Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 10. Mai 2022

Empfehlungen des Deutschen Vereins für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 10. Mai 2022 [PDF, 1,6 MB]

Die Empfehlungen (DV 17/21) wurden am 10. Mai 2022 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2021

Voraussetzungen für Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung für Geflüchtete – Eine Handreichung des Deutschen Vereins


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2021 [PDF, 900 KB]

Der Zugang zu Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung hat für die Integration Geflüchteter eine zentrale Bedeutung. Zur genannten Gruppe werden im Folgenden Asylbewerberinnen und -bewerber, Schutzberechtigte, Inhaberinnen und Inhaber sonstiger humanitärer Aufenthaltstitel sowie Personen mit einer Duldung gezählt.

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 31. Mai 2022

Neue Empfehlungen des Deutschen Vereins zum Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe


Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. veröffentlicht aktualisierte Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII). Mit diesen können Sozialämter die Regelungen der Sozialhilfe zügig und bundesweit einheitlich anwenden – damit die notwendigen Hilfen bei den Berechtigten rasch ankommen.

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Pressemitteilung vom 26. April 2022

Arbeitende Gefangene in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen und so Altersarmut vermeiden


Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert, arbeitende Gefangene in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Langfristig sollte die entgeltliche Bewertung der Arbeit im Strafvollzug nach Verfahren und Maßstäben vorgenommen werden, die der Erwerbsarbeit außerhalb des Strafvollzugs vergleichbar sind.

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Pressemitteilung vom 10. September 2021

Zum Tag der Wohnungslosen am 11. September 2021:
Frühzeitige Hilfe in allen Wohnungsnotfällen auf die sozialpolitische Agenda setzen


Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert Bund und Kommunen auf, die Prävention von Wohnungslosigkeit weiter zu stärken.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 5. September 2022, 14:00 Uhr bis 6. September 2022, 14:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4214/22

Fachforum zu aktuellen Rechtsfragen im SGB IX, SGB XI und SGB XII


Das Fachforum dient dem fachlichen Austausch und der Diskussion zwischen Richterinnen und Richtern der Sozialgerichtsbarkeit, Gesetzeskommentatorinnen und -kommentatoren sowie mit dem Thema vertraute Juristinnen und Juristen aus der Praxis. Rechtliche Fragestellungen des Rechts der Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, insbesondere der Eingliederungshilfe, sowie den Schnittstellen zur Sozialen Pflegeversicherung und der Sozialhilfe sollen Gegenstand der Er-örterung sein. Ziel der Fachveranstaltung ist es, Änderungsbedarfe zu analysieren, streitige Rechtsfragen zu erörtern und mögliche Lösungsansätze zu diskutieren.

Spezifische als auch übergeordnete Fragestellungen und Diskussionsvorschläge können thematisiert werden. Die zu erörternden Fragestellungen werden aus den Reihen der Teilnehmenden eingebracht und in einem kurzen Einleitungsstatement vorgestellt und sodann ins Plenum zur Diskussion gegeben.

Es gilt die Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin .
Hygienekonzept für Fachtagungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.

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Veranstaltungen vom 7. September 2022, 14:00 Uhr bis 9. September 2022, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3405/22

Der Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)


Ob und in welchem Umfang Leistungen der Sozialhilfe zu erbringen sind, hängt maßgeblich vom erzielten Einkommen und vorhandenen Vermögen der Leistungsberechtigten ab. Vor Inanspruchnahme der Leistungen ist daher von den zuständigen Leistungsträgern zu prüfen, inwiefern und in welchem Umfang anrechenbares Einkommen und einzusetzendes Vermögen vorhanden ist. Ziel der Fachveranstaltung ist die praxisorientierte Vermittlung grundlegender Kenntnisse über den Einsatz von Einkommen und Vermögen nach dem SGB XII, wie etwa Abgrenzungsfragen, Einkommensbereinigung, einmalige Einkünfte, Besonderheiten bei Erbschaften, Umgang mit Wohneigentum u.v.m.

Es gilt die Infektionsschutzverordnung des Landes Niedersachsen.
Hygienekonzept für Fachtagungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.

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Veranstaltungen vom 12. September 2022, 14:00 Uhr bis 14. September 2022, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 2336/22

Maßnahmen zur Verbesserung des Rückgriffs im Rahmen des UVG - Eine Aufgabe für Bund, Länder und Kommunen


In den Diskussionen um das Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) steht immer wieder auch die Frage nach Verbesserungen im Bereich des Rückgriffs im Fokus. Die Antwort hierauf ist weder einfach noch kann sie einheitlich sein. Zwischen den Kommunen untereinander aber auch zwischen den Kommunen und den Ländern bzw. dem Bund gibt es daher einen großen Austauschbedarf. Dies zeigte u.a. eine im Jahr 2019 durchgeführte, sehr stark nachgefragte Fachtagung des Deutschen Vereins. Inzwischen ist der 2017 zwischen Bund und Ländern vereinbarte Prozess zur Optimierung des Rückgriffs in eine Daueraufgabe übergegangen. Statistiken zum Rückgriff können wieder ein aussagekräftigeres Bild geben, nachdem im Anschluss an die Ausweitung der Anspruchsberechtigung des UVG im Jahre 2017 die Priorität der Bearbeitung vielfach auf Antragsbearbeitung und Bewilligung der Leistungen gesetzt werden musste. Auch konnten Erfahrungen mit unterschiedlichen Zentralisierungs-, Vereinheitlichungs- und Umstrukturierungsbemühungen gemacht sowie verschiedentlich angestoßene Maßnahmen zur Verbesserung der Rückgriffsbearbeitung vorangetrieben werden. Anknüpfend an die Veranstaltung in 2019 dient dieser Fachtag erneut dem intensiven Austausch insbesondere zwischen Vertreter/innen der kommunalen Praxis mit Vertreter/innen von Bund und Ländern sowie Fachverbänden und Wissenschaft. Ausgehend von konkreten Strategien und Praxisbeispielen werden notwendige Rahmenbedingungen und verschiedene Konzepte eines erfolgreichen Rückgriffs diskutiert. Dabei soll u.a. auch das Thema der Ergebnisverbesserung durch Aufsicht einen Schwerpunkt bilden.

Es gilt die Infektionsschutzverordnung des Landes Thüringen .
Hygienekonzept für Fachtagungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.

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Publikationen

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