Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

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Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt"


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 430 KB]

Der Deutsche Verein will dazu beitragen, dass die Ziele des Teilhabechancengesetzes erreicht und verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit sowie Langzeitleistungsbezug reduziert werden. Hierzu gibt der Deutsche Verein im Folgenden fachliche Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Förderung nach § 16i SGB II. Bezüge zu anderen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen werden aufgezeigt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zu den Anträgen der Fraktionen der FDP (BT-Drucks. 19/7030) und DIE LINKE (BTDrucks. 19/6526) anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zur Sicherung des Existenzminimums im Bereich Wohnen am 18. März 2019


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019 [PDF, 400 KB]

Der Deutsche Verein setzt sich für eine rechtliche Weiterentwicklung der Regelungen zur Existenzsicherung im Bereich Wohnen ein. Ziel ist eine realitätsgerechtere, verlässlichere und nachvollziehbarere Bedarfsdeckung und ein rechtssicherer und transparenter Verwaltungsvollzug unter Beachtung wohnungsmarktlicher Effekte.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke- Familien-Gesetz – StaFamG) vom 14. November 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018 [PDF, 420 KB]

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben einen Entwurf zur Neugestaltung des Kinderzuschlags und zur Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe vorgelegt.

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Aktuelle Gutachten

Gutachten vom 16. Oktober 2018

Zur Ermittlung des Überschreitens der Jahreseinkommensgrenze gemäß § 43 Abs. 5 Satz 1 SGB XII


G 1/18

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Gutachten vom 2. Oktober 2018

Zum sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis bei ambulanten Leistungen


G 2/18

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Gutachten vom 11. Mai 2017

Zur Frage des Kostenträgers bei Therapieweisungen gem. § 68b Abs. 2 Satz 2 StGB


G 7/13

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 26. März 2019

Bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen zählt Qualität mehr als Quantität


Vollständige Pressemitteilung vom 26. März 2019 [PDF, 210 KB]

Mit der "Teilhabe am Arbeitsmarkt" steht den Jobcentern nun seit dem 1. Januar 2019 erstmals eine gesetzliche Regelförderung zur Verfügung, mit der sie Langzeitarbeitslose gezielter finanziell unterstützen und sozial begleiten können.

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Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018

Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut:
Sozialer Arbeitsmarkt gegen Armut und für mehr Teilhabe


Vollständige Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018 [PDF, 200 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert zügige Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes.

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Pressemitteilung vom 11. September 2018

Zum Tag der Wohnungslosen:
„Wir müssen alles tun, um einen Wohnungsverlust zu vermeiden“


Vollständige Pressemitteilung vom 11. September 2018 [PDF, 150 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert die Hilfen für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen weiter zu stärken.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 8. Mai 2019, 14:00 Uhr bis 9. Mai 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3399/19 | freie Plätze

Für eine gelingende Integration von Migrantinnen und Migranten - aktuelle Entwicklungen


Der Gesetzgeber hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungen vorgenommen, um den Zugang zu gesichertem Aufenthalt, Ausbildung, Sprachförderung und Integration in den Arbeitsmarkt für Migrantinnen und Migranten zu verbessern. Das betrifft insbesondere Asylbewerberinnen und -bewerber, Geduldete und Schutzberechtigte.

Viele der Betroffenen bleiben mittel- bis langfristig in Deutschland. Ein Ausschluss von frühen Integrationsleistungen erschwert die spätere Integration, grenzt die Betroffenen aus und verursacht soziale Folgekosten. Vielfach wurden deshalb ordnungspolitische Restriktionen aufgehoben, um den Zugang zu gesichertem Aufenthalt, Ausbildung, Sprachförderung und Erwerbsintegration zu verbessern. Allerdings gilt das nur teilweise, denn die Zugänge zu Regelangeboten und zielgruppenspezifischer Sprachförderung sind je nach Status unterschiedlich ausgestaltet. Auch werden manche Regelungen in der Praxis nicht so umfassend oder einheitlich angewandt, wie vom Gesetzgeber beabsichtigt. Hier werden zum einen Praxiserfahrungen ausgewertet und diskutiert. Zum anderen werden die aus dem Koalitionsvertrag folgenden Schritte einschließlich der angekündigten
bundesweiten Strategie des Forderns und Förderns diskutiert.

Darüber hinaus werden aktuelle Fragen des Asylbewerberleistungsgesetzes aufgegriffen. Das betrifft mögliche anstehende Gesetzesänderungen ebenso wie Leistungen und Förderungen im Bereich von Studium und Ausbildung.

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Veranstaltungen vom 3. Juni 2019, 14:00 Uhr bis 4. Juni 2019, 16:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4500/19

Reform und kein Ende in Sicht? Zur Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze


Mit den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III wurden weitreichende Veränderungsprozesse
eingeleitet, deren Wirkung in der Praxis erst im Zuge der Umsetzung deutlich wird. Ziel der Veranstaltung ist es, die Fachöffentlichkeit über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reformen sowie die Auswirkungen neuerer Reformvorhaben (z. B. Pflegepersonalstärkungsgesetz) zu informieren. Mit allen relevanten Akteuren sollen Potenziale und Herausforderungen bestehender gesetzlicher Regelungen erörtert und Möglichkeiten der Weiterentwicklung des SGB XI aufgezeigt werden. Schwerpunkte bilden Verfahren zur Personalbemessung, Qualität in der Pflege und in der Pflegeberatung, die Auswirkungen des PSG III auf die Hilfe zur Pflege nach SGB XII sowie die Abgrenzung und Koordination von Pflegeleistungen zu Leistungen der Eingliederungshilfe.

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Veranstaltungen vom 12. Juni 2019, 17:00 Uhr bis 14. Juni 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 9908/19

Fachveranstaltung für Sozialdezernentinnen und Sozialdezernenten


Die Sozialdezernententagung ist exklusiver Ort für all diejenigen, die kommunale Sozialpolitik vor Ort politisch und inhaltlich verantworten. Sie bietet der Zielgruppe eine Plattform, um sich mit aktuellen fachlichen und fachpolitischen Fragestellungen auseinanderzusetzen und in einen breiten Erfahrungsaustausch über das Alltagsgeschäft der Dezernatsleitung zu treten.

Die Sozialdezernententagung 2019 wird Gelegenheit bieten, in einen Austausch über die aktuelle sozialpolitische Agenda der Bundesregierung zu treten. Es werden außerdem gute Beispiele und Erfahrungen aus der Praxis vorgestellt, die Anregungen für die eigene strategische Ausrichtung vor Ort bieten. Dazu zählen teilhabeorientierte Sozialraumkonzepte sowie eine kommunale Digitalstrategie in der Verwaltung und für Bürgerinnen und Bürger. Auch Konzepte zur Vermeidung und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit werden thematisiert. Zudem werden aktuelle Themen wie die Teilhabe am Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose durch einen sozialen Arbeitsmarkt, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes oder die Reform des Kinder- und Jugendhilferechts aufgegriffen.

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Publikationen

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  • Grundlagen des Sozialgesetzbuchs. SGB I und X
    Grundlagen des Sozialgesetzbuchs. SGB I und X
  • Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung
    Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung
  • Existenzminimum oder Teilhabe? Weiterentwicklung des Sozialhilfesystems
    Existenzminimum oder Teilhabe? Weiterentwicklung des Sozialhilfesystems
  • Was ist das Soziale wert? Eine mehrperspektivische Betrachtung von Monika Burmester und Norbert Wohlfahrt
    Was ist das Soziale wert? Eine mehrperspektivische Betrachtung von Monika Burmester und Norbert Wohlfahrt
  • Flüchtlingsrecht
    Flüchtlingsrecht
  • Recht der Existenzsicherung. SGB II und XII mit anderen Gesetzen und Verordnungen
    Recht der Existenzsicherung. SGB II und XII mit anderen Gesetzen und Verordnungen
  • Strategien gegen Altersarmut
    Strategien gegen Altersarmut
  • Welche Zukunft hat der Sozialstaat? Eine Prognose von Michael Opielka
    Welche Zukunft hat der Sozialstaat? Eine Prognose von Michael Opielka
  • Langzeitarbeitslosigkeit: Auswege aus der Sackgasse
    Langzeitarbeitslosigkeit: Auswege aus der Sackgasse
  • Demenz: Ausschluss aus der inklusiven ­Gesellschaft? Ein Einspruch von Peter Wißmann
    Demenz: Ausschluss aus der inklusiven ­Gesellschaft? Ein Einspruch von Peter Wißmann
  • Inklusion: Ideal oder realistisches Ziel? Eine Kritik von Suitbert Cechura
    Inklusion: Ideal oder realistisches Ziel? Eine Kritik von Suitbert Cechura
  • Was hindert Frauen an der Karriere? Eine Versachlichung von Dagmar Müller
    Was hindert Frauen an der Karriere? Eine Versachlichung von Dagmar Müller
  • Inklusion und Heilpädagogik. Kompetenz für ein teilhabeorientiertes Gemeinwesen
    Inklusion und Heilpädagogik. Kompetenz für ein teilhabeorientiertes Gemeinwesen
  • 25 Jahre SGB VIII: Paradigmenwechsel und Dauerbaustelle
    25 Jahre SGB VIII: Paradigmenwechsel und Dauerbaustelle
  • Empfehlungen zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
    Empfehlungen zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
  • Mehr Kinder durch monetäre Leistungen? Ein Befund von Irene Gerlach
    Mehr Kinder durch monetäre Leistungen? Ein Befund von Irene Gerlach
  • Wie wirtschaftet die Sozialwirtschaft? Eine Abrechnung von Christian Koch
    Wie wirtschaftet die Sozialwirtschaft? Eine Abrechnung von Christian Koch
  • Inklusion – Chance und Herausforderung für Kommunen
    Inklusion – Chance und Herausforderung für Kommunen
  • Neuordnung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen
    Neuordnung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen
  • Partizipation in der sozialen Arbeit: Alibi oder Empowerment?
    Partizipation in der sozialen Arbeit: Alibi oder Empowerment?
  • Profil und Position der Schulsozialarbeit
    Profil und Position der Schulsozialarbeit
  • Empfehlungen zu den angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung
    Empfehlungen zu den angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung
  • Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
    Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
  • Hartz IV: Jobwunder oder Armut per Gesetz? Eine Bilanz von Helmut Hartmann
    Hartz IV: Jobwunder oder Armut per Gesetz? Eine Bilanz von Helmut Hartmann
  • Was hilft gegen Armut? Ein Essay von Georg Cremer
    Was hilft gegen Armut? Ein Essay von Georg Cremer
  • Netzwerkarbeit und Selbstorganisation im demografischen Wandel
    Netzwerkarbeit und Selbstorganisation im demografischen Wandel
  • Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit?
    Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit?
  • Sozialraumorientierung – Fachkonzept oder Sparprogramm? Ein Beitrag von Oliver Fehren und Wolfgang Hinte
    Sozialraumorientierung – Fachkonzept oder Sparprogramm? Ein Beitrag von Oliver Fehren und Wolfgang Hinte
  • Recht der Arbeitsförderung. SGB II und III mit Verordnungen
    Recht der Arbeitsförderung. SGB II und III mit Verordnungen
  • Controlling in kommunalen Jugend- und Sozialhilfeverwaltungen. Ausbaustand und Perspektiven
    Controlling in kommunalen Jugend- und Sozialhilfeverwaltungen. Ausbaustand und Perspektiven
  • Wohnungslosenhilfe vor neuen Herausforderungen
    Wohnungslosenhilfe vor neuen Herausforderungen
  • Ist Deutschland bildungsfeindlich? Eine Analyse von Klaus Hurrelmann
    Ist Deutschland bildungsfeindlich? Eine Analyse von Klaus Hurrelmann
  • Fairer Wettbewerb. Ein konstitutives Element der modernen Caritas
    Fairer Wettbewerb. Ein konstitutives Element der modernen Caritas
  • Urban Governance und Stadtrendite: Chancen für die kommunale Wohnungspolitik
    Urban Governance und Stadtrendite: Chancen für die kommunale Wohnungspolitik
  • 50 Jahre Sozialhilfe. Eine Festschrift
    50 Jahre Sozialhilfe. Eine Festschrift
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung - was ist angemessen?
    Leistungen für Unterkunft und Heizung - was ist angemessen?
  • Armut und soziale Ausgrenzung
    Armut und soziale Ausgrenzung
  • Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste
    Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste
  • Sozialmonitoring - Steuerung des demografischen und sozialen Wandels
    Sozialmonitoring - Steuerung des demografischen und sozialen Wandels
  • Organe, Gene und gesellschaftliche Verantwortung: aktuelle Fragen der Bioethik
    Organe, Gene und gesellschaftliche Verantwortung: aktuelle Fragen der Bioethik
  • Drei Jahre SGB II: Erfahrungen, Auswirkungen, Schlussfolgerungen
    Drei Jahre SGB II: Erfahrungen, Auswirkungen, Schlussfolgerungen
  • Parallelgesellschaften und interkulturelle Öffnung: Aktuelle Debatten um Migration und Integration
    Parallelgesellschaften und interkulturelle Öffnung: Aktuelle Debatten um Migration und Integration
  • Strategische Steuerung kommunaler Sozialpolitik
    Strategische Steuerung kommunaler Sozialpolitik
  • Kommunale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - ein Handbuch
    Kommunale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - ein Handbuch
  • Die Bürgerschaftlichkeit unserer Städte
    Die Bürgerschaftlichkeit unserer Städte
  • Netzwerke im Politikfeld "lokale Arbeitsmarktpolitik"
    Netzwerke im Politikfeld "lokale Arbeitsmarktpolitik"
  • Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)
    Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)
  • Persönliches Budget - wie rechnet sich das? Lösungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht
    Persönliches Budget - wie rechnet sich das? Lösungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht
  • Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
    Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
  • Abgrenzung von rechtlicher Betreuung und Sozialleistungen
    Abgrenzung von rechtlicher Betreuung und Sozialleistungen
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in polnischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in polnischer Sprache
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in spanischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in spanischer Sprache
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in französischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in französischer Sprache
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in russischer Sprache.
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in russischer Sprache.
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in türkischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in türkischer Sprache
  • Social System and Social Work in the Federal Republic of Germany
    Social System and Social Work in the Federal Republic of Germany
  • Sozialhilfe im Dilemma
    Sozialhilfe im Dilemma
  • Sozialhilfe nach Vereinbarung
    Sozialhilfe nach Vereinbarung
  • Sozialökonomie
    Sozialökonomie
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