Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Empfehlung/Stellungnahme vom 22. September 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung des Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII

Die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung eines Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung sollen der Verwaltungs- und Gerichtspraxis als Orientierungshilfe dienen. Sie beinhalten allgemeine Empfehlungen zur Bemessung des Mehrbedarfs sowie pauschal bezifferte Mehrbedarfe für ausgewählte Erkrankungen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Juli 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes

Der Bitte um kurzfristige Rückäußerung entsprechend konnten Fachgremien und das Präsidium des Deutschen Vereins mit der vorliegenden Stellungnahme nicht befasst werden. Wir behalten uns daher vor, uns im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens erneut zu äußern. Die Stellungnahme hat die Artikel 1 und 2 des Referentenentwurfs zum Gegenstand.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 17. Juni 2020

Teilhabe am Arbeitsmarkt verwirklichen. Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II

Mit dem zum 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Teilhabechancengesetz hat der Bund neue rechtliche Rahmenbedingungen und erweiterte finanzielle Spielräume für die Eingliederung von arbeitsmarktfernen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten geschaffen, die bislang keinen Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt finden.

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Gutachten vom 23. April 2020

Gutachten zur Beschäftigung von Entsendearbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern im Arbeitgebermodell?

G 2/20

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Gutachten vom 9. September 2019

Zur Auslegung von § 45 Satz 3 Nr. 3 Alternative 1 SGB XII

G 3/19

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Gutachten vom 16. Oktober 2018

Zur Ermittlung des Überschreitens der Jahreseinkommensgrenze gemäß § 43 Abs. 5 Satz 1 SGB XII

G 1/18

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Pressemitteilung vom 11. September 2020

Wie lässt sich Wohnungslosigkeit verhindern?

Das Problem der Wohnungslosigkeit ist in vielen Städten lange schon sichtbar – doch die Zahl der Menschen, die ohne gesicherte Wohnung leben, wird deutschlandweit immer größer. Zudem finden einmal wohnungslos gewordene Menschen immer schwerer neuen Wohnraum. Doch wie kann diesem Teufelskreis entgegengewirkt werden? Befunde einer aktuellen bundesweiten Studie zeigen: Die Instrumente, um Wohnungslosigkeit zu beheben oder gar nicht erst entstehen zu lassen, sind vorhanden. Sie müssten jedoch neu organisiert werden. Nötig sei eine Fokusverschiebung weg von der Akutversorgung hin zu mehr Prävention und nachhaltiger Wohnungssicherung.

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Pressemitteilung vom 31. Juli 2020

Stromkosten der Hartz-IV-Haushalte neu bemessen

Die Stromkosten der Haushalte in der Grundsicherung und Sozialhilfe sind oft nicht bedarfsdeckend. Hierauf weist der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. in seiner Stellungnahme zu einem aktuellen Entwurf für ein Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung und Sozialhilfe aus dem Bundesarbeitsministerium hin. Der Deutsche Verein fordert deshalb eine Neubemessung der Stromkosten in der Sozialhilfe.

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Pressemitteilung vom 25. Juni 2020

Den Sozialen Arbeitsmarkt als Erfolgsmodell für Teilhabe entwickeln

Seit 2019 ist die neue Regelförderung "Teilhabe am Arbeitsmarkt" in Kraft. Damit können die Jobcenter Menschen, die kein reguläres Arbeitsverhältnis begründen konnten, gezielt finanziell unterstützen und sozial begleiten. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. zieht insgesamt eine positive Zwischenbilanz und zeigt auf, wie ein Sozialer Arbeitsmarkt erfolgreich entwickelt werden kann.

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Veranstaltungen vom 29. September 2020, 10:30 Uhr bis 13:00 Uhr bis 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4515/20 | neuer Termin, freie Plätze

Arbeitstreffen Schiedsstellen SGB IX, SGB XI und XII

Inhalt

Der Deutsche Verein bietet mit seinem Arbeitstreffen der Vorsitzenden und Geschäftsstellenleiter/innen der Schiedsstellen nach SGB IX, SGB XI und SGB XII ein Forum zur Diskussion und zum Austausch über die Arbeit in den Schiedsstellen an. Neben Berichten aus den einzelnen Bundesländern werden aktuelle Problemlagen diskutiert, Schiedssprüche und Entscheidungen sowie Erfahrungen in der Praxis der Schiedsstellenarbeit ausgetauscht. Die nach SGB IX nunmehr zu bildenden Schiedsstellen werden zudem erstmalig in den Austausch miteinbezogen. Der gemeinsame Teil des Arbeitstreffens wird durch Berichte der zuständigen Ressorts der Bundesministerien über aktuelle Reformüberlegungen sowie durch Beiträge zu ausgewählter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und weiterer Expert/innen ergänzt.

Ziele der Veranstaltung

•Austausch über die aktuelle Arbeit in den Schiedsstellen sowie über die Einrichtung der neu zu bildenden Schiedsstellen nach SGB IX
•Diskussion über aktuelle rechtliche Fragestellung
•Erfahrungsaustausch, auch durch Beiträge der zuständigen Ressorts der Bundesministerien sowie des Bundessozialgerichts

Ablauf

Folgende Veranstaltungsthemen/ Tagesordnung wird geplant:
•Bericht zu ausgewählter Rechtsprechung aus dem BSG mit anschließender Aussprache (ca. 45 min)
•Bericht zu aktuellen Reformüberlegungen aus dem zuständigen Ressort im BMG mit anschließender Aussprache (ca. 45 min)
•Bericht aus den einzelnen Bundesländern zu aktuellen Schiedssprüchen und Problemlagen (ca. 60 min)
•Zwischendurch werden entsprechende Pausenzeiten eingeplant

Wie nehme ich teil?

• Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrem Zusageschreiben zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
  Bestehen unter Umständen keine optimalen Netzwerkbedingungen, können Sie die Verbindung über die Telefonnummern des betreffenden Meetings herstellen.

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Veranstaltungen vom 8. Oktober 2020, 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr bis 16:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 2283/20

Forum monetäre Leistungen für Familien und Kinder

Im Rahmen dieser Veranstaltung sollen aktuelle Entwicklungen im Themenfeld der monetären Leistungen für Familien und Kinder aufgegriffen sowie weitere Schritte auf dem Weg zu einem konsistenten Gesamtkonzept der Unterstützung von Familien eruiert werden. Aktuell steht neben aktuellen Gesetzesinitiativen insbesondere im Bereich der Digitalisierung von Familienleistungen und zuletzt dem Zweiten Familienentlastungsgesetz nach wie vor die Diskussion um eine neue monetäre Absicherung von Kindern im Fokus.
Bestehende Konzepte werden weiter konkretisiert oder überarbeitet sowie neue Konzepte vorgestellt. Im Rahmen des diesjährigen Forums Monetäre Leistungen für Familien und Kinder wird u.a. ein Blick auf die Diskussionen rund um den Neunten Familienbericht sowie im Rahmen des Prozesses der Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) um die AG "Einführung einer Kindergrundsicherung " geworfen. Außerdem werden die rechtlichen Schnittstellen, die mit einer Einführung einer Kindergrundsicherung verbunden und zu gestalten sind, thematisiert.

Leistungen/Ablauf

• Die Veranstaltung beinhaltet zwei Blöcke im Umfang von je 2 Stunden.
• Der erste Block wird am Donnerstag, 8. Oktober 2020, von 10.00 bis 12.00 Uhr stattfinden.
• Der zweite Block wird am Donnerstag, 8. Oktober 2020, von 14.00 bis 16.00 Uhr stattfinden.
• Die Veranstaltung besteht aus Vorträgen mit anschließender Möglichkeit für Nachfragen und Austausch.

Wie nehme ich teil?

• Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrer Einladung zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
  Bestehen unter Umständen keine optimalen Netzwerkbedingungen können Sie die Verbindung über die Telefonnummern des betreffenden Meetings herstellen.
  
• Weitere Informationen zur Teilnahme entnehmen Sie der Anleitung zur Nutzung von Webex (PDF) .

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Veranstaltungen vom 26. Oktober 2020, 14:00 Uhr bis 28. Oktober 2020, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3302/20 | entfällt als Präsenzveranstaltung, Wir arbeiten an einer Alternative

Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe - HLU, Grundsicherung und Hilfe zur Pflege

Diese Veranstaltung wird als digitale Fachveranstaltung geplant, nähere Informationen folgen demnächst.

Das sozialhilferechtliche Nachrangprinzip verpflichtet nachfragende Personen, vor der Inanspruchnahme von Leistungen der Sozialhilfe alle Möglichkeiten zur Selbsthilfe wahrzunehmen. Dabei ist regelmäßig von Bedeutung – und im laufenden Leistungsbezug immer wieder festzustellen –, in welchem Umfang eigenes Einkommen und Vermögen vorhanden ist und was davon nicht eingesetzt bzw. verwertet werden muss. Wesentlich ist dabei die Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen. Es ist zu prüfen, bei welchem Einkommen es sich um zweckbestimmte Leistungen handelt und in welchem Umfang diese angerechnet werden können. Es ist auch festzustellen, ob Einkommen bezogen wird, das grundsätzlich anrechnungsfrei zu bleiben hat. Die dabei auftretenden Fragen bilden den Schwerpunkt der Veranstaltung. In Hinblick auf eine bundesweit möglichst einheitliche Anwendung der Vorschriften zum Einkommens- und Vermögenseinsatz wird besonders berücksichtigt, wie sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Grundlage der Bundesauftragsverwaltung in Bezug auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Viertes Kapitel SGB XII) positioniert hat. Einen weiteren Schwerpunkt der Veranstaltung werden die veränderten Regelungen im SGB XII durch das BTHG bilden, insbesondere § 92 SGB XII in der Fassung ab dem 01.01.2020.

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