Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – 10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2018 [PDF, 220 KB]

Der Deutsche Verein befürwortet das Vorhaben eines sozialen Arbeitsmarktes ausdrücklich. Bereits in seinen Eckpunkten zur Weiterentwicklung der Eingliederungsleistungen im SGB II hat der Deutsche Verein längerfristige Förder- und Teilhabeperspektiven für Erwerbslose mit geringen Eingliederungschancen gefordert. In seinen Empfehlungen „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle! Empfehlungen des Deutschen Vereins für ein neues Regelinstrument im SGB II“ begrüßt der Deutsche Verein die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) ein neues Regelinstrument zur Förderung von Erwerbslosen im verfestigten Leistungsbezug
einzuführen, und gibt fachliche Hinweise zu seiner Ausgestaltung.

mehr Informationen

Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Mai 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zu Sanktionen im SGB II am 4. Juni 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Mai 2018 [PDF, 240 KB]

Der Deutsche Verein tritt dafür ein, die bestehenden gesetzlichen Regelungen der §§ 31 ff. SGB II über die Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) zu überarbeiten. Ziel soll es sein, eine verhältnismäßige, individualisierte und rechtssichere Praxis der Sanktionen bei Pflichtverletzungen zu gewährleisten, die der Aufgabe und dem Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende gerecht wird, Leistungsberechtigten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, sie in ihrer Eigenverantwortung zu stärken und bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit zu unterstützen (vgl. § 1 SGB II).

mehr Informationen

Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018

Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle! Empfehlungen des Deutschen Vereins für ein neues Regelinstrument im SGB II


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018 [PDF, 100 KB]

In ihrem Koalitionsvertrag sprechen sich die regierungsbildenden Parteien dafür aus, Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen. Ein "sozialer Arbeitsmarkt" soll Teilhabe am Arbeitsmarkt auch für diejenigen ermöglichen, die schon sehr lange ohne Arbeit sind und kurz- und mittelfristig keine Perspektive auf Integration in Erwerbsarbeit haben. Dazu sollen unter anderem ein neues Regelinstrument "Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle" im Sozialgesetzbuch II für sozialversicherungspflichtig bezuschusste Arbeitsverhältnisse geschaffen und der Eingliederungstitel um vier Milliarden Euro im Zeitraum 2018 bis 2021 aufgestockt werden.

mehr Informationen

Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018

Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut:
Sozialer Arbeitsmarkt gegen Armut und für mehr Teilhabe


Vollständige Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018 [PDF, 200 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert zügige Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes.

mehr Informationen

Pressemitteilung vom 11. September 2018

Zum Tag der Wohnungslosen:
„Wir müssen alles tun, um einen Wohnungsverlust zu vermeiden“


Vollständige Pressemitteilung vom 11. September 2018 [PDF, 150 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert die Hilfen für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen weiter zu stärken.

mehr Informationen

Pressemitteilung vom 18. Juli 2018

Weg aus der Langzeitarbeitslosigkeit


Vollständige Pressemitteilung vom 18. Juli 2018 [PDF, 100 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss zur Teilhabe am Arbeitsmarkt, fordert aber Nachbesserungen, insbesondere bei drei Punkten.

mehr Informationen

Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 22. November 2018, 14:00 Uhr bis 23. November 2018, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3344/18

Fachliche und sozialpolitische Entwicklungen in der Schuldnerberatung - Forum Schuldnerberatung 2018


Das Forum Schuldnerberatung führt der Deutsche Verein in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV) zu aktuellen Themen, Fragen und Herausforderungen der Schuldnerberatung durch. Den Teilnehmenden wird die Möglichkeit eröffnet, neben dem fachlichen Austausch aktuelle Entwicklungen der Schuldnerberatung zu diskutieren und damit Einfluss auf die fach- und sozialpolitische Diskussion zu nehmen. Um zu gewährleisten, dass die zu behandelnden Inhalte gegenwartsnah sind und aktuelle Herausforderungen aufgreifen, wird das detaillierte Programm im August 2018 auf der Internetseite des Deutschen Vereins www.deutscher-verein.de veröffentlicht.

mehr Informationen

Veranstaltungen vom 26. November 2018, 15:00 Uhr bis 28. November 2018, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4417/18

Netzwerktagung für Controller/innen und Führungskräfte aus den Bereichen SGB VIII, IX und XII


Die Netzwerktagungen unterstützen den Prozess der Weiterentwicklung wirkungsorientierter Steuerungsverfahren bei Leistungsträgern und Leistungserbringern. Sie tragen ebenso zum besseren Verständnis zwischen ihnen und der Entwicklung gemeinsamer Ansätze bei.

Leistungserbringer stehen zunehmend vor der Aufgabe, Wirkungen ihrer Leistungen zu messen und gegenüber den Leistungsträgern und internen Gremien abzubilden. Gewünscht werden neben Leistungs- und Finanzinformationen Informationen über qualitative Ergebnisse im Einzelfall und der Gesamtleistung einer Organisation, die über die Erhebung und Präsentation von Output-Kennzahlen hinausgehen. Dazu sind Messinstrumente erforderlich, die z. B. Teilhabe valide messen. An sie wird die Anforderung gestellt, mit überschaubarem Aufwand in der Praxis anwendbar zu sein. Messergebnisse sollten letztendlich in ein auf Wirkungen hin orientiertes Berichtswesen einfließen.

Leistungsträger stehen vor der Herausforderung, ein Anbietercontrolling aufbauen zu müssen, in dem Wirksamkeitsprüfungen messbarer Outputs und Outcomes auf Grundlage von Vereinbarungen einen hohen Stellenwert haben.

Während der Netzwerktagungen stellen Praktiker/innen Anwendungserfahrungen und Best-Practice-Bespiele aus der Jugend-, Behindertenund Sozialhilfe vor. Außerdem werden Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen vorgestellt.

mehr Informationen

Veranstaltungen vom 10. Dezember 2018, 14:00 Uhr bis 12. Dezember 2018, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3365/18 | freie Plätze

Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe - HLU, Grundsicherung und Hilfe zur Pflege


Vor der Inanspruchnahme von Leistungen der Sozialhilfe sind alle Möglichkeiten zur Selbsthilfe wahrzunehmen. Dabei ist von Bedeutung, in welchem Umfang eigenes Einkommen und Vermögen vorhanden ist und was davon nicht eingesetzt bzw. verwertet werden muss. Wesentlich ist dabei die Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen. Es ist zu prüfen, bei welchem Einkommen es sich um zweckbestimmte Leistungen handelt und in welchem Umfang diese angerechnet werden können. Es ist auch festzustellen, ob Einkommen bezogen wird, das grundsätzlich anrechnungsfrei zu bleiben hat. Die dabei auftretenden Fragen bilden den Schwerpunkt der Veranstaltung. In Hinblick auf eine bundesweit möglichst einheitliche Anwendung der Vorschriften zum Einkommens- und Vermögenseinsatz wird besonders berücksichtigt, wie sich das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung auf Grundlage der Bundesauftragsverwaltung in Bezug auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) positioniert hat.

mehr Informationen

Publikationen

nach oben