Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt"


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 430 KB]

Der Deutsche Verein will dazu beitragen, dass die Ziele des Teilhabechancengesetzes erreicht und verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit sowie Langzeitleistungsbezug reduziert werden. Hierzu gibt der Deutsche Verein im Folgenden fachliche Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Förderung nach § 16i SGB II. Bezüge zu anderen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen werden aufgezeigt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zu den Anträgen der Fraktionen der FDP (BT-Drucks. 19/7030) und DIE LINKE (BTDrucks. 19/6526) anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zur Sicherung des Existenzminimums im Bereich Wohnen am 18. März 2019


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019 [PDF, 400 KB]

Der Deutsche Verein setzt sich für eine rechtliche Weiterentwicklung der Regelungen zur Existenzsicherung im Bereich Wohnen ein. Ziel ist eine realitätsgerechtere, verlässlichere und nachvollziehbarere Bedarfsdeckung und ein rechtssicherer und transparenter Verwaltungsvollzug unter Beachtung wohnungsmarktlicher Effekte.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke- Familien-Gesetz – StaFamG) vom 14. November 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018 [PDF, 420 KB]

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben einen Entwurf zur Neugestaltung des Kinderzuschlags und zur Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe vorgelegt.

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 26. März 2019

Bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen zählt Qualität mehr als Quantität


Vollständige Pressemitteilung vom 26. März 2019 [PDF, 210 KB]

Mit der "Teilhabe am Arbeitsmarkt" steht den Jobcentern nun seit dem 1. Januar 2019 erstmals eine gesetzliche Regelförderung zur Verfügung, mit der sie Langzeitarbeitslose gezielter finanziell unterstützen und sozial begleiten können.

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Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018

Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut:
Sozialer Arbeitsmarkt gegen Armut und für mehr Teilhabe


Vollständige Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018 [PDF, 200 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert zügige Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes.

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Pressemitteilung vom 11. September 2018

Zum Tag der Wohnungslosen:
„Wir müssen alles tun, um einen Wohnungsverlust zu vermeiden“


Vollständige Pressemitteilung vom 11. September 2018 [PDF, 150 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert die Hilfen für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen weiter zu stärken.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 8. Mai 2019, 14:00 Uhr bis 9. Mai 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3399/19 | freie Plätze

Für eine gelingende Integration von Migrantinnen und Migranten - aktuelle Entwicklungen


Der Gesetzgeber hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungen vorgenommen, um den Zugang zu gesichertem Aufenthalt, Ausbildung, Sprachförderung und Integration in den Arbeitsmarkt für Migrantinnen und Migranten zu verbessern. Das betrifft insbesondere Asylbewerberinnen und -bewerber, Geduldete und Schutzberechtigte.

Viele der Betroffenen bleiben mittel- bis langfristig in Deutschland. Ein Ausschluss von frühen Integrationsleistungen erschwert die spätere Integration, grenzt die Betroffenen aus und verursacht soziale Folgekosten. Vielfach wurden deshalb ordnungspolitische Restriktionen aufgehoben, um den Zugang zu gesichertem Aufenthalt, Ausbildung, Sprachförderung und Erwerbsintegration zu verbessern. Allerdings gilt das nur teilweise, denn die Zugänge zu Regelangeboten und zielgruppenspezifischer Sprachförderung sind je nach Status unterschiedlich ausgestaltet. Auch werden manche Regelungen in der Praxis nicht so umfassend oder einheitlich angewandt, wie vom Gesetzgeber beabsichtigt. Hier werden zum einen Praxiserfahrungen ausgewertet und diskutiert. Zum anderen werden die aus dem Koalitionsvertrag folgenden Schritte einschließlich der angekündigten
bundesweiten Strategie des Forderns und Förderns diskutiert.

Darüber hinaus werden aktuelle Fragen des Asylbewerberleistungsgesetzes aufgegriffen. Das betrifft mögliche anstehende Gesetzesänderungen ebenso wie Leistungen und Förderungen im Bereich von Studium und Ausbildung.

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Veranstaltungen vom 3. Juni 2019, 14:00 Uhr bis 4. Juni 2019, 16:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4500/19

Reform und kein Ende in Sicht? Zur Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze


Mit den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III wurden weitreichende Veränderungsprozesse
eingeleitet, deren Wirkung in der Praxis erst im Zuge der Umsetzung deutlich wird. Ziel der Veranstaltung ist es, die Fachöffentlichkeit über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reformen sowie die Auswirkungen neuerer Reformvorhaben (z. B. Pflegepersonalstärkungsgesetz) zu informieren. Mit allen relevanten Akteuren sollen Potenziale und Herausforderungen bestehender gesetzlicher Regelungen erörtert und Möglichkeiten der Weiterentwicklung des SGB XI aufgezeigt werden. Schwerpunkte bilden Verfahren zur Personalbemessung, Qualität in der Pflege und in der Pflegeberatung, die Auswirkungen des PSG III auf die Hilfe zur Pflege nach SGB XII sowie die Abgrenzung und Koordination von Pflegeleistungen zu Leistungen der Eingliederungshilfe.

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Veranstaltungen vom 12. Juni 2019, 17:00 Uhr bis 14. Juni 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 9908/19

Fachveranstaltung für Sozialdezernentinnen und Sozialdezernenten


Die Sozialdezernententagung ist exklusiver Ort für all diejenigen, die kommunale Sozialpolitik vor Ort politisch und inhaltlich verantworten. Sie bietet der Zielgruppe eine Plattform, um sich mit aktuellen fachlichen und fachpolitischen Fragestellungen auseinanderzusetzen und in einen breiten Erfahrungsaustausch über das Alltagsgeschäft der Dezernatsleitung zu treten.

Die Sozialdezernententagung 2019 wird Gelegenheit bieten, in einen Austausch über die aktuelle sozialpolitische Agenda der Bundesregierung zu treten. Es werden außerdem gute Beispiele und Erfahrungen aus der Praxis vorgestellt, die Anregungen für die eigene strategische Ausrichtung vor Ort bieten. Dazu zählen teilhabeorientierte Sozialraumkonzepte sowie eine kommunale Digitalstrategie in der Verwaltung und für Bürgerinnen und Bürger. Auch Konzepte zur Vermeidung und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit werden thematisiert. Zudem werden aktuelle Themen wie die Teilhabe am Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose durch einen sozialen Arbeitsmarkt, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes oder die Reform des Kinder- und Jugendhilferechts aufgegriffen.

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Publikationen

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