Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Hilfe für junge Erwachsene in besonderen Problemlagen


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017 [PDF, 140 KB]

Mit diesen Empfehlungen wendet sich der Deutsche Verein an Fach- und Leitungskräfte sowie Entscheidungsträger/innen, die in Jugendämtern, Jobcentern, Agenturen für Arbeit, Sozial- und Ordnungsämtern sowie bei freien Trägern mit der Unterstützung und Förderung von jungen Menschen befasst sind.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. Januar 2017

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins als sachkundiger Dritter (§ 27a BVerfGG) in dem Verfahren BVerfG 1 BvL 7/16


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. Januar 2017 [PDF, 80 KB]

Wir nehmen Stellung zur Frage, ob § 31a i.V.m. §§ 31 und 31b SGB II insoweit mit Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist, als sich das für die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums maßgebliche Arbeitslosengeld II aufgrund von Pflichtverletzungen um 30 % bzw. 60 % des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs mindert bzw. bei weiteren Pflichtverletzungen vollständig entfällt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 4. Januar 2017

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf des Fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung (vom 12. Dezember 2016)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 4. Januar 2017 [PDF, 100 KB]

Der vorliegende Regierungsentwurf zum Fünften Armuts- und Reichtumsbericht vom 12. Dezember 2016 (5. ARB) bildet eine wichtige Grundlage, um die Öffentlichkeit und verantwortliche Akteure über die Ausmaße, Entwicklungstendenzen und Ursachen von Armut sowie über Maßnahmen zu ihrer Vermeidung und Reduzierung zu informieren und einen öffentlichen Diskurs hierüber anzuregen.

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 23. Juni 2017

Besseres Sozialrecht in der EU


Vollständige Pressemitteilung vom 23. Juni 2017 [PDF, 100 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt vorgeschlagene Reform des koordinierenden Sozialrechts der Europäischen Union. Bei der Rechtssicherheit muss allerdings nachgebessert werden.

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Pressemitteilung vom 15. März 2017

Kampf gegen Gewalt an Frauen und deren Kinder – über den Internationalen Frauentag hinaus


Vollständige Pressemitteilung vom 15. März 2017 [PDF, 150 KB]

Frauenhäuser und Fachberatungsstellen leisten seit Jahren wichtige Hilfen und müssen finanziell gesichert werden.

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Pressemitteilung vom 2. März 2017

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. mit „Aufrechten Paragrafen“ ausgezeichnet


Vollständige Pressemitteilung vom 2. März 2017 [PDF, 160 KB]

Evangelischer Bundesfachverband Existenzsicherung und Teilhabe e.V. würdigt den Deutschen Verein für seine Empfehlungen „Leistungsberechtigte in besonderen sozialen Schwierigkeiten bedarfsdeckend unterstützen“.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 13. September 2017, 14:00 Uhr bis 14. September 2017, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3386/17 | freie Plätze

Aktuelle Herausforderungen im Jobcenter – eine Fachveranstaltung für Leitungskräfte


Nach einer Erprobung in sechs Jobcentern wird seit Sommer 2016 die sogenannte e-Akte in den gemeinsamen Einrichtungen eingeführt. Diese Innovation geht mit erheblichen Änderungen in der Arbeitsorganisation und in den Arbeitsabläufen einher. Die Veränderungen werden vorgestellt und es wird erörtert, welche Auswirkungen im Echtbetrieb auftreten und welche Effekte sie haben.

Die IT-Perspektive wird ergänzt um eine Organisationsperspektive. Experten/innen stellen dar, was aus ihrer Sicht die Stärken und Schwächen der Strukturen und Abläufe in den Jobcentern ausmachen und welche Veränderungsbedarfe sich daraus ergeben. Weitere Themen sind die Qualität der Arbeit und das Qualitätsmanagement.

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Veranstaltungen vom 13. September 2017, 14:00 Uhr bis 15. September 2017, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3397/17

Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe – speziell zum Elternunterhalt


Die Sozialhilfe ist im Unterhaltsrecht besonders beim sog. Elternunterhalt herausgefordert, wenn Hilfe zur Pflege geleistet wird und Unterhaltsansprüche nach § 94 SGB XII auf den Träger der Sozialhilfe übergehen. Die Maßgaben, die zum Elternunterhalt durch die höchstrichterliche Rechtsprechung des XII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofes fortentwickelt wurden, sind in den vom Deutschen Verein herausgegebenen Empfehlungen
für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe systematisch dargestellt. Die Handhabung der Rechtsmaterie wird dadurch zwar erleichtert, ist aber gleichwohl komplex. Die Veranstaltung zielt auf eine Stärkung der Kompetenzen bei der Ermittlung und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen und bei der Beratung der Angehörigen von
Leistungsberechtigten.

Schwerpunkte der Veranstaltung sind: Eingrenzung der unterhaltsrechtlichen Bedürftigkeit, Feststellung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit (insbes. Einkommensermittlung, Wohnvorteil, vorrangige Unterhaltsverpflichtungen, Schulden, eigene Altersvorsorge, geschütztes Vermögen), Rangverhältnisse und anteilige Haftung von Geschwistern, Voraussetzungen/ Einschränkungen einer rückwirkenden Inanspruchnahme. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der unterhaltsrechtlichen Einkommensermittlung bei Selbstständigen.

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Veranstaltungen vom 18. Oktober 2017, 14:00 Uhr bis 20. Oktober 2017, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: AT 4196/17 | neuer Termin

Individuelle Hilfeplanung auf Grundlage der Internationalen Klassifikation für Funktionsfähigkeit (ICF)


Einleitung


Ein Individueller Hilfeplan ist ein Planungsinstrument, das dazu dient, den individuellen Hilfebedarf einer Person und die zur Bedarfsdeckung notwendigen Leistungen nach vorgegebenen Regeln und Verfahren zu ermitteln.
Die ICF ist eine Klassifikation der Weltgesundheitsorganisation. Sie beinhaltet einige der für eine Teilhabeplanung definierten Regeln. Das bedeutet auch: Die ICF an sich ist kein Instrument zur Bedarfsfeststellung. Sie kann und soll jedoch in solchen Instrumenten genutzt und angewandt werden.
Wie dies gelingen kann und welche Rolle die Ziele der Hilfeplanung dabei spielen, ist Gegenstand dieses Seminars.
Die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Bedarfsermittlung und Hilfeplanung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen vom 17. Juni 2009 sowie die aktuelle Entwicklung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes werden in dem Seminar aufgegriffen.

Ziele


Nach Abschluss der Akademietagung liegen folgende Kenntnisse vor:

  1. Die Zielhierarchie eines Hilfeplans sowie deren Bedeutung für die Hilfeplanung sind bekannt.
  2. Sie kennen das Verständnis von Behinderung nach der ICF sowie die wesentlichen Inhalte der UN-Konvention.
  3. Aufbau und Inhalte der ICF sind bekannt.
    • Barrieren und Förderfaktoren können wahrgenommen und benannt werden.
    • Die Leistungsfähigkeit der Betroffenen kann wahrgenommen und
      beschrieben werden.

  4. Es ist gewusst, was Ziele sind, wie wichtig sie sind, wie sie formuliert
    werden (S.M.A.R.T.-Kriterien) und wie sie überprüft werden.
    • Die Maßnahmen werden als Mittel zur Zielerreichung begriffen und umgesetzt.
    • Die Zielerreichung kann überprüft werden.
    • Es kann gesagt werden, was (welche Maßnahmen) geholfen bzw. nicht geholfen hat, um die Ziele zu erreichen.

  5. Es hat einen Austausch zwischen Leistungserbringern und Leistungsträgern
    stattgefunden.


Inhalte

  • Begriffe der Behinderung nach ICF, SGB IX (alt und neu) und SGB XII/ BTHG (nach aktuellem Stand)
  • Aufbau und Inhalte der ICF
  • Konzept der Aktivitäten: Leistung und Leistungsfähigkeit
  • Konzept der Kontextfaktoren: umwelt- und personenbezogene Faktoren
  • Konzept der Teilhabe
  • Zielhierarchie: Angestrebte Wohn- und Lebensform und konkrete Handlungsziele
  • Zielformulierung und Zielüberprüfung


Kursorganisation/Arbeitsformen


Präsentationen, Theorie-Input, Wechsel von Plenum und Kleingruppen; Fallbearbeitung aus der Praxis der Teilnehmenden. Die Teilnehmenden haben die Möglichkeit, einen Fall zur Bearbeitung einzubringen. Werden mehr Fälle eingebracht, als im Rahmen des Seminars bearbeitet werden können, entscheidet die Seminarleitung.

Veranstaltungsleitung (fachliche Fragen)
Thomas Schmitt-Schäfer (Dipl. Pädagoge, Verwaltungsbetriebswirt VWA)
Eva Maria Keßler (FH Soziale Arbeit, M.A. Master of Arts)
transfer – Unternehmen für soziale Innovation
U. a. hat transfer im Auftrag des Landschaftsverbands Rheinland die „Individuelle Hilfeplanung“ in der Eingliederungshilfe zu einem ICF-basierten Hilfeplanungsinstrument weiterentwickelt (IHP3).
Telefon: 06571 1499771
seminare@transfer-net.de
Internet: www.transfer-net.de

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Publikationen

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