Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung des Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020 [PDF, 390 KB]

Die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung eines Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung sollen der Verwaltungs- und Gerichtspraxis als Orientierungshilfe dienen. Sie beinhalten allgemeine Empfehlungen zur Bemessung des Mehrbedarfs sowie pauschal bezifferte Mehrbedarfe für ausgewählte Erkrankungen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung von Maßnahmen zum Wohnraumerhalt in den Kommunen


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020 [PDF, 580 KB]

Wohnen ist ein elementares Grundbedürfnis. Daher sollte jeder Mensch in Deutschland das Menschenrecht auf angemessenen Wohnraum einlösen können. Bundesweit ist ein Anstieg von Wohnungsnotfällen und Obdachlosigkeit festzustellen. Der Begriff des "Wohnungsnotfalls" beschreibt eine Lebenslage, in welcher Personen bzw. Haushalte von einem Wohnungsbedarf mit hoher Dringlichkeit betroffen sind. Im Handlungsfeld der Prävention besteht dieser Notfall in der akuten Gefahr des Wohnungsverlustes, der – meist unter hohem Zeitdruck – verhindert werden soll, weil andernfalls Wohnungslosigkeit einträte.

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 16. Oktober 2020

Zum Internationalen Tag zur Bekämpfung der Armut: Energiearmut bekämpfen – Stromschulden vermeiden und Stromkosten in der Grundsicherung neu bemessen


Vollständige Pressemitteilung vom 16. Oktober 2020 [PDF, 250 KB]

Energie ist in den vergangenen Jahren teurer geworden als andere Verbrauchergüter. Dies trifft insbesondere Haushalte mit niedrigen Einkommen, Grundsicherung oder Sozialhilfe. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert deshalb eine stärkere Beratung und Unterstützung zur Vermeidung von Stromschulden und Stromsperren und eine Neubemessung der Stromkosten in der Grundsicherung.

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Pressemitteilung vom 2. Oktober 2020

Neue Empfehlungen zum Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung


Vollständige Pressemitteilung vom 2. Oktober 2020 [PDF, 250 KB]

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat – entsprechend dem aktuellen Stand medizinischer und ernährungswissenschaftlicher Erkenntnisse der Deutschen Gesellschaft für Ernährungsmedizin (DGEM) e.V. – neue Empfehlungen zum Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung in der Sozialhilfe veröffentlicht.

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Pressemitteilung vom 28. September 2020

Wohnungslosigkeit durch gezielte und rechtzeitige Prävention verhindern


Vollständige Pressemitteilung vom 28. September 2020 [PDF, 270 KB]

Mietschulden sind das häufigste Warnzeichen für Wohnungsnotfälle. Wie diesen zu begegnen ist, erläutert der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. in seinen neuen Empfehlungen zum Wohnraumerhalt. Die Empfehlungen zeigen auf, was Kommunen und Freie Träger tun können, um Menschen dabei zu unterstützen, den Verlust von Wohnraum auch in schwierigen Situationen zu vermeiden.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 10. Dezember 2020, 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr bis 11:30 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3302/20 | belegt

Gewährung des Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung im SGB II und SGB XII


INHALT


Der Deutsche Verein gibt regelmäßig Empfehlungen zur Gewährung des Mehrbedarfes bei kostenaufwändiger Ernährung nach § 30 Abs. 5 SGB XII bzw. § 21 Abs. 5 SGB II heraus. Sie beinhalten neben allgemeinen Hinweisen zum Verfahren, einen Katalog an Erkrankungen für die eine Vollkosternährung in der Regel ausreichend ist sowie pauschal bezifferte Mehrbedarfe für ausgewählte Erkrankungen.

Die aktuellen Empfehlungen wurden auf Grundlager aktueller medizinischer und ernährungs-wissenschaftlicher Erkenntnis umfassend überarbeitet und enthalten zahlreiche Neuerungen. Wenngleich die Empfehlungen nicht die Ermittlungen im Einzelfall ersetzen können, kommt ihnen in der Praxis eine weitläufig anerkannte Orientierungsfunktion zu. Gleichwohl bleibt die Umsetzung eine Herausforderung für die zuständigen Leistungsträger. Die Ermittlungen sind anspruchsvoll und gehen häufig über die Sachkenntnis vor Ort hinaus. Oftmals sind Sachverständigengutachten notwendig um den möglichen Bedarf festzustellen.

In der Veranstaltung werden die Inhalte und Neuerungen der aktuellen Empfehlungen zum Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung erläutert. Ein Augenmerk liegt auf der Methode mit welcher die Mehrbedarfe ermittelt wurden. Außerdem sollen praktische Hinweise zum Verwaltungsverfahren vermittelt und die Bedeutung und Grenzen der Empfehlungen des Deutschen Vereins aufgezeigt werden.

ZIELE


•Erläuterungen zu den Empfehlungen des Deutschen Vereins
•Vermittlung von Wissen zum richtigen Umgang mit den Empfehlungen
•praktische Hinweise für das Verwaltungsverfahren
•Gelegenheit für Rückfragen und Rückmeldungen aus der Praxis

Wie nehme ich teil?


Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrem Zusageschreiben zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
Bestehen unter Umständen keine optimalen Netzwerkbedingungen können Sie dieVerbindung über die Telefonnummern des betreffenden Meetings herstellen.
Weitere Informationen zur Teilnahme entnehmen Sie dieser Anleitung zur Nutzung von Webex (PDF) .

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Veranstaltungen vom 14. Dezember 2020, 13:30 Uhr bis 15. Dezember 2020, 14:15 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3309/20 | neuer Termin

Aktuelle fachliche, fachpolitische und rechtliche Entwicklungen in der Sozialhilfe


INHALT



Die Fachveranstaltung im digitalen Format greift fokussiert aktuelle Fragestellungen und Themen auf, die für die Amts- und Fachbereichsleitungen in den Sozialämtern von Interesse sind. Das Thema Kosten der Unterkunft ist nicht nur unter dem besonderen Blickwinkel der Auswirkungen der Covid-19- Pandemie ein Brennpunkt im Bereich des SGB XII. Dazu erfolgt ein kurzes Update der aktuellen Rechtsprechung. Im Anschluss folgt ein Beispiel aus der kommunalen Praxis, wobei auf die Besonderheiten der Situation 2020 eingegangen wird. Weiter wird entsprechend der Aktualität das Thema Grundrente, welches in der Verwaltungspraxis der Sozialämter 2021 erhebliche Auswirkungen bringen wird, aufgenommen. Den Abschluss der Veranstaltung soll ein Ausblick auf das neue SGB XIV bilden.


Lernziele der Veranstaltung


•Erwerb von Rechtskenntnissen (aktuelle Rechtsprechung, gesetzliche Neuregelungen),
•Erörterung aktuelle Probleme in der Sozialhilfe und der sozialpolitischen Entwicklung ,
•Entwicklung von Umsetzungsstrategien für die Verwaltungspraxis


ABLAUF



Die digitale Fachveranstaltung erfolgt an zwei Tagen
1. Tag: zwei Blöcke, 2. Tag 4 Blöcke:

Montag, 14. Dezember 2020

1. Block
14.00 – 15.00 Uhr
60 Minuten mit ca. 30 Minuten Vortrag und anschließender Frage-Antwort-Runde und Anmerkungen, per Chat :
Aktuelle Rechtsfragen und BSG-Rechtsprechung zu Fragen der Kosten der Unterkunft im Bereich SGB XII „Das schlüssige Konzept“ und die Bedeutung im Rechtskreis des SGB XII.

Pause

2. Block
15.15 – 16.15 Uhr
60 Minuten, 30 Minuten Vortrag und anschließender Frage-Antwort-Runde und Anmerkungen,
Die Kosten der Unterkunft im Rechtskreis SGB XII- Bericht aus der aktuellen kommunalen Praxis


Dienstag, 15. Dezember 2020

1. Block
09.30 - 10.15 Uhr
45 Minuten, 30 Minuten Vortrag und anschließender Frage-Antwort-Runde und Anmerkungen
Aktuelle Entwicklungen im Bereich SGB XII und angrenzende Leistungsgesetze

Pause

2. Block
10.30 – 11.15 Uhr
45 Minuten, 30 Minuten Vortrag und anschließender Frage-Antwort-Runde und Anmerkungen
Die schrittweise Umsetzung der neuen Grundrente in der Verwaltungspraxis 2021

Pause

3. Block
11.30 – 12.15 Uhr
ca. 45 Minuten, 30 Minuten Vortrag und anschließender Frage-Antwort-Runde und Anmerkungen
Die neue Grundrente Entlastung für die Sozialämter im Bereich Grundsicherung im Alter ?

Mittagspause

4. Block
13.00 - 14.00 Uhr
60 Minuten, 45 Minuten Vortrag, 15 Minuten Chat
Ausblick: Das neue soziale Entschädigungsrecht des SGB XIV


Wie nehme ich teil?


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Veranstaltungen vom 21. Januar 2021, 09:00 Uhr bis 22. Januar 2021, 12:30 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 9910/21

Fachveranstaltung für Sozialdezernentinnen und Sozialdezernenten


Die digitale Sozialdezernententagung 2021 nimmt schwerpunktmäßig große Gesetzgebungsverfahren in den Blick, die für die laufende, sich dem Ende neigende, Legislaturperiode auf der politischen Agenda stehen und im Fokus der aktuellen Fachdiskussion liegen. Dazu zählen die Reform der Kinder- und Jugendhilfe im SGB VIII, die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder und eine Reform des SGB II im Hinblick auf die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionsregelungen. Auch das aktuelle Thema der Digitalisierung der kommunalen Verwaltung wird aufgegriffen und es gibt Gelegenheit zum gemeinsamen Austausch zu aktuellen Fragen.

Leistungen/Ablauf

  • Die Veranstaltung findet in 2 Blöcken an insgesamt 2 Tagen statt:
  • 1. Block: 21.01.2021, 09:00 bis 13:15 Uhr (umfasst neben Einführung und Grußwort drei Vorträge mit jeweils anschließender Frage-Antwort-Runde)
  • 2. Block: 22.01.2021, 09.00 bis 12:30 Uhr, (umfasst zwei Vorträge mit jeweils anschließender Frage-Antwort-Runde sowie die Gelegenheit zum offenen Austausch zu aktuellen Themen im digitalen Raum)


Wie nehme ich teil?

  • Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrer Einladung zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
    Bestehen unter Umständen keine optimalen Netzwerkbedingungen können Sie die Verbindung über die Telefonnummern des betreffenden Meetings herstellen.
  • Weitere Informationen zur Teilnahme entnehmen Sie der Anleitung zur Nutzung von Webex (PDF) .

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