Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

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Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt"


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 430 KB]

Der Deutsche Verein will dazu beitragen, dass die Ziele des Teilhabechancengesetzes erreicht und verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit sowie Langzeitleistungsbezug reduziert werden. Hierzu gibt der Deutsche Verein im Folgenden fachliche Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Förderung nach § 16i SGB II. Bezüge zu anderen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen werden aufgezeigt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Problemanzeige des Deutschen Vereins zur Bemessung des Bedarfs an Haushaltsenergie und des Mehrbedarfs bei dezentraler Warmwasserbereitung in Haushalten der Grundsicherung und Sozialhilfe – Lösungsperspektiven


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 330 KB]

Viele Haushalte der Grundsicherung und Sozialhilfe sind durch hohe Stromkosten belastet. Es besteht die Gefahr von Überschuldung, Stromsperre und Wohnungsverlust. Die vorliegende Problemanzeige des Deutschen Vereins soll dazu beitragen, dass diese Haushalte die benötigte Haushaltsenergie als Infrastruktur des alltäglichen Lebens sicher nutzen können. Die derzeitige Ermittlung des Regelbedarfs und des Mehrbedarfs bei dezentraler Warmwasserbereitung wird unter dieser Perspektive bewertet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zu den Anträgen der Fraktionen der FDP (BT-Drucks. 19/7030) und DIE LINKE (BTDrucks. 19/6526) anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zur Sicherung des Existenzminimums im Bereich Wohnen am 18. März 2019


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019 [PDF, 400 KB]

Der Deutsche Verein setzt sich für eine rechtliche Weiterentwicklung der Regelungen zur Existenzsicherung im Bereich Wohnen ein. Ziel ist eine realitätsgerechtere, verlässlichere und nachvollziehbarere Bedarfsdeckung und ein rechtssicherer und transparenter Verwaltungsvollzug unter Beachtung wohnungsmarktlicher Effekte.

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Aktuelle Gutachten

Gutachten vom 16. Oktober 2018

Zur Ermittlung des Überschreitens der Jahreseinkommensgrenze gemäß § 43 Abs. 5 Satz 1 SGB XII


G 1/18

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Gutachten vom 2. Oktober 2018

Zum sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis bei ambulanten Leistungen


G 2/18

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Gutachten vom 11. Mai 2017

Zur Frage des Kostenträgers bei Therapieweisungen gem. § 68b Abs. 2 Satz 2 StGB


G 7/13

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 16. April 2019

Gute Ideen aber hohe Hürden


Vollständige Pressemitteilung vom 16. April 2019 [PDF, 200 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. fordert, Geduldeten in Ausbildung oder Beschäftigung eine realistische Perspektive auf Aufenthalt in Deutschland zu geben.

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Pressemitteilung vom 10. April 2019

Stromkosten der Hartz-IV-Haushalte neu bemessen


Vollständige Pressemitteilung vom 10. April 2019 [PDF, 110 KB]

Die Stromkosten vieler Haushalte in der Grundsicherung und Sozialhilfe sind oft höher, als die gezahlten Pauschalen. Mit der Folge, dass sie in Zahlungsrückstände geraten und sogar Stromsperren in Kauf nehmen müssen. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. macht Vorschläge für eine alternative Bemessung der Kosten für Haushaltsenergie und die dezentrale Warmwasserbereitung.

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Pressemitteilung vom 26. März 2019

Bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen zählt Qualität mehr als Quantität


Vollständige Pressemitteilung vom 26. März 2019 [PDF, 210 KB]

Mit der "Teilhabe am Arbeitsmarkt" steht den Jobcentern nun seit dem 1. Januar 2019 erstmals eine gesetzliche Regelförderung zur Verfügung, mit der sie Langzeitarbeitslose gezielter finanziell unterstützen und sozial begleiten können.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 3. Juni 2019, 14:00 Uhr bis 4. Juni 2019, 16:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4500/19

Reform und kein Ende in Sicht? Zur Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze


Mit den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III wurden weitreichende Veränderungsprozesse
eingeleitet, deren Wirkung in der Praxis erst im Zuge der Umsetzung deutlich wird. Ziel der Veranstaltung ist es, die Fachöffentlichkeit über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reformen sowie die Auswirkungen neuerer Reformvorhaben (z. B. Pflegepersonalstärkungsgesetz) zu informieren. Mit allen relevanten Akteuren sollen Potenziale und Herausforderungen bestehender gesetzlicher Regelungen erörtert und Möglichkeiten der Weiterentwicklung des SGB XI aufgezeigt werden. Schwerpunkte bilden Verfahren zur Personalbemessung, Qualität in der Pflege und in der Pflegeberatung, die Auswirkungen des PSG III auf die Hilfe zur Pflege nach SGB XII sowie die Abgrenzung und Koordination von Pflegeleistungen zu Leistungen der Eingliederungshilfe.

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Veranstaltungen vom 12. Juni 2019, 17:00 Uhr bis 14. Juni 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 9908/19 | freie Plätze

Fachveranstaltung für Sozialdezernentinnen und Sozialdezernenten


Die Sozialdezernententagung ist exklusiver Ort für all diejenigen, die kommunale Sozialpolitik vor Ort politisch und inhaltlich verantworten. Sie bietet der Zielgruppe eine Plattform, um sich mit aktuellen fachlichen und fachpolitischen Fragestellungen auseinanderzusetzen und in einen breiten Erfahrungsaustausch über das Alltagsgeschäft der Dezernatsleitung zu treten.

Die Sozialdezernententagung 2019 wird Gelegenheit bieten, in einen Austausch über die aktuelle sozialpolitische Agenda der Bundesregierung zu treten. Es werden außerdem gute Beispiele und Erfahrungen aus der Praxis vorgestellt, die Anregungen für die eigene strategische Ausrichtung vor Ort bieten. Dazu zählen teilhabeorientierte Sozialraumkonzepte sowie eine kommunale Digitalstrategie in der Verwaltung und für Bürgerinnen und Bürger. Auch Konzepte zur Vermeidung und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit werden thematisiert. Zudem werden aktuelle Themen wie die Teilhabe am Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose durch einen sozialen Arbeitsmarkt, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes oder die Reform des Kinder- und Jugendhilferechts aufgegriffen.

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Veranstaltungen vom 9. September 2019, 14:00 Uhr bis 10. September 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3404/19

Aktuelle Fragen des Sozialhilferechts


Die Sozialhilfe hat weiterhin in erheblichem Umfang existenzsichernde Leistungen zu erbringen. Wegen des zunehmenden Risikos unzureichender Rentenansprüche wird die Bedeutung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung voraussichtlich noch deutlich zunehmen. Durch das BTHG erfährt das SGB XII fortlaufende Veränderungen. Aufgrund des hohen Anpassungsbedarfs ist davon auszugehen, dass im Jahr 2019 weitere Reformvorhaben umgesetzt werden. Die Veranstaltung informiert über aktuelle Fragen der Rechtsentwicklung, insbesondere über die (zu erwartenden) Veränderungen im Leistungsrecht des SGB XII, und eröffnet den Teilnehmenden die Möglichkeit, im kollegialen Austausch die eigene Praxis zu reflektieren.

Um aktuelle Entwicklungen aufgreifen zu können, werden die inhaltlichen Schwerpunkte der Fachveranstaltung kurzfristig festgesetzt.

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Publikationen

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  • Soziale Arbeit in der digitalen Transformation
    Soziale Arbeit in der digitalen Transformation
  • Grundlagen des Sozialgesetzbuchs. SGB I und X
    Grundlagen des Sozialgesetzbuchs. SGB I und X
  • Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung
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  • Existenzminimum oder Teilhabe? Weiterentwicklung des Sozialhilfesystems
    Existenzminimum oder Teilhabe? Weiterentwicklung des Sozialhilfesystems
  • Was ist das Soziale wert? Eine mehrperspektivische Betrachtung von Monika Burmester und Norbert Wohlfahrt
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  • Flüchtlingsrecht
    Flüchtlingsrecht
  • Recht der Existenzsicherung. SGB II und XII mit anderen Gesetzen und Verordnungen
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  • Welche Zukunft hat der Sozialstaat? Eine Prognose von Michael Opielka
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  • Sozialraumorientierung – Fachkonzept oder Sparprogramm? Ein Beitrag von Oliver Fehren und Wolfgang Hinte
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  • Recht der Arbeitsförderung. SGB II und III mit Verordnungen
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  • Controlling in kommunalen Jugend- und Sozialhilfeverwaltungen. Ausbaustand und Perspektiven
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  • Wohnungslosenhilfe vor neuen Herausforderungen
    Wohnungslosenhilfe vor neuen Herausforderungen
  • Ist Deutschland bildungsfeindlich? Eine Analyse von Klaus Hurrelmann
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  • Fairer Wettbewerb. Ein konstitutives Element der modernen Caritas
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  • Urban Governance und Stadtrendite: Chancen für die kommunale Wohnungspolitik
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  • 50 Jahre Sozialhilfe. Eine Festschrift
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  • Leistungen für Unterkunft und Heizung - was ist angemessen?
    Leistungen für Unterkunft und Heizung - was ist angemessen?
  • Armut und soziale Ausgrenzung
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  • Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste
    Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste
  • Sozialmonitoring - Steuerung des demografischen und sozialen Wandels
    Sozialmonitoring - Steuerung des demografischen und sozialen Wandels
  • Organe, Gene und gesellschaftliche Verantwortung: aktuelle Fragen der Bioethik
    Organe, Gene und gesellschaftliche Verantwortung: aktuelle Fragen der Bioethik
  • Drei Jahre SGB II: Erfahrungen, Auswirkungen, Schlussfolgerungen
    Drei Jahre SGB II: Erfahrungen, Auswirkungen, Schlussfolgerungen
  • Parallelgesellschaften und interkulturelle Öffnung: Aktuelle Debatten um Migration und Integration
    Parallelgesellschaften und interkulturelle Öffnung: Aktuelle Debatten um Migration und Integration
  • Strategische Steuerung kommunaler Sozialpolitik
    Strategische Steuerung kommunaler Sozialpolitik
  • Kommunale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - ein Handbuch
    Kommunale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - ein Handbuch
  • Die Bürgerschaftlichkeit unserer Städte
    Die Bürgerschaftlichkeit unserer Städte
  • Netzwerke im Politikfeld "lokale Arbeitsmarktpolitik"
    Netzwerke im Politikfeld "lokale Arbeitsmarktpolitik"
  • Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)
    Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)
  • Persönliches Budget - wie rechnet sich das? Lösungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht
    Persönliches Budget - wie rechnet sich das? Lösungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht
  • Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
    Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
  • Abgrenzung von rechtlicher Betreuung und Sozialleistungen
    Abgrenzung von rechtlicher Betreuung und Sozialleistungen
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in polnischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in polnischer Sprache
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in spanischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in spanischer Sprache
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in französischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in französischer Sprache
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in russischer Sprache.
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in russischer Sprache.
  • Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in türkischer Sprache
    Sozialsystem und soziale Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland in türkischer Sprache
  • Social System and Social Work in the Federal Republic of Germany
    Social System and Social Work in the Federal Republic of Germany
  • Sozialhilfe im Dilemma
    Sozialhilfe im Dilemma
  • Sozialhilfe nach Vereinbarung
    Sozialhilfe nach Vereinbarung
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