Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung des §16h SGB II – Förderung schwer zu erreichender junger Menschen


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 [PDF, 310 KB]

Jugendarbeitslosigkeit ist eine der Herausforderungen, denen sich die Akteure der Arbeitsmarktpolitik stellen. Das SGB II verpflichtet die Jobcenter, unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zu erbringen oder Möglichkeiten zur Vermittlung in eine Ausbildung zu nutzen, wenn kein Berufsabschluss vorhanden ist (§ 3 Abs. 2 SGB II).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017

Empfehlungen des Deutschen Vereins zum Fallmanagement im Jobcenter


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 [PDF, 220 KB]

Gut 13 Jahre nach Einführung des SGB II ist Fallmanagement weiterhin gefordert, die Langzeitarbeitslosigkeit und den Langzeitbezug abzubauen und dazu beizutragen, den Betroffenen ein Leben zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Beratung, Begleitung und Unterstützung Gründungswilliger und Selbstständiger in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 [PDF, 350 KB]

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf anderer Weise bestreiten können.

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 20. Dezember 2017

Wie erreichen Jobcenter „entkoppelte“ junge Menschen?


Vollständige Pressemitteilung vom 20. Dezember 2017 [PDF, 150 KB]

Jobcenter sollen Hilfe und Förderung organisieren, die die hilfebedürftigen jungen Menschen annehmen und dabei unterstützen, ihren individuellen Weg in Ausbildung und Arbeit zu finden. Wie dies gelingen kann, hat der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. in seinen aktuellen Empfehlungen erarbeitet.

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Pressemitteilung vom 19. Dezember 2017

Fallmanagement in den Jobcentern stärken


Vollständige Pressemitteilung vom 19. Dezember 2017 [PDF, 150 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. sieht Verbesserungspotenziale bei der Beratung und Betreuung von Hartz IV-Beziehern.

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Pressemitteilung vom 15. Dezember 2017

Berufliche Selbstständigkeit und Hartz IV – eine Herausforderung für alle Beteiligten


Vollständige Pressemitteilung vom 15. Dezember 2017 [PDF, 150 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. veröffentlicht Praxishinweise zur Beratung, Begleitung und Unterstützung Gründungswilliger und Selbstständiger, die auf Jobcenterleistungen angewiesen sind.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 9. April 2018, 14:00 Uhr bis 10. April 2018, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 6640/18 | freie Plätze

Aktuelle Fragen zum Vergaberecht nach der Reform der EU-Vorschriften zum öffentlichen Beschaffungswesen – Fokus soziale Dienste


2014 wurden die Vorschriften für das öffentliche Auftragswesen auf der EU-Ebene reformiert und neue Vergabe-Richtlinien vorgelegt. Die europäischen Vorgaben sind mittlerweile in das deutsche Recht aufgenommen worden. Die Fachveranstaltung gibt einen Überblick über die Neuerungen im Vergaberecht für kommunale Stellen und potentielle Auftragnehmer/ innen im Sozialbereich. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wird diskutiert, wie sich öffentliche Beschaffungen im Sozialbereich angesichts der neuen Rechtslage und Instrumente vor Ort gestalten lassen. Ziel ist es, mehr Rechtsklarheit und -sicherheit für die kommunale Praxis und die Träger sozialer Dienste zu schaffen. Besonderes Augenmerk wird den Handlungsspielräumen für strategische Beschaffungen (soziale, innovative oder qualitative Aspekte), Verfahren und Rechtsschutz im Unterschwellenbereich, Schwerpunkten der Debatte über die Entwicklung eines „Sozialvergaberechts“, Schnittstellen zum Zuwendungsrecht und ggf. Anforderungen an e-Vergabe-Verfahren gelten. Abschließend wird der Bedarf an der Weiterentwicklung des Vergaberechts für soziale Dienste und Hilfeangebote – insbesondere im Lichte des europäischen Trends – mit den Teilnehmenden erörtert.

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Veranstaltungen vom 19. April 2018, 14:00 Uhr bis 20. April 2018, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3350/18 | freie Plätze

Aktuelle Fragen der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 FF. SGB XII)


Wie kann ein bedarfsgerechtes und qualitativ gutes Unterstützungs- und Hilfeangebot für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten aufgebaut, entwickelt und langfristig sichergestellt werden? Lösungen hierfür zu entwickeln stellen sich angesichts der Knappheit an angemessenem Wohnraum in vielen Regionen auf der einen Seite, der Vielfalt der zu beteiligenden Träger auf der anderen Seite mit besonderer Dringlichkeit. Wohnungsverluste sollten dort vermieden werden, wo sie entstehen. Gegenwärtig ist immer wieder zu beobachten, dass Handlungsansätze für ambulante Hilfen, für eine angemessene individuelle Unterstützung und Verselbstständigung der Leistungsberechtigten an Fragen der Wohnraumversorgung, an ungeklärten Schnittstellen, unterschiedlichen Zuständigkeiten und an administrativen Hürden ihre Grenzen finden. Präventive Hilfen, Übergange aus stationären Einrichtungen in ambulante Hilfen können dadurch erschwert werden. Öffentliche Mittel werden nicht so wirksam eingesetzt, wie es möglich wäre.

Träger der Hilfe nach §§ 67 ff. SGB XII, der klinischen Versorgung aber auch der Eingliederungshilfe haben je unterschiedliche Lösungen zum Wohnen ihrer Klientel entwickelt. In der Fachveranstaltung werden die Lösungen und ihre Sichtweisen vorgestellt. Ein besonderes Augenmerk gilt ländlichen Regionen. Erörtert wird, in welchen Formen eine Vernetzung der Hilfesysteme zu einer besseren individuellen Unterstützung der Leistungsberechtigten in der Hilfe nach §§ 67 ff. SGB XII beitragen kann.

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Veranstaltungen vom 23. April 2018, 12:00 Uhr bis 24. April 2018, 16:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 2303/18

Arbeitstreffen Schiedsstellen SGB XI und XII


Der Deutsche Verein bietet mit seinem Arbeitstreffen der Vorsitzenden und Geschäftsstellenleiter/innen der Schiedsstellen nach SGB XI und SGB XII ein Forum zur Diskussion und zum Austausch über die Arbeit in den Schiedsstellen an. Neben Berichten aus den einzelnen Bundesländern werden aktuelle Problemlagen diskutiert, Schiedssprüche und Entscheidungen sowie Erfahrungen in der Praxis der Schiedsstellenarbeit ausgetauscht. Der gemeinsame Teil des Arbeitstreffens wird durch Berichte der zuständigen Ressorts der Bundesministerien über aktuelle Reformüberlegungen sowie durch Beiträge zu ausgewählter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und weiterer Expert/innen ergänzt.

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Publikationen

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