Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen Aktuelle Gutachten Pressemitteilungen Publikationen

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 11. September 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Verständnis und zur Ausgestaltung der Mitwirkung in der Hilfe nach §§ 67 ff. SGB XII

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. September 2019 [PDF, 430 KB]

Mit den vorliegenden Empfehlungen will der Deutsche Verein darlegen, wie Mitwirkung im Kontext der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten zu verstehen und auszulegen ist.

mehr Informationen

Empfehlung/Stellungnahme vom 11. September 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Rechtsvereinfachung und Weiterentwicklung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. September 2019 [PDF, 420 KB]

Mit den vorliegenden Empfehlungen wendet sich der Deutsche Verein in erster Linie an den Bundesgesetzgeber, teilweise an die Landesgesetzgeber. Die Empfehlungen zeigen unter Hinweis von Problemanzeigen aus der Praxis auf, welche Regelungen des SGB XII besonders verwaltungsaufwendig und fehleranfällig sind und daher einer Klarstellung und Rechtsfortentwicklung bedürfen.

mehr Informationen

Empfehlung/Stellungnahme vom 8. August 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Gesetz zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung (Wohnungslosenberichterstattungsgesetz) vom 16. Juli 2019

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 8. August 2019 [PDF, 220 KB]

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 16. Juli 2019 einen Referentenentwurf zu einem Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung (Wohnungslosenberichterstattungsgesetz) vorgelegt. Die nachstehende Stellungnahme wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Aufgrund der Kürze der Frist war eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins nicht möglich. Der Deutsche Verein behält sich vor, ergänzende bzw. weitere Anmerkungen in das laufende Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

mehr Informationen

Aktuelle Gutachten

Gutachten vom 9. September 2019

Zur Auslegung von § 45 Satz 3 Nr. 3 Alternative 1 SGB XII

G 3/19

mehr Informationen

Gutachten vom 16. Oktober 2018

Zur Ermittlung des Überschreitens der Jahreseinkommensgrenze gemäß § 43 Abs. 5 Satz 1 SGB XII

G 1/18

mehr Informationen

Gutachten vom 2. Oktober 2018

Zum sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis bei ambulanten Leistungen

G 2/18

mehr Informationen

Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 5. November 2019

Endlich Klarheit in einer jahrelangen Debatte

Vollständige Pressemitteilung vom 5. November 2019 [PDF, 210 KB]

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im SGB II. Er sieht seine seit langem vertretene Position bestätigt.

mehr Informationen

Pressemitteilung vom 22. Oktober 2019

Mehr Rechtssicherheit, weniger Bürokratie

Vollständige Pressemitteilung vom 22. Oktober 2019 [PDF, 200 KB]

In seinen aktuellen Empfehlungen zeigt der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. auf, welche Regelungen in der Sozialhilfe in der Praxis besonders verwaltungsaufwändig und fehleranfällig sind. Er fordert eine Klarstellung und Rechtsfortentwicklung.

mehr Informationen

Pressemitteilung vom 11. Oktober 2019

Wie Hilfe zur Selbsthilfe möglich wird

Vollständige Pressemitteilung vom 11. Oktober 2019 [PDF, 210 KB]

Wer Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Anspruch nimmt, ist auch zur Mitwirkung aufgefordert. In der praktischen Umsetzung kommt es allerdings nicht selten zu unterschiedlichen Vorstellungen von Mitwirkung auf Seiten aller Beteiligten – mit der Folge, dass eine effektive Hilfe nicht immer umsetzbar ist. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. zeigt in seinen aktuellen Empfehlungen Wege auf, wie Mitwirkung im Kontext der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten zu verstehen ist und welche Gestaltungsmöglichkeiten es gibt.

mehr Informationen

Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 21. Februar 2020, 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr bis 16:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3310/20

Soziale Sicherung des Wohnens für Haushalte mit niedrigen Einkommen und in der Grundsicherung – Herausforderungen und Perspektiven

Steigende Miet- und Grundstückspreise machen es vielen Kommunen schwerer und auch teurer, das Wohnen für Haushalte mit niedrigen Einkommen und für Leistungsberechtigte im Rechtskreis des SGB II und SGB XII zu gewährleisten. Auf der Fachtagung sollen deshalb zentrale Herausforderungen zur sozialen Sicherung des Wohnens und der Existenzsicherung im Bereich Wohnen aufgezeigt werden. Dabei sollen auch die gegenwärtige Rechtslage sowie wohnungsmarktliche Rahmenbedingungen in die Erörterungen einbezogen werden.

Ziel der Fachtagung ist es, Erfahrungen aus Forschung, kommunaler Umsetzungspraxis und Rechtsprechung zusammenzutragen, die Handlungsbedarfe und Möglichkeiten einer Weiterentwicklung der sozialen Sicherung des Wohnens einschließlich der Existenzsicherung aufzeigen.

mehr Informationen

Veranstaltungen vom 10. März 2020, 14:00 Uhr bis 11. März 2020, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3306/20

Aktuelle Fragen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 ff. SGB XII)

Viele Städte, aber auch Landkreise und Gemeinden, insbesondere in Einzugsbereichen von Ballungszentren, sehen sich mit einem Anstieg von Wohnungsnotfällen und Obdachlosigkeit konfrontiert. Mietschulden, familiäre Zerwürfnisse und Brüche im Erwerbsleben sind dabei die am häufigsten formulierten Ursachen. Die Menschen verlieren mit ihrer Wohnung eine wichtige Existenzgrundlage. Je länger die soziale Notlage andauert, umso schwerer gelingt ihre gesellschaftliche Wiedereingliederung und umso höher sind die Kosten, diese Menschen aufzufangen. Zeigen sich Anzeichen für einen Wohnungsverlust, sollte alles Sinnvolle unternommen werden, um das noch bestehende Wohnverhältnis zu erhalten. Ziel ist es, Wohnungsverluste zu vermeiden, anstatt nachträglich mit teuren Ersatzmaßnahmen zu reparieren.

Dabei können sehr unterschiedliche Gruppen von Wohnungslosigkeit bedroht oder bereits obdachlos sein. Doch wer sind diese Gruppen? Und wie können Akteure im Hilfefeld nach §§ 67 ff. SGB XII agieren und reagieren? Welche Entwicklungen zeigen empirische Ergebnisse in Bezug auf besonders vulnerable Gruppen? Und was ist eigentlich mit der geplanten bundesweiten Wohnungslosenberichterstattung? Diese und weitere Fragen sollen auf der Veranstaltung erörtert werden.

mehr Informationen

Publikationen

Kinderarmut bekämpfen – Armutskarrieren verhindern
Soziale Arbeit in der digitalen Transformation
Grundlagen des Sozialgesetzbuchs. SGB I und X
Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung
Existenzminimum oder Teilhabe? Weiterentwicklung des Sozialhilfesystems
Was ist das Soziale wert? Eine mehrperspektivische Betrachtung von Monika Burmester und Norbert Wohlfahrt
Flüchtlingsrecht
Recht der Existenzsicherung. SGB II und XII mit anderen Gesetzen und Verordnungen
Strategien gegen Altersarmut
Welche Zukunft hat der Sozialstaat? Eine Prognose von Michael Opielka
Langzeitarbeitslosigkeit: Auswege aus der Sackgasse
Demenz: Ausschluss aus der inklusiven Gesellschaft? Ein Einspruch von Peter Wißmann
Inklusion: Ideal oder realistisches Ziel? Eine Kritik von Suitbert Cechura
Was hindert Frauen an der Karriere? Eine Versachlichung von Dagmar Müller
Inklusion und Heilpädagogik. Kompetenz für ein teilhabeorientiertes Gemeinwesen
25 Jahre SGB VIII: Paradigmenwechsel und Dauerbaustelle
Empfehlungen zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
Mehr Kinder durch monetäre Leistungen? Ein Befund von Irene Gerlach
Wie wirtschaftet die Sozialwirtschaft? Eine Abrechnung von Christian Koch
Inklusion – Chance und Herausforderung für Kommunen
Neuordnung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen
Partizipation in der sozialen Arbeit: Alibi oder Empowerment?
Profil und Position der Schulsozialarbeit
Empfehlungen zu den angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung
Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
Hartz IV: Jobwunder oder Armut per Gesetz? Eine Bilanz von Helmut Hartmann
Was hilft gegen Armut? Ein Essay von Georg Cremer
Netzwerkarbeit und Selbstorganisation im demografischen Wandel
Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit?
Sozialraumorientierung – Fachkonzept oder Sparprogramm? Ein Beitrag von Oliver Fehren und Wolfgang Hinte
Recht der Arbeitsförderung. SGB II und III mit Verordnungen
Controlling in kommunalen Jugend- und Sozialhilfeverwaltungen. Ausbaustand und Perspektiven
Wohnungslosenhilfe vor neuen Herausforderungen
Ist Deutschland bildungsfeindlich? Eine Analyse von Klaus Hurrelmann
Fairer Wettbewerb. Ein konstitutives Element der modernen Caritas
Urban Governance und Stadtrendite: Chancen für die kommunale Wohnungspolitik
50 Jahre Sozialhilfe. Eine Festschrift
Leistungen für Unterkunft und Heizung - was ist angemessen?
Armut und soziale Ausgrenzung
Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste
Sozialmonitoring - Steuerung des demografischen und sozialen Wandels
Organe, Gene und gesellschaftliche Verantwortung: aktuelle Fragen der Bioethik
Drei Jahre SGB II: Erfahrungen, Auswirkungen, Schlussfolgerungen
Parallelgesellschaften und interkulturelle Öffnung: Aktuelle Debatten um Migration und Integration
Strategische Steuerung kommunaler Sozialpolitik
Kommunale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - ein Handbuch
Die Bürgerschaftlichkeit unserer Städte
Netzwerke im Politikfeld "lokale Arbeitsmarktpolitik"
Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)
Persönliches Budget - wie rechnet sich das? Lösungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht
Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
Abgrenzung von rechtlicher Betreuung und Sozialleistungen
Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in polnischer Sprache
Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in spanischer Sprache
Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in französischer Sprache
Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in russischer Sprache.
Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in türkischer Sprache
Social System and Social Work in the Federal Republic of Germany
Sozialhilfe im Dilemma
Sozialhilfe nach Vereinbarung
Sozialökonomie