Die "Ära Muthesius"

Hans Muthesius als herausragender Sozialpolitiker
Der gewaltige Aufschwung, den der DV in den 1950er-Jahren nahm und der ihn in das Zentrum der Fürsorgegesetzgebung rückte, ist untrennbar mit dem Namen des Vereinsvorsitzenden Hans Muthesius verknüpft. Er erkannte vorausschauend die neuen Herausforderungen, die die moderne Industriegesellschaft an die soziale Sicherung seiner Bürger stellte, und entwickelte teilweise visionäre Ideen. Im DV gelang es ihm, die Lage zu stabilisieren, indem er mit Rudolf Pense einen verlässlichen Geschäftsführer einstellte, dem mit Ministerialrat a.D. Carl Ludwig Krug von Nidda ein erfahrener Fürsorgerechtsexperte zur Seite stand. Durch den Beitritt zum International Council on Social Welfare (ICSW) verankerte Muthesius den DV in der Ökumene der sozialen Arbeit. Durch den Umzug der Geschäftsstelle in die Savignystraße 37 und später in die Beethovenstraße 61 gelang es ihm, die räumlich beengte Situation zu entspannen. Mit der Einrichtung eines weit gefächerten Systems aus Fachausschüssen und Arbeitskreisen baute er die Organisationsstruktur des DV entscheidend aus. Hinzu trat eine beträchtliche Erweiterung des Publikationswesens, u.a. durch die Gründung des Eigenverlags.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DV in der Bibliothek der Geschäftstelle in der Beethovenstr. 61, Frankfurt/Main











Fürsorgereform und Bestimmung des Existenzminimums
Durch Muthesius ́ exzellente Beziehungen in das damals für die Fürsorge zuständige Bundesinnenministerium schaltete sich der DV frühzeitig in die kaum überschaubaren Sozialreformdebatten der Adenauer-Zeit ein. Neben der Novellierung des Reichsjugendwohlfahrtsgesetzes leistete er einen wichtigen Beitrag zum Fürsorgeänderung sgesetz vom 20. August 1953. Das enorme Renommee des Vereinsvorsitzenden spiegelt sich auch in dem Auftrag von Bundeskanzler Adenauer zur Ausarbeitung eines Konzepts einer umfassenden Sozialreform wider. Muthesius legte daraufhin zusammen mit Hans Achinger, Ludwig Neundörfer und dem Theologen Josef Höffner im Frühjahr 1955 die "Rothenfelser Denkschrift" vor, die entsprechende, allerdings später nicht verwirklichte Neuordnungspläne der Sozialleistungen enthielt. Auch übernahm der DV den Auftrag zur Ermittlung des sozialen Existenzminimums. Der DV-Arbeitskreis "Aufbau der Richtsätze" berechnete im Winter 1954/55 erstmals auf wissenschaftlicher Basis die staatlich garantierte Mindestversorgung von Fürsorgeempfänger/innen. Obwohl der so ermittelte erste "Warenkorb" mehr als bescheiden ausfiel, wies er doch methodisch einen gangbaren Weg zur Festlegung der Unterstützungssätze und bildete bis Anfang der 1980er-Jahre einen zentralen Parameter des bundesdeutschen Sozialstaates.

Bundessozialhilfegesetz und Jugendwohlfahrtsgesetz
Maßgeblich beteiligt war der DV auch an der Ausarbeitung des Bundessozialhilfe- und des Jugendwohlfahrtsgesetzes. Auf dem Deutschen Fürsorgetag 1957 wurden von Seiten des federführenden Bundesinnenministeriums erstmals die Leitlinien des geplanten Sozialhilfegesetzes umrissen und von den Expert/innen des DV intensiv erörtert. Auch der Arbeitsausschuss für Fragen der Fürsorge, der unter der Leitung von Muthesius beim Bundesarbeitsministerium gebildet worden war, setzte sich nahezu ausschließlich aus DV-Mitgliedern zusammen. Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) vom 30. Juni 1961 verwirklichte v.a. mit der Aufnahme der Menschenwürde, eines einklagbaren Rechtsanspruchs auf Fürsorgeleistungen sowie der "Hilfe in besonderen Lebenslagen" eine richtungsweisende Synthese. Allerdings lebten restriktive Traditionen der Armenfürsorge im neuen Sozialgesetz fort, primär in Gestalt der Arbeitshausunterbringung bei "Arbeitsscheu" (§ 26 BSHG). Hinsichtlich der im Gesetzgebungsverfahren besonders heftig umkämpften Subsidiaritätsfrage war der DV, ebenso wie der Deutsche Bundestag, zerstritten. 1967 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der im BSHG vorgesehenen Vorrangstellung der freien Wohlfahrtspflege gegenüber der öffentlichen Fürsorge. Gleichzeitig erklärte es aber die Bewahrungsregelung des BSHG für verfassungswidrig.

Der Regierende Bürgermeister Brandt und Muthesius auf dem DFT 1959 in Berlin