Empfehlungen/Stellungnahmen 2009

18.03.2009 – Hinweise des Deutschen Vereins zur Verbesserung der gesundheitlichen Teilhabe [1">

1. Einleitung

In den vom Europäischen Rat 2006 angenommenen Sozialschutzzielen verpflichten sich die Mitgliedsstaaten u.a. dem Ziel einer „zugänglichen, hochwertigen und nachhaltigen Gesundheitsversorgung durch Gewährleistung des Zugangs für alle zu angemessener Gesundheitsversorgung“ und statuieren, „dass Ungleichheiten beim Zugang zu Pflege und Gesundheitsdienstleistungen angegangen werden“[2">. Der Deutsche Verein unterstützt diese Ziele nachdrücklich – nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der Anforderungen aus Art. 25 der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen[3">. Er möchte durch diese Empfehlung an seine vorangehenden Stellungnahmen[4"> anknüpfen und einen aktuellen Beitrag zur Verbesserung der gesundheitlichen Teilhabe leisten. Er ist sich dabei dessen bewusst, dass diese Empfehlungen keine umfassende Auseinandersetzung leisten, sondern lediglich eine Auswahl der aktuell besonders gravierenden Defizite gesundheitlicher Teilhabe behandeln.

[1"> Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Dr. Edna Rasch. Die Hinweise zur Verbesserung der gesundheitlichen Teilhabe wurden in der Arbeitsgruppe „Gesundheit“ erarbeitet und nach Beratung im Fachausschuss „Rehabilitation und Teilhabe“ sowie im Fachausschuss „Altenhilfe und Pflege“ am 18. März 2009 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.
[2"> Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und Soziale Eingliederung 2008–2010, (Stand 30. Juli 2008), S. 6.

[3"> BGBl. II Nr. 35 vom 31. Dezember 2008, S. 1419 ff.

[4"> Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Gesundheitsreform 2006 und zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG), NDV 2006, 502 ff.; Empfehlung des Deutschen Vereins zur sozialverträglichen Umsetzung des GKV-Modernisierungsgesetzes, NDV 2005, 402 ff. mit Verweis auf vorangegangene Stellungnahmen.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 18.03.2009 [PDF, 60 KB]

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