Empfehlungen/Stellungnahmen 2015

Alle Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom
9. November 2015


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015 [PDF, 200 KB]

Die Stellungnahme (DV 31/15) wurde in der Geschäftsstelle erarbeitet und vom Präsidium in seiner Sitzung am 15. Dezember 2015 beschlossen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015

Rechtlicher Rahmen zur Erwerbsintegration von Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit – eine Handreichung des Deutschen Vereins


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015 [PDF, 450 KB]

Die Handreichung (DV 22/15) wurde am 29. September 2015 im Arbeitskreis „Grundsicherung und Sozialhilfe“ sowie am 11. November 2015 im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 15. Dezember 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur vertraulichen Geburt


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015 [PDF, 350 KB]

Die Empfehlungen (DV 35/14) wurden von der AG „Vertrauliche Geburt“ erarbeitet, am 15. Oktober 2015 im AK „Familienpolitik“, am 13. November 2015 im Fachausschuss „Jugend und Familie“ beraten und am 15. Dezember 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015

Leistungsberechtigte in besonderen sozialen Schwierigkeiten bedarfsdeckend unterstützen. Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Anwendung der Hilfe nach §§ 67 ff. SGB XII


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015 [PDF, 260 KB]

Die Empfehlungen (DV 5/15) wurden im Arbeitskreis „Hilfen für Gefährdete“ erarbeitet, in den Fachausschüssen „Alter und Pflege“, „Jugend und Familie“, „Rehabilitation und Teilhabe“ sowie „Sozialpolitik, Soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 15. Dezember 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Dezember 2015 [PDF, 1,3 MB]

Das Präsidium des Deutschen Vereins hat die unter dem Vorsitz von Uwe Silzer, Leiter der Rechtsstelle im Amt für Soziales und Wohnen der Stadt Essen, in der Arbeitsgruppe "Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII) erstellten Empfehlungen am 15. Dezember 2015 verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Oktober 2015

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften (BT-Drucksache 18/6284 vom 8. Oktober 2015)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Oktober 2015 [PDF, 120 KB]

Die Stellungnahme (DV 29/15) wurde auf Grundlage von Beratungen im Arbeitskreis „Grundsicherung und Sozialhilfe“ und im Fachausschuss „Sozialpolijtik, Soziale Sicherung, Sozialhilfe“ erstellt und am 13. Oktober 2015 vom Präsi- dialausschuss des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 9. Oktober 2015

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes (BT-Drucksache 18/6185 vom 29.9.2015) und zur Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (BRDrucksache 447/15 vom 29.9.2015) vom 9. Oktober 2015 (DV 30/15)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 9. Oktober 2015 [PDF, 100 KB]

Aktuell kommen Asylsuchende in einem erheblichen Umfang nach Deutschland. Diese Situation aktuell, aber auch mittelfristig zu bewältigen, erfordert eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung. Um die sozialen Sicherungssysteme nicht mehr als nötig zu belasten, ist es erforderlich, Flüchtlingen mit einer guten Bleibeperspektive möglichst schnell und effektiv einen Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu eröffnen. Teilhabe am Erwerbsleben ist eine wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015 [PDF, 110 KB]

Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher vom 14. August 2015 hat die Bundesregierung Regelungsvorschläge zur Einführung einer gesetzlichen bundesweiten Aufnahmepflicht der Länder unter Berücksichtigung der besonderen Schutzbedürftigkeit dieser Personengruppe vorgelegt und die Überlegungen aus dem Referentenentwurf vom 26. Juni 2015 weiterentwickelt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015

Unterstützung am Übergang Schule – Beruf. Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine gelingende Zusammenarbeit an den Schnittstellen der Rechtskreise SGB II, SGB III und SGB VIII


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015 [PDF, 150 KB]

Die Empfehlungen (DV 31/14) wurden von der Arbeitsgruppe „Schnittstellen SGB II, III, VIII“ erarbeitet, im Fachausschuss „Jugend und Familie“ sowie im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 23. September 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur „Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung“


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015 [PDF, 480 KB]

Die Empfehlungen (DV 10/14) wurden von der Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung“ erarbeitet und nach Beratung im Fachausschuss „Jugend und Familie“ am 23. September 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

Das Papier bezieht sich auf die Debatte, die unter dem Titel „Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung“ geführt wird.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2016


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23. September 2015 [PDF, 90 KB]

Die Empfehlungen (DV 19/15) wurden nach Beratung im Fachausschuss „Jugend und Familie“ am 23. September 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juli 2015

Gleichberechtigte Teilhabe verwirklichen!


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juli 2015 [PDF, 180 KB]

Erwartungen des Deutschen Vereins an ein Bundesteilhabegesetz

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2015

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2015 [PDF, 370 KB]

Am 22. Juni 2015 wurde seitens des Bundesministeriums für Gesundheit der Referentenentwurf für ein Zweites Pflegestärkungsgesetz vorgelegt. Die nachstehende Stellungnahme zum Entwurf wurde aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins – unter Berücksichtigung der Erörterungen in der Arbeitsgruppe „Pflegereform“ – erarbeitet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Qualität von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten gemäß § 45b Abs. 4 SGB XI


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2015 [PDF, 330 KB]

Die Empfehlungen (DV 3/15) wurden von der Arbeitsgruppe „Pflegereform“ erarbeitet, am 7. Mai 2015 im Fachausschuss „Alter und Pflege“ und am 16. Juni 2015 im Präsidium des Deutschen Vereins beraten und am 3. Juli 2015 verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2015

Dritte Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 16. Juni 2015 [PDF, 860 KB]

Die Empfehlungen (DV 33/14) wurden von der Arbeitsgruppe „Bildungs- und Teilhabepaket“ erarbeitet, im Arbeitskreis „Grundsicherung und Sozialhilfe“ sowie im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 16. Juni 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. April 2015

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf* der Bundesregierung zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergelds und des Kinderzuschlags


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. April 2015 [PDF, 160 KB]

Stellungnahme (DV 9/2015) vom 22. April 2015. * Vgl. BT-Drs. 18/4649. Die Bundesregierung hat am 25. März 2015 einen Gesetzentwurf verabschiedet, der vorsieht den steuerlichen Grundfreibetrag, den Kinderfreibetrag und das Kindergeld rückwirkend zum 1. Januar 2015 sowie den Kinderzuschlag ab dem 1. Juli 2016 anzuheben. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt, dass die Regierung mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die monetäre Entlastung von Kindern und Familien in den Blick nimmt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 10. April 2015

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 10. April 2015 [PDF, 260 KB]

Die Stellungnahme (DV 6/15) wurde auf Grundlage der vom Präsidium verabschiedeten Stellungnahme zum Referentenentwurf GKV-VSG (DV 29/14) in der Geschäftsstelle erarbeitet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015 [PDF, 220 KB]

Die Stellungnahme (DV 7/15) wurde in der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet und nach Beratungen in den Fachausschüssen „Alter und Pflege“ und „Rehabilitation und Teilhabe“ am 11. März 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Verbesserung der Erwerbsintegration von Alleinerziehenden


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015 [PDF, 240 KB]

Die Empfehlungen (DV 23/14) wurden von der Arbeitsgruppe „SGB II“ erarbeitet, im Arbeitskreis „Grundsicherung und Sozialhilfe“ sowie im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 11. März 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur staatlichen Anerkennung von Absolventinnen und Absolventen ausländischer Studiengänge für Soziale Arbeit


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015 [PDF, 150 KB]

Die Empfehlungen (DV 36/14) wurden vom Fachausschuss „Soziale Berufe“ beraten und am 11. März 2015 vom Präsidium beschlossen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur geplanten Novellierung des Psychotherapeutengesetzes, insbesondere im Hinblick auf die Zulassung zur Ausbildung in Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015 [PDF, 140 KB]

Die Stellungnahme (DV 1/15) des Deutschen Vereins zur Reform der Psychotherapeuten-Ausbildung, insbesondere der Zulassung zur Psychotherapeuten-Ausbildung, wurde vom Fachausschuss „Soziale Berufe“ beraten und am 11. März 2015 vom Präsidium beschlossen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Übernahme von Mietschulden und Energiekostenrückständen im SGB II und SGB XII


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015 [PDF, 570 KB]

Die Empfehlungen (DV 17/14) wurden von der Arbeitsgruppe „Leistungen für Unterkunft und Heizung“ erarbeitet, im Arbeitskreis „Grundsicherung und Sozialhilfe“ sowie im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 11. März 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur öffentlichen Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern im Alter von Schuleintritt bis zum vollendeten 14. Lebensjahr


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2015 [PDF, 210 KB]

Die Empfehlungen (DV 6/14) wurden von der Arbeitsgruppe „Schulkinderbetreuung“ erarbeitet und nach Beratungen im Arbeitskreis „Familienpolitik“ sowie im Fachausschuss „Jugend und Familie“ am 11. März 2015 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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