Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2021

Voraussetzungen für Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung für Geflüchtete – Eine Handreichung des Deutschen Vereins

Der Zugang zu Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung hat für die Integration Geflüchteter eine zentrale Bedeutung. Zur genannten Gruppe werden im Folgenden Asylbewerberinnen und -bewerber, Schutzberechtigte, Inhaberinnen und Inhaber sonstiger humanitärer Aufenthaltstitel sowie Personen mit einer Duldung gezählt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2021

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung und Rechtsvereinfachung im SGB II

Seit Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 sind die komplexen Regelungen im Leistungsrecht mehrfach ergänzt und an die höchstrichterliche Rechtsprechung angepasst worden. Das zum 1. August 2016 in Kraft getretene 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung – wollte mehr Bürgerfreundlichkeit, die Vermeidung unnötiger Bürokratie und den nachhaltigen Einsatz der Ressourcen bewirken. Diese Ziele wurden allerdings nur bedingt erreicht. Die Komplexität des SGB II wurde an verschiedenen Stellen sogar noch gesteigert, sodass Rechtsvereinfachung im SGB II weiterhin Dauerthema bleibt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 9. April 2021

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Entwurf des Sechsten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung vom 22. März 2021

Der vorliegende Entwurf des Sechsten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung vom 22. März 2021 (6. ARB) ist ein umfassendes Werk statistischer Daten aus unterschiedlichen Studien und Indikatoren. Die Daten werden in dem Bericht miteinander in Verbindung gesetzt, um eine umfassende sozialpolitische Interpretation der Lebensverhältnisse in Deutschland und der Maßnahmen der Bundesregierung unter dem Aspekt der Armutsprävention und der Förderung von Wohlstand und sozialer Mobilität zu ermöglichen. Der aktuelle Bericht entwickelt die Berichterstattung des Fünften Armuts- und Reichtumsberichts methodisch und inhaltlich weiter und bietet eine Vielzahl an unterschiedlichen Daten, Informationen und Interpretationen zu Themenbereichen wie Arbeit, Familie, Gesundheit, Bürgerschaftliches Engagement etc.

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Gutachten vom 3. November 2020

Gutachten zu Fragen der Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)

G 4/20

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Gutachten vom 23. April 2020

Gutachten zur Beschäftigung von Entsendearbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern im Arbeitgebermodell?

G 2/20

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Gutachten vom 9. September 2019

Zur Auslegung von § 45 Satz 3 Nr. 3 Alternative 1 SGB XII

G 3/19

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Pressemitteilung vom 10. September 2021

Zum Tag der Wohnungslosen am 11. September 2021:
Frühzeitige Hilfe in allen Wohnungsnotfällen auf die sozialpolitische Agenda setzen

Pressemitteilung vom 22. Juni 2021

Regelungen zur Grundsicherung: Es geht auch einfacher

Pressemitteilung vom 18. Juni 2021

Zugang zu Berufsausbildung ist zentral für die Integration Geflüchteter

Veranstaltungen vom 22. November 2021, 14:00 Uhr bis 23. November 2021, 16:45 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3324/21

Geflüchtete in Ausbildung: Rechtliche und praktische Fragen

INHALT

Die digitale Fachtagung behandelt rechtliche und praktische Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Berufsausbildung Geflüchteter stellen. Zu dieser Gruppe werden Asylsuchende, Personen mit einer Duldung, Schutzberechtigte sowie Inhaberinnen und Inhaber anderer humanitärer Aufenthaltstitel gezählt.
Einleitend werden auf Grundlage der Handreichung des Deutschen Vereins die rechtlichen Voraussetzungen für Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung im Überblick behandelt: Beschäftigungserlaubnis, Spracherwerb, Ausbildungsvorbereitende Maßnahmen nach SGB III sowie Ausbildungsförderung nach SGB III und BAföG.
Anschließend werden praktische Ansätze erörtert, die den Weg in die Ausbildung und deren erfolgreiche Durchführung sichern sollen: Berufssprachkurse für Auszubildende, Vernetzung und Unterstützung von Unternehmen, Ausbildungscoaching sowie die Arbeitsmarktintegration weiblicher Geflüchteter.

ABLAUF

Die Veranstaltung findet in zwei Blöcken an insgesamt zwei Tagen statt:
Erster Block: 22.11.2021, 14.00 bis 16.45 Uhr
•Voraussetzungen für Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung – Dr. Tillmann Löhr, Deutscher Verein
•Teil 1: Beschäftigungserlaubnis / Spracherwerb (Vortrag und Diskussion, 45 min)
•Teil 2: Ausbildungsvorbereitende Maßnahmen nach SGB III / Ausbildungsförderung nach SGB III und BAföG (Vortrag und Diskussion, 45 min)
•Berufssprachkurse für Auszubildende (Vortrag und Diskussion, 45 min)

Zweiter Block: 23.11.2021, 14.00 bis 16.45 Uhr
•Unternehmen vernetzen und unterstützen: Das Netzwerk Unternehmen integrieren Flüchtlinge (Vortrag und Diskussion, 45 min)
•Ausbildungscoaching für junge Geflüchtete (Vortrag und Diskussion, 45 min)
•Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen: Erfolgsfaktoren regionaler und kommunaler Förderkonzepte (Vortrag und Diskussion, 45 min)

ZIELE

Ziel der Veranstaltung ist es zum einen, einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen für Berufsausbildung und Berufsausbildungsförderung zu verschaffen. Ziel ist es zum anderen, praktische Herausforderungen sowie Lösungsansätze anhand von Praxisbeispielen aufzuzeigen. Nach jedem Vortrag besteht die Möglichkeit für Fragen und Anmerkungen.

Wie nehme ich teil?

• Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrem Zusageschreiben zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
  Bestehen unter Umständen keine optimalen Netzwerkbedingungen können Sie die Verbindung über die Telefonnummern des betreffenden Meetings herstellen.
  


• Weitere Informationen zur Teilnahme entnehmen Sie der Anleitung zur Nutzung von Webex (PDF) .

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Veranstaltungen vom 9. Dezember 2021, 14:00 Uhr bis 10. Dezember 2021, 13:30 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3325/21

Aktuelle fachliche, fachpolitische und rechtliche Entwicklungen in der Sozialhilfe

INHALT

Die digitale Fachveranstaltung greift fokussiert aktuelle Fragestellungen und Themen auf, die für die Amts- und Fachbereichsleitungen in den Sozialämtern von besonderem Interesse sind. Hierzu wird über aktuelle Vorhaben der Bundesregierung und den Stand der Gesetzgebung in diesem Bereich informiert. Der Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) für die Sozialhilfe wird erörtert; die Sozialplattform wird vorgestellt. Die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird mit Blick auf ihre Auswirkungen auf die Sozialämter erörtert. Es folgt ein Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Die Fachtagung schließt mit einem Update über den aktuellen Stand der Umsetzung des Grundrentengesetzes.

Die Fachveranstaltung bietet als bundesweites Forum die Möglichkeit des Erfahrungsaustausches und der fachpolitischen Diskussion.

Zur Vorbereitung werden die Teilnehmenden gebeten, Fragestellungen die sie im Zusammenhang der behandelten Themen erörtern möchten, bis spätestens zum 29.11.2021 per E-Mail einzusenden an krampe@deutscher-verein.de.

ABLAUF

Die Veranstaltung findet in voraussichtlich fünf Themenblöcken an zwei Tagen statt
(Änderungen im Ablauf sind im Verlaufe der weiteren Vorbereitungen möglich):

1. Block: 09.12.2021, 14.00 bis 15.00 Uhr
Aktuelle Entwicklungen sowie Vorhaben der Bundesregierung im Bereich SGB XII und angrenzenden Leistungsgesetzen
Wolfgang Rombach, UAL V b BMAS

2. Block: 09.12.2021, 15.15 bis 16.00 Uhr
Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) für die Sozialhilfe - Vorstellung der Sozialplattform
Christine Litz, KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

3. Block: 10.12.2021, 09.00 bis 10.00 Uhr
Die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts und ihre Auswirkungen auf die örtlichen Betreuungsbehörden und die Sozialämter
Anja Mlosch, Deutscher Verein

4. Block: 10.12.2021, 10.15 bis 12.00 Uhr
Ausgewählte aktuelle Rechtsfragen und Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Sozialhilfe und angrenzende Rechtsgebiete
Karen Krauß, Bundessozialgericht

5. Block: 10.12.2021, 12.45 bis 13.30 Uhr
Der aktuelle Stand der Umsetzung des Grundrentengesetzes
Christoph Schnell, Deutsche Rentenversicherung Bund

ZIELE

•Erwerb von Rechtskenntnissen (gesetzliche Neuregelungen, aktuelle Rechtsprechung),
•Erörterung aktueller Probleme in der Sozialhilfe und sozialpolitischen Entwicklung,
•Entwicklung von Umsetzungsstrategien für die Verwaltungspraxis

Wie nehme ich teil?

• Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrem Zusageschreiben zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
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Veranstaltungen vom 14. Dezember 2021 bis 15. Dezember 2021, 10:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4231/21 | neue Veranstaltung

Wirkung und Wirksamkeit von Leistungen in der Eingliederungshilfe

Das Bundesteilhabegesetz hat das Recht der Eingliederungshilfe umfassend reformiert. Eine wesentliche Neuregelung ist die gesetzliche Verankerung der Begriffe Wirkung und Wirksamkeit im Recht der Eingliederungshilfe im SGB IX. Die neuen Regelungen zielen zum einen auf die Deckung der Wünsche und Bedarfe der Leistungsberechtigten und zum anderen auf die Sicherstellung der Qualität der Leistungen. Leistungsträger und Leistungserbringer müssen neben Maßstäben geeignete Methoden, Indikatoren und Instrumente sowohl für die Prüfung der Wirkung im Gesamtplanverfahren als auch in Bezug auf die Prüfung der Wirksamkeit von Leistungen entwickeln. Eine gemeinsame Verständigung über die Begriffe ist eine wesentliche Voraussetzung für den weiteren Entwicklungsprozess.

In dieser Fachveranstaltung werden die Aspekte der Wirkungsorientierung in der Eingliederungshilfe und ihre Auswirkungen auf die Praxis näher beleuchtet. Einleitend erfolgt zunächst eine Betrachtung von Wirkungskontrolle und Wirksamkeitsprüfung aus wissenschaftlicher Perspektive. Mit der Vorstellung der Empfehlungen des Deutschen Vereins zu Wirkung und Wirksamkeit sowie Qualitätsprüfungen in der Eingliederungshilfe werden Anregungen für eine gemeinsame Verständigung über die Begriffe gegeben. Daran anknüpfend werden mit einer Kommentierung aus der Praxis die Erwartungen der Leistungsträger und Leistungserbringer an die Umsetzung der Vorgaben vorgestellt. Abschließend sollen Praxisbeispiele Impulse für die Überprüfung von Wirkung und Wirksamkeit von Leistungen geben.

Leistungen/Ablauf

Die Veranstaltung findet in 2 Blöcken an insgesamt 2 Tagen statt:
• 1. Block: 14.12.2021, 10.00 bis 14.00 Uhr, (Vortrag aus wissenschaftlicher Perspektive, Vorstellung Empfehlungen des Deutschen Vereins und Kommentierung/Erwartungen an die Umsetzung aus Sicht der Leistungsträger und Leistungserbringer)
• 2. Block: 15.12.2021, 10.00 bis 12.30 Uhr, (Vorstellung Praxisbeispiele aus Perspektive der Leistungsträger und Leistungserbringer)

Wie nehme ich teil?

• Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrer Einladung zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
  Bestehen unter Umständen keine optimalen Netzwerkbedingungen können Sie die Verbindung über die Telefonnummern des betreffenden Meetings herstellen.
  
• Weitere Informationen zur Teilnahme entnehmen Sie der Anleitung zur Nutzung von Webex (PDF) .

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