Empfehlungen/Stellungnahmen 2023

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Empfehlung/Stellungnahme vom 8. Mai 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)“ (BT-Drucksache 20/6544), Antrag der Fraktion AfD "Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten" (BT-Drucksache 20/4669), Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gute Pflege stabil finanzieren" (BT-Drucksache 20/6546)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 8. Mai 2023 [PDF, 350 KB]

Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben am 25. April 2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE. legte am 25. April den Antrag "Gute Pflege stabil finanzieren" vor. Der Deutsche Verein bedankt sich für die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen. Die nachfolgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf und zum Antrag wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 8. Mai 2023 nicht möglich. Wir behalten uns daher vor, ergänzende bzw. weitere Anmerkungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 29. März 2023

Stellungnahme des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Europäischen Strategie für Pflege und Betreuung


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 29. März 2023 [PDF, 610 KB]

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt die Europäische Strategie für Pflege und Betreuung, unterstützt das Ziel der Stärkung von Langzeitpflege und frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung (FBBE) und spricht sich für eine engagierte Umsetzung in den Mitgliedstaaten aus.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 29. März 2023

Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Verbesserung des Zugangs zu sozialen Berufen durch Freiwilligendienste


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 29. März 2023 [PDF, 240 KB]

Bürgerschaftliches Engagement basiert auf Eigeninitiative und Freiwilligkeit, ist Ausdruck einer lebendigen Demokratie und leistet einen wesentlichen Beitrag zum solidarischen Zusammenhalt der Gesellschaft. Freiwilligendienste als besondere Form bürgerschaftlichen Engagements bieten allen Menschen ab Beendigung der Schulpflicht die Möglichkeit, innerhalb eines verbindlichen Rahmens, begleitet durch eine Trägerorganisation und ein Seminarangebot, einen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten und dabei spezifische Lernerfahrungen zu machen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 13. März 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2023


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. März 2023 [PDF, 190 KB]

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat dem Deutschen Verein am 6. März 2023 den Entwurf zum Nationalen Reformprogramm (NRP) zur Stellungnahme vorgelegt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 7. März 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zu den Referentenentwürfen eines Gesetzes und einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 17. Februar 2023


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 7. März 2023 [PDF, 480 KB]

Am 12. Oktober 2022 hat die Bundesregierung eine Fachkräftestrategie verabschiedet. Darin hat sie eine moderne Einwanderungspolitik als eines von fünf prioritären Handlungsfeldern benannt. Am 30. November 2022 hat die Bundesregierung Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten beschlossen. Drittstaatsangehörige sind Staatsangehörige eines Staats außerhalb der Europäischen Union (EU).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 2. März 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins (DV 10/23) vom 2. März 2023


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 2. März 2023 [PDF, 320 KB]

Mit dem vorliegenden Entwurf soll die häusliche Pflege gestärkt, pflegebedürftige Menschen und ihre Zu- und Angehörigen entlastet, die Arbeitsbedingungen für professionell Pflegende verbessert und die Potenziale der Digitalisierung für Pflegebedürftige und für Pflegende besser nutzbar gemacht werden. Geld- und Sachleistungsbeträge sollen 2025 und 2028 automatisch und regelhaft angepasst werden. Durch Modellvorhaben sollen Innovationen gefördert werden. Um die Einnahmesituation der sozialen Pflegeversicherung zu verbessern, sind Beitragserhöhungen vorgesehen. Außerdem soll die Berücksichtigung des Erziehungsaufwands von Eltern verfassungskonform ausgestaltet werden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Februar 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und zur Änderung des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (BT-Drucks. 20/5162) und dem Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder der Fraktion der CDU/CSU (BT-Drucks. 20/5544) anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestages am 27. Februar 2023


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Februar 2023 [PDF, 190 KB]

Die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern im Alter ab dem vollendeten ersten Lebensjahr und im Grundschulalter in öffentlich verantworteten Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe sind wesentliche Bausteine für ein gelingendes Aufwachsen der Kinder. Sie unterstützen Eltern in ihrer Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsverantwortung, ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbsarbeit und tragen nicht zuletzt entscheidend zur individuellen Entwicklung der Kinder zu gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten und der Sicherung ihrer Teilhabe an der Gesellschaft bei.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Februar 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Selbstbefassungsantrag in der Ausschussdrucksache 8/SOZ/17 des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Studie des Autors Dr. Wolfgang Hammer "Familienrecht in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme" vom April 2022


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Februar 2023 [PDF, 800 KB]

Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt es ausdrücklich, dass sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landtags von Sachsen-Anhalt mit Entscheidungsabläufen und Entscheidungsfindungen, deren Hintergründen und zeitlichen Rahmen in familienrechtlichen Verfahren bei konflikthaften kindschaftsrechtlichen Entscheidungen sowie bei problematischen Inobhutnahmen und Fremdunterbringungen durch Jugendämter in Sachsen-Anhalt befasst.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 2. Februar 2023

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der
Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2023


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 2. Februar 2023 [PDF, 150 KB]

Die Empfehlungen (DV 9/22) wurden am 20. September 2022 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet und am 2. Februar 2023 aktualisiert.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. Januar 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit (Weiterbildungsgesetz) vom 16. Dezember 2022


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. Januar 2023 [PDF, 320 KB]

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 21. Dezember 2022 den Referentenentwurf (vom 16. Dezember 2022) eines Weiterbildungsgesetzes vorgelegt. Dieser sieht Neuregelungen in der Arbeitsförderung zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung von Beschäftigten sowie der beruflichen Ausbildung vor.

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