicher Betreuung und sozialer, pflegerischer und gesundheitlicher Unterstützung

Die Handreichung (DV 3/18) wurde am 10. Mai 2022 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet

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Empfehlung/Stellungnahme vom 5. April 2022

Stellungnahme der Geschäftsstelle zum Verordnungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz einer "Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern" (Betreuerregistrierungsverordnung – BtRegV)

Der Deutsche Verein bedankt sich für die Übersendung des Verordnungsentwurfs zur Betreuerregistrierung und die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2022

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur qualitativen Weiterentwicklung der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit von SGB II, SGB III, SGB VIII und SGB IX

Die Empfehlungen (DV 31/20) wurden am 23. März 2022 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. September 2021

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung und Weiterentwicklung von
Schulassistenz nach § 112 SGB IX und § 35a SGB VIII

Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Jahr
2007 verpflichtete sich Deutschland, ein inklusives Bildungssystem zu schaffen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2021

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 1. März 2021

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 2. März 2021 einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (sog. "European Accessibility Act") vorgelegt. Die nachfolgende Stellungnahme zum Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 12. März 2021 nicht möglich.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 7. Januar 2021

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22. Dezember 2020

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 22. Dezember 2020 einen Referentenentwurf vorgelegt, der maßgeblich auf die Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen abzielt sowie der Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Juli 2020 (Az.: 2 BvR 696/12) dienen soll. Die nachfolgende Stellungnahme zum Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 8. Januar 2021 nicht möglich.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Positionen und Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung und nachhaltigen Finanzierung der Pflege

Mit der Einführung der sozialen Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung im Jahr 1995 wurde Pflegebedürftigkeit als allgemeines Lebensrisiko anerkannt. Die Pflegeversicherung sollte dazu beitragen, die hohen finanziellen Belastungen von Menschen mit Pflegebedarf zu begrenzen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom
25. September 2020

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen, zu dem der Deutsche Verein im Folgenden Stellung nimmt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2021

Bei der Unterbringung eines jungen Menschen in Vollzeitpflege ist gemäß § 39 Abs. 1 i.V.m. § 33 SGB VIII bzw. § 35a Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII der notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses sicherzustellen. Der gesamte regelmäßig wiederkehrende Bedarf soll durch laufende Leistungen, die in der Regel in einem monatlichen Pauschalbetrag zu gewähren sind, gedeckt werden (vgl. § 39 Abs. 2 und 4 SGB VIII).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. August 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Das Bundesgesundheitsministerium hat am 6. August 2020 einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege vorgelegt, mit dem bis zum Jahresende 2020 Rechtsänderungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung auf den Weg gebracht werden sollen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 10. August 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat wie im Koalitionsvertrag vorgesehen einen Gesetzentwurf für eine umfassende Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vorgelegt, zu dem wir vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins nachfolgend Stellung nehmen. Der Entwurf wird in seiner Zielrichtung sowie überwiegend in seinen Reformvorschlägen vom Deutschen Verein unterstützt: Die Rechte der betroffenen Menschen werden systematisch ausformuliert und zur Grundlage des gesamten Reformprozesses gemacht.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 17. Juni 2020

Bestandsaufnahme und Empfehlungen des Deutschen Vereins zur selbstbestimmten Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen

Es ist die Aufgabe einer inklusiven Gesellschaft, Menschen mit Behinderungen einen
gleichberechtigten Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 21. August 2019

Stellungnahme der Geschäftstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 14. August 2019 den Referentenentwurf
der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 6. September 2019 übersandt. Da aufgrund der Frist zur Abgabe der Stellungnahme eine Beschlussfassung im Präsidium des Deutschen Vereins nicht möglich war, erfolgt nachstehend – vorbehaltlich weiterer Äußerungen durch das Präsidium – eine Stellungnahme der Geschäftsstelle zu ausgesuchten Regelungen der in Artikel 1 des Entwurfs vorgesehenen Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Stärkung von Rehabilitation.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Bedarfsdeckung nach dem Dritten Pflegestärkungsgesetz

Mit den Empfehlungen gibt der Deutsche Verein Anregungen dafür, wie auf Grundlage des SGB XII bestehende Bedarfe ermittelt und gedeckt werden können, und weist auf möglichen weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarf hin. Dabei geht es darum, bestehende Grundbedarfe abzudecken und die Versorgung durch entsprechende Angebote sicherzustellen, die für ein Leben in Würde essenziell sind. Damit soll die Handlungssicherheit der Leistungsträger und Leistungserbringer erhöht werden und Anregungen dafür gegeben werden, wie Rechtssicherheit auch für die Leistungsberechtigten geschaffen werden kann.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe und ihr Verhältnis zur Teilhabeplanung

Mit den vorliegenden Empfehlungen will der Deutsche Verein eine Hilfestellung bei der Anwendung der neuen rechtlichen Vorgaben sowie der damit verbundenen Instrumente und Verfahren der Bedarfsermittlung geben. Die Empfehlungen beschäftigen sich mit den durch das BTHG neu eingeführten Planverfahren, dem Teilhabeplanverfahren, in dem die Rehabilitationsträger sich abstimmen und zusammenarbeiten, und dem Gesamtplanverfahren in der Eingliederungshilfe. Dabei konzentriert sich das vorliegende Papier auf das Gesamtplanverfahren in der Eingliederungshilfe und bietet Hinweise für das Verhältnis von Gesamtplanung und Teilhabeplanung.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 21. März 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (SGB IX/ SGB XII – Änderungsgesetz)

Der Deutsche Verein bekräftigt weiterhin das Anliegen, die gleichberechtigte, selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) fortzuentwickeln.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 26. Februar 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Förderung von "Zuverdienstmöglichkeiten" im Bereich des SGB IX

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. richtet sich mit den nachstehenden Empfehlungen an die Leistungsträger und Leistungserbringer der Eingliederungshilfe (SGB IX).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Trennung der Fachleistungen von den Leistungen zur Existenzsicherung im Bereich der Wohnformen nach § 42a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB XII n.F. gemäß dem Bundesteilhabegesetz

Mit der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes vom 23. Dezember 2016 wurde ein weitreichender Reformprozess des Rechts für Menschen mit Behinderungen normiert, der seit dem 1. Januar 2017 stufenweise in Kraft tritt. Zu den maßgeblichen Zielen des Reformprozesses gehörte nach dem Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD für die 18. Legislaturperiode, „die Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ [herauszuführen"> und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht [weiterzuentwickeln">. [..."> Leistungen sollen nicht länger institutionenzentriert, sondern personenzentriert bereitgestellt werden.“

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG)

Mit dem vorliegenden Entwurf sollen zum einen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte in der Alten- und Krankenpflege durch bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen erreicht werden. Zum anderen zielt der Gesetzentwurf auf die Verbesserung der Pflege und Betreuung von Patienten und Patientinnen sowie der Pflegebedürftigen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur angemessenen Einordnung der Pflegeberufe in den Deutschen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen (DQR)-Niveau 5

Die Entscheidungen für Zuordnungen in den Deutschen Qualifikationsrahmen sollten verstärkt an Kompetenzen ausgerichtet werden.

Daher empfiehlt der Deutsche Verein der Bund-Länder-Koordinierungsstelle (BLKS), dem Arbeitskreis Deutscher Qualifikationsrahmen (AK DQR), der Kultusministerkonferenz (KMK) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), bei der Einordnung der Pflegeberufe in den DQR die Einwände aus Fachöffentlichkeit und Politik (AG Gesundheitsberufe des AK DQR1, BAGFW, Gesundheitsministerkonferenz, Deutscher Pflegerat) gegenüber der Einordnung auf Niveau 4 zu berücksichtigen. Eine kompetenzorientierte Betrachtung der Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. zum Pflegefachmann2 ergibt eine Zuordnung dieser Berufe mindestens zum DQR-Kompetenzniveau 5. Dies ist nicht nur eine semantische Frage (der Kompetenzbenennungen), sondern zeigt sich auch im tatsächlichen aktuellen Anforderungsniveau, das sich auch aufgrund des rasanten medizinischen und wissenschaftlichen Fortschritts weiterhin permanent erhöht.
Zudem erfordert die gesetzliche Neuregelung der Pflegeberufe durch das Pflegeberufegesetz eine Überprüfung der Zuordnungen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige

Die EU-Kommission möchte mit ihrer Initiative1 die Unterrepräsentation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt abbauen. Die Differenz zwischen den Beschäftigungsquoten von Männern und Frauen bei den 20- bis 64-Jährigen lag 2015 auf ganz Europa gerechnet bei fast 12 % (Männer: 75,9 %, Frauen: 64,3 %).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017

Würde und Selbstbestimmung älterer Menschen in der letzten Lebensphase – Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Stärkung der hospizlichen Begleitung und Palliativversorgung

Eine Gesellschaft, in der das Sterben selbstverständlicher Teil des Lebens ist, zeichnet sich dadurch aus, dass sie allen Menschen ein Lebensende in Selbstbestimmung und Würde ermöglicht.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Dezember 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins: Von der Schulbegleitung zur Schulassistenz in einem inklusiven Schulsystem

Schule muss nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf dem Weg zu einem inklusiven Bildungssystem weiterentwickelt werden. Allen Kindern und Jugendlichen ist in ihrer Verschiedenheit die Teilhabe an Bildung und zwar in allen Schulformen und Klassenstufen zu gewährleisten. In diesem Umgestaltungsprozess ist die Politik gefordert, die entsprechenden Strukturen zu schaffen und für die erforderlichen Finanzmittel zu sorgen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)

Mit dem vorliegenden Entwurf sollen zum einen die Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege aufgegriffen und umgesetzt werden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf verbesserte Möglichkeiten zur Steuerung der örtlichen Angebotsstruktur sowie der Kooperation und Koordination der Strukturen durch die Kommunen. Zum anderen wird der ab dem 1. Januar 2017 in der sozialen Pflegeversicherung geltende neue Pflegebedürftigkeitsbegriff auch für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII zum 1. Januar 2017 eingeführt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)

Der Deutsche Verein bekräftigt das Anliegen, die gleichberechtigte, selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) fortzuentwickeln.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Juni 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)

Die Stellungnahme (DV 17/16) wurde am 15. Juni 2016 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Mai 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)

Die Stellungnahme (DV 5/16) wurde am 18. Mai 2016 vom Präsidialausschuss des Deutschen Vereins beschlossen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. März 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufsgesetz)

Die Stellungnahme (DV 6/16) wurde am 16. März 2016 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom
9. November 2015

Die Stellungnahme (DV 31/15) wurde in der Geschäftsstelle erarbeitet und vom Präsidium in seiner Sitzung am 15. Dezember 2015 beschlossen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II)

Stellungnahme 23/15 vom 23. September 2015

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Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juli 2015

Gleichberechtigte Teilhabe verwirklichen!

Erwartungen des Deutschen Vereins an ein Bundesteilhabegesetz

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2015

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II)

Am 22. Juni 2015 wurde seitens des Bundesministeriums für Gesundheit der Referentenentwurf für ein Zweites Pflegestärkungsgesetz vorgelegt. Die nachstehende Stellungnahme zum Entwurf wurde aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins – unter Berücksichtigung der Erörterungen in der Arbeitsgruppe „Pflegereform“ – erarbeitet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Qualität von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten gemäß § 45b Abs. 4 SGB XI

Die Empfehlungen (DV 3/15) wurden von der Arbeitsgruppe „Pflegereform“ erarbeitet, am 7. Mai 2015 im Fachausschuss „Alter und Pflege“ und am 16. Juni 2015 im Präsidium des Deutschen Vereins beraten und am 3. Juli 2015 verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention

Die Stellungnahme (DV 7/15) wurde in der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet und nach Beratungen in den Fachausschüssen „Alter und Pflege“ und „Rehabilitation und Teilhabe“ am 11. März 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. September 2014

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales über ein Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf [1]

Die Stellungnahme (DV 26/14) wurde in der Geschäftsstelle erarbeitet und am 30. September 2014 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. September 2014

So soll gute Unterstützung sein: für Eltern mit Beeinträchtigung und ihre Kinder – Erklärungen in Leichter Sprache

Eine Empfehlung vom Deutschen Verein

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. September 2014

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitung für Pflege bedürftige, Pflegevorsorgefonds vom 23. Juni 2014

Die Stellungnahme (DV 21/14) wurde von der Arbeitsgruppe „Pflegereform“ erarbeitet und nach Beratung im Fachausschuss „Alter und Pflege“ am 30. September 2014 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 4. April 2014

Hinweise des Deutschen Vereins zur Arbeit der gemäß Koalitionsvertrag geplanten Bund-Länder-Arbeitsgruppe betreffend die Rolle der Kommunen in der Pflege [1]

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. Juni 2013

Pflegesystem den gesellschaftlichen Strukturen anpassen! Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung der Pflege[1]

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2012

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz)[1]

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2012

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fachkräftegewinnung in der Altenpflege[1]

In der Altenpflege werden künftig noch mehr und besser qualifizierte Fachkräfte gebraucht. Um sie zu gewinnen, sind attraktive Rahmenbedingungen nötig, wie bessere Aus-, Fort- und Weiterbildung, Angebote zur Nachqualifizierung und Aufstiegschancen, gute Arbeitsbedingungen, die den Altenpflegeberuf und den Verbleib im Beruf attraktiver machen sowie der Abbau von Vereinbarkeitshürden. Altenpflege wird künftig vielfältiger, flexibler und individueller organisiert sein.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 31. Januar 2012

Stellungnahme des Deutschen Vereins zu den Eckpunkten zur Umsetzung des Koalitionsvertrages für die Pflegereform [1]

Zügige Einführung des Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und baldige Klärung der Schnittstelle zur Eingliederungshilfe statt Flickenteppich in der Pflegeversicherung!

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. September 2011

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Unterstützung und Betreuung demenziell erkrankter Menschen vor Ort[1]

Die Empfehlungen wurden zusammen mit anderen Empfehlungen veröffentlicht in der Broschüre "Empfehlungen für eine kommunale Infrastruktur für ältere und pflegebedürftige Menschen".

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Empfehlung/Stellungnahme vom 21. Juni 2011

Prävention und Rehabilitation vor und bei Pflege umsetzen!

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Verringerung von Pflegebedürftigkeit[1]

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2011

Erstes Diskussionspapier des Deutschen Vereins zu inklusiver Bildung[1]

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Empfehlung/Stellungnahme vom 8. Dezember 2010

Selbstbestimmung und soziale Teilhabe vor Ort sichern! [1] Empfehlungen zur Gestaltung der lokalen Pflegeinfrastruktur

Die Empfehlungen wurden zusammen mit anderen Empfehlungen veröffentlicht in der Broschüre "Empfehlungen für eine kommunale Infrastruktur für ältere und pflegebedürftige Menschen".

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. September 2009

Weiterentwicklung der Pflegeausbildungen - Empfehlungen des Deutschen Vereins

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. März 2009

Hinweise des Deutschen Vereins zur Verbesserung der gesundheitlichen Teilhabe [1">

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. März 2009

Stellungnahme des Deutschen Vereins zu den Ergebnissen und Beratungen des Beirats zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs [1">

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