Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Empfehlung/Stellungnahme vom 17. Juni 2020

Teilhabe am Arbeitsmarkt verwirklichen. Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II

Mit dem zum 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Teilhabechancengesetz hat der Bund neue rechtliche Rahmenbedingungen und erweiterte finanzielle Spielräume für die Eingliederung von arbeitsmarktfernen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten geschaffen, die bislang keinen Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt finden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. April 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Förderung von Bildung und beruflicher Weiterbildung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der Arbeitsmarkt steht durch den wirtschaftlichen Strukturwandel, der insbesondere durch die Digitalisierung, die demografische Entwicklung und die Erfordernisse des Klimaschutzes geprägt wird, vor großen Herausforderungen. Der vermehrte Einsatz neuer Technologien ersetzt Arbeitsplätze, schafft neue Tätigkeitsfelder und macht neue, veränderte Berufsbilder erforderlich. Eine konsistente Neuausrichtung der Beschäftigungsförderung mit bedarfsgerechten und längerfristig ausgestalteten Förderinstrumenten ist daher notwendig.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. April 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zu aufsuchender Arbeit als eine Handlungsmöglichkeit in der Grundsicherung für Arbeitsuchende – SGB II

Aufsuchende Arbeit im SGB II soll die Erreichbarkeit von Leistungsberechtigten in
prekären Lebenslagen wieder herstellen oder verbessern, die Mitwirkung von Leistungsberechtigten stabilisieren und eine passgenauere Beratung und Unterstützung ermöglichen.

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Gutachten vom 23. April 2020

Gutachten zur Beschäftigung von Entsendearbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern im Arbeitgebermodell?

G 2/20

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Gutachten vom 9. September 2019

Zur Auslegung von § 45 Satz 3 Nr. 3 Alternative 1 SGB XII

G 3/19

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Gutachten vom 16. Oktober 2018

Zur Ermittlung des Überschreitens der Jahreseinkommensgrenze gemäß § 43 Abs. 5 Satz 1 SGB XII

G 1/18

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Pressemitteilung vom 25. Juni 2020

Den Sozialen Arbeitsmarkt als Erfolgsmodell für Teilhabe entwickeln

Seit 2019 ist die neue Regelförderung "Teilhabe am Arbeitsmarkt" in Kraft. Damit können die Jobcenter Menschen, die kein reguläres Arbeitsverhältnis begründen konnten, gezielt finanziell unterstützen und sozial begleiten. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. zieht insgesamt eine positive Zwischenbilanz und zeigt auf, wie ein Sozialer Arbeitsmarkt erfolgreich entwickelt werden kann.

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Pressemitteilung vom 19. Mai 2020

SGB II: Mehr Leistungsberechtigte mit praxisnahen Bildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen fördern

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. gibt mit seinen Empfehlungen konkrete Hinweise, wie SGB II-Leistungsberechtigte besser in die Förderung beruflicher Weiterbildung einbezogen und die Förderinstrumente bedarfsgerechter ausgestaltet werden können.

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Pressemitteilung vom 5. November 2019

Endlich Klarheit in einer jahrelangen Debatte

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im SGB II. Er sieht seine seit langem vertretene Position bestätigt.

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Veranstaltungen vom 18. August 2020, 10:30 Uhr bis 11:30 Uhr bis 11:30 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 2210/20 | neue Veranstaltung, belegt

Keiner darf verloren gehen! – Wie arbeiten Jugendhilfe und Arbeitsförderung erfolgreich rechtskreisübergreifend zusammen?

Inhalt und Ablauf

„Keiner darf verloren gehen!“ Diese Programmatik bestimmt die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Arbeitsförderung im Übergang Schule – Beruf. Dabei steht jede Kommune vor der Herausforderung, eine Form der Zusammenarbeit zu finden, die optimal auf die eigenen regionalen Konstellationen angepasst ist. Aber:

• Wie kann dieser Prozess gemeinsam begonnen werden?
• Wie wird eine Jugendberufsagentur bestmöglich gestaltet?
• Wie kann meine Kommune den Prozess weiter entwickeln?
• Wo stehen wir eigentlich bei unserer rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit?

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. möchte mit dieser digitalen Veranstaltung

• die zentralen Voraussetzungen für die erfolgreiche rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Arbeitsförderung kompakt darstellen,
• die Akteure vor Ort unterstützen, die notwendigen Schritte für die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit zu bewältigen,
• Kommunen mit einer Art „Leitfaden“ für den Auf- und Ausbau der Kooperation vor Ort entlasten und
• den Teilnehmenden mit einer „Checkliste“ die Gelegenheit geben herauszufinden, an welchen Faktoren sie ansetzen könnten, um den eigenen Prozess konzentriert weiterzuführen.

Ablauf

• Die 60-minütige digitale Veranstaltung umfasst einen rund 45-minütigen Vortrag und die Möglichkeit, per Chatfunktion Fragen zu stellen.
• Wir stellen Ihnen ein Handout für den Vortrag digital zur Verfügung.
• Nach der digitalen Veranstaltung ist die Präsentation im Mitgliederbereich des Deutschen Vereins erhältlich.
• Die digitale Veranstaltung wird aufgezeichnet und wird Ihnen nach der Veranstaltung zeitlich befristet als Stream zur Verfügung gestellt.

Wie nehme ich teil?

• Zur Durchführung von Online-Veranstaltungen verwenden wir Webex. Sie brauchen lediglich auf den Link in Ihrem Zusageschreiben zu klicken. Damit können Sie Webex auf Ihrem Desktop und/oder auf Ihren Mobilgeräten (Smartphone, Tablet) sowohl temporär als auch fest installieren.
  Bestehen unter Umständen keine optimalen Netzwerkbedingungen können Sie die Verbindung über die Telefonnummern des betreffenden Meetings herstellen.

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Veranstaltungen vom 23. September 2020, 14:00 Uhr bis 24. September 2020, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3303/20

Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe - speziell zum Elternunterhalt

Diese Veranstaltung wird als digitale Fachveranstaltung geplant, nähere Informationen folgen demnächst.

Die Ermittlung des sog. Elternunterhalts bei der Hilfe zur Pflege ist für die Fachkräfte in den Sozialämtern eine herausfordernde Aufgabe. Der Deutsche Verein hat die durch höchstrichterliche Rechtsprechung fortentwickelten Maßgaben zum Elternunterhalt in seinen Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe dargestellt. Die Empfehlungen erleichtern die Handhabung der Rechtsmaterie, die gleichwohl komplex bleibt.

Durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz gehen seit dem 01.01.2020 unterhaltsrechtliche Ansprüche von Kindern pflegebedürftiger Eltern erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 € auf den Sozialhilfeträger über. Dies verringert zwar die Zahl der Unterhaltsrückgriffe, doch der Umgang mit der Jahreseinkommensgrenze und der Vermutungsregelung stellt die Sozialämter vor insgesamt neue Herausforderungen.

Schwerpunkte der Veranstaltung sind u.a. die Änderungen durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz, insb. die Jahreseinkommensgrenze und die Vermutungsregelung sowie die Feststellung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit und die Einkommensermittlung. Die Veranstaltung zielt auf die Stärkung der Kompetenzen bei der Ermittlung und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen sowie Beratung Leistungsberechtigter und deren Angehörigen.

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Veranstaltungen vom 5. Oktober 2020, 14:00 Uhr bis 6. Oktober 2020, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3304/20

Aktuelle Fragen des Sozialhilferechts

Diese Veranstaltung wird als digitale Fachveranstaltung geplant, nähere Informationen folgen demnächst.

Die Sozialhilfe hat weiterhin in erheblichem Umfang existenzsichernde Leistungen zu erbringen. Wegen des zunehmenden Risikos unzureichender Rentenansprüche wird die Bedeutung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung weiter zunehmen. Gleichzeitig erfährt das SGB XII durch das stufenweise Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes fortlaufende Veränderungen. Es kann erwartet werden, dass im Jahr 2020 Regelungen zur Klarstellung bei den Unterkunftskosten der besonderen Wohnform für Leistungsberechtigte nach dem Vierten Kapitel SGB XII oder zur Entlastung von Angehörigen in der Sozialhilfe in Kraft treten. Die Veranstaltung informiert über aktuelle Fragen der Rechtsentwicklung, insbesondere über die (zu erwartenden) Veränderungen im Leistungsrecht des SGB XII und eröfnet den Teilnehmenden die Möglichkeit, im kollegialen Austausch die eigene Praxis zu reflektieren.

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