Empfehlungen/Stellungnahmen 2019

Alle Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 3. Mai 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Diskussionsteilentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz "Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Abstammungsrechts" vom 12. März 2019


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 3. Mai 2019 [PDF, 360 KB]

Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung sieht vor, im Hinblick auf die zunehmenden Möglichkeiten der Reproduktionsmedizin und die Veränderungen in der Gesellschaft Anpassungen im Abstammungsrecht zu prüfen. Dies soll unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Arbeitskreises Abstammungsrecht, der von 2015 bis 2017 vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) eingerichtet war, erfolgen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 21. März 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (SGB IX/ SGB XII – Änderungsgesetz)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 21. März 2019 [PDF, 270 KB]

Der Deutsche Verein bekräftigt weiterhin das Anliegen, die gleichberechtigte, selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) fortzuentwickeln.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt"


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 430 KB]

Der Deutsche Verein will dazu beitragen, dass die Ziele des Teilhabechancengesetzes erreicht und verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit sowie Langzeitleistungsbezug reduziert werden. Hierzu gibt der Deutsche Verein im Folgenden fachliche Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Förderung nach § 16i SGB II. Bezüge zu anderen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen werden aufgezeigt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Problemanzeige des Deutschen Vereins zur Bemessung des Bedarfs an Haushaltsenergie und des Mehrbedarfs bei dezentraler Warmwasserbereitung in Haushalten der Grundsicherung und Sozialhilfe – Lösungsperspektiven


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 330 KB]

Viele Haushalte der Grundsicherung und Sozialhilfe sind durch hohe Stromkosten belastet. Es besteht die Gefahr von Überschuldung, Stromsperre und Wohnungsverlust. Die vorliegende Problemanzeige des Deutschen Vereins soll dazu beitragen, dass diese Haushalte die benötigte Haushaltsenergie als Infrastruktur des alltäglichen Lebens sicher nutzen können. Die derzeitige Ermittlung des Regelbedarfs und des Mehrbedarfs bei dezentraler Warmwasserbereitung wird unter dieser Perspektive bewertet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz vom 19. Dezember 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 520 KB]

Der Deutsche Verein begrüßt das Vorhaben grundsätzlich. Unter Bezug auf Fachkräfte in der Altenpflege hat der Deutsche Verein schon 2012 in seinen Empfehlungen zur Fachkräftegewinnung in der Altenpflege darauf verwiesen, dass zur langfristigen Deckung des wachsenden Bedarfs an Pflegekräften neben anderen Maßnahmen eine verantwortlich gestaltete Zuwanderung auch aus Nicht-EU-Staaten notwendig wird.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung vom 19. Dezember 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 310 KB]

Die Bundesregierung hat am 19. Dezember 2018 den Gesetzentwurf über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung beschlossen. Mit dem Entwurf wird zum einen die mit dem Integrationsgesetz 2016 sogenannte 3+2-Regelung fortentwickelt. Sie beinhaltet einen Anspruch auf Duldung während einer Ausbildung mit der Möglichkeit der anschließenden Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zu den Anträgen der Fraktionen der FDP (BT-Drucks. 19/7030) und DIE LINKE (BTDrucks. 19/6526) anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zur Sicherung des Existenzminimums im Bereich Wohnen am 18. März 2019


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019 [PDF, 400 KB]

Der Deutsche Verein setzt sich für eine rechtliche Weiterentwicklung der Regelungen zur Existenzsicherung im Bereich Wohnen ein. Ziel ist eine realitätsgerechtere, verlässlichere und nachvollziehbarere Bedarfsdeckung und ein rechtssicherer und transparenter Verwaltungsvollzug unter Beachtung wohnungsmarktlicher Effekte.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 26. Februar 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Förderung von "Zuverdienstmöglichkeiten" im Bereich des SGB IX


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 26. Februar 2019 [PDF, 140 KB]

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. richtet sich mit den nachstehenden Empfehlungen an die Leistungsträger und Leistungserbringer der Eingliederungshilfe (SGB IX).

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