Empfehlungen/Stellungnahmen 2024

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Februar 2024

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zu den Eckpunkten des Bundesministeriums der Justiz für eine Reform des Kindschaftsrechts vom 16. Januar 2024


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Februar 2024 [PDF, 270 KB]

Zu den vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) vorgelegten Eckpunkten zur Reform des Kindschaftsrechts nimmt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. wie folgt Stellung.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. Januar 2024

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 30. Januar 2024 [PDF, 240 KB]

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat am 11. Januar 2024 einen Referentenentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV-E) vorgelegt. Der Deutsche Verein bedankt sich für die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen. Die nachfolgende Stellungnahme zum Referentenentwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 2. Februar 2024 nicht möglich. Weitere Stellungnahmen im Rahmen des laufenden Gesetzgebungsverfahrens bleiben ausdrücklich vorbehalten.

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