Pflege und Rehabilitation

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Aktuelle Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 21. Juni 2023

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe bei der Umsetzung der Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 21. Juni 2023 [PDF, 330 KB]

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) wurde ein umfassender Reformprozess zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen angestoßen. Ziel des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist, die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen grundlegend zu verbessern.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 8. Mai 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)“ (BT-Drucksache 20/6544), Antrag der Fraktion AfD "Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten" (BT-Drucksache 20/4669), Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gute Pflege stabil finanzieren" (BT-Drucksache 20/6546)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 8. Mai 2023 [PDF, 350 KB]

Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben am 25. April 2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE. legte am 25. April den Antrag "Gute Pflege stabil finanzieren" vor. Der Deutsche Verein bedankt sich für die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen. Die nachfolgende Stellungnahme zum Gesetzentwurf und zum Antrag wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 8. Mai 2023 nicht möglich. Wir behalten uns daher vor, ergänzende bzw. weitere Anmerkungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 2. März 2023

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins (DV 10/23) vom 2. März 2023


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 2. März 2023 [PDF, 320 KB]

Mit dem vorliegenden Entwurf soll die häusliche Pflege gestärkt, pflegebedürftige Menschen und ihre Zu- und Angehörigen entlastet, die Arbeitsbedingungen für professionell Pflegende verbessert und die Potenziale der Digitalisierung für Pflegebedürftige und für Pflegende besser nutzbar gemacht werden. Geld- und Sachleistungsbeträge sollen 2025 und 2028 automatisch und regelhaft angepasst werden. Durch Modellvorhaben sollen Innovationen gefördert werden. Um die Einnahmesituation der sozialen Pflegeversicherung zu verbessern, sind Beitragserhöhungen vorgesehen. Außerdem soll die Berücksichtigung des Erziehungsaufwands von Eltern verfassungskonform ausgestaltet werden.

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Aktuelle Gutachten

Gutachten vom 16. Januar 2023

Gutachten zu Leistungen für ein Kraftfahrzeug für Minderjährige gemäß § 83 Abs. 4 SGB IX


G 2/22

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Gutachten vom 2. Juni 2020

Gutachten zur Verwaltung von "Barbeträgen" durch externe Dienstleister


G 3/20

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Gutachten vom 28. September 2019

Zu vertragsrechtlichen Konsequenzen aus der Neuregelung in § 103 Abs. 2 SGB IX n.F. (ab 1. Januar 2020)


G 1/19 und G 2/19

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 28. Juni 2023

Das BTHG und die Kinder- und Jugendhilfe – Unterstützung für die Praxis


Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. beschließt Empfehlungen zur Umsetzung der zweiten Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) für öffentliche Träger der Kinder- und Jugendhilfe.

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Pressemitteilung vom 15. Mai 2023

Zum Tag der Familie am 15. Mai 2023: Generationensolidarität. Pflegereform jetzt!


Der "Demografischer Wandel", das diesjährige Motto des Internationalen Tages der Familie, beschreibt u.a. die zunehmende Alterung der Gesellschaft – dies hat auch für Familien Konsequenzen.

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Pressemitteilung vom 13. April 2023

Europäische Strategie für Pflege und Betreuung: Wir brauchen schnell eine engagierte Umsetzung in Deutschland


Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. unterstützt die neue Initiative der Europäischen Union zur Stärkung von Langzeitpflege und frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung in den Mitgliedstaaten. In seiner aktuellen Stellungnahme zeigt der Deutsche Verein für die Umsetzung in Deutschland seine Positionen und Forderungen auf. Die Bundesregierung soll bis spätestens Juni 2024 über ihre Pläne in diesen beiden wichtigen Handlungsfeldern der Sozialpolitik berichten.

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Publikationen

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  • Ist Sorgearbeit nichts für Männer?
    Ist Sorgearbeit nichts für Männer?
  • Recht der Betreuung
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  • Mehr Selbstbestimmung durch die Reform des Betreuungsrechts?
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  • Werkstätten für behinderte Menschen – Inklusionshemmnis oder Weg zur Teilhabe?
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  • Fachkräftesicherung in Pflege und Sozialer Arbeit
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  • Recht der Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. SGB IX mit anderen Gesetzen und Verordnungen
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  • Soziale Arbeit im Gesundheitswesen: Aufgaben und Potenziale
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  • Soziale Arbeit und bürgerschaftliches Engagement: gegeneinander – nebeneinander – miteinander? Perspektiven von Paul-Stefan Roß und Roland Roth
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  • Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung
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  • Recht der Pflege. SGB XI mit anderen Gesetzen und Verordnungen
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  • Steuerung in der Behindertenhilfe. Das Bundesteilhabegesetz und seine Folgen
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  • Demenz: Ausschluss aus der inklusiven ­Gesellschaft? Ein Einspruch von Peter Wißmann
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  • Inklusion und Heilpädagogik. Kompetenz für ein teilhabeorientiertes Gemeinwesen
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  • Inklusion auf dem Weg. Das Trainingshandbuch zur Prozessbegleitung
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  • Inklusion vor Ort
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  • Inklusion – Chance und Herausforderung für Kommunen
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  • Empfehlungen für eine kommunale Infrastruktur für Ältere und pflegebedürftige Menschen
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  • Handbuch innovative Kommunalpolitik für Ältere Menschen
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  • Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
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  • Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für Ältere Menschen
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  • Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Kommentar
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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 7. Oktober 2023, 09:00 Uhr bis 16:30 Uhr bis 16:30 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4517/23 | freie Plätze

Fachtag Betreuungsrecht 2023


Im Jahr 2023 veranstaltet der Deutsche Verein seinen im Zweijahresrhythmus stattfindenden Fachtag Betreuungsrecht in Kooperation mit dem Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt.
Fast ein Jahr nach Inkrafttreten der umfangreichen Reform des Betreuungsrechts kommen die wesentlichen Akteure des Betreuungswesens zusammen und es gilt, sich über den aktuellen Stand und die Fortschritte der Umsetzung zu informieren und auszutauschen: Was wurde bislang erfolgreich umgesetzt, wo zeigen sich Schwierigkeiten? Welche Lösungen wurden für die Umsetzung in den verschiedenen Bundesländern gewählt und wozu führen sie? Welches vorläufige Fazit ziehen ehrenamtliche und Berufsbetreuerinnen und -betreuer nach ersten Erfahrungen mit dem Registrierungsverfahren und mit neu geschlossenen Unterstützungs-Vereinbarungen mit den Betreuungsvereinen? Bewährt sich das Konzept „Stammbehörde“ in den örtlichen Betreuungsbehörden?
Es soll analysiert werden, ob mit der Umsetzung, die großen Ziele der Reform - mehr Qualität und mehr Selbstbestimmung - tatsächlich erreicht werden und wo ergänzender Regelungsbedarf besteht.
Die Veranstaltung dient dem fachlichen Austausch für eine gelingende Umsetzung der Betreuungsrechtsreform auf allen Ebenen.


Übernachtungsmöglichkeit:
ibis Styles Magdeburg
Julius-Bremer-Straße 15
39104 Magdeburg

Einzelzimmer mit Frühstück: 98,00€
Abruf bis zum 06.09.2023 telefonisch (+49 391 2585900 ) oder per Email
(smile@ibisstyles-magdeburg.com) unter dem Stichwort „Betreuungsrecht 2023“.

Fußweg zur IHK Magdeburg: ca. 6 Minuten

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Veranstaltungen vom 26. Oktober 2023, 14:00 Uhr bis 27. Oktober 2023, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4248/23 | freie Plätze

Beratung und Begleitung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen


Ein wichtiges Ziel der im Juli 2020 beschlossenen Nationalen Demenzstrategie ist es, die Beratung und Begleitung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen zu verbessern um sie dabei zu unterstützen, die mit der Erkrankung einhergehen Herausforderungen zu bewältigen. Neben den Beratungsstrukturen von Kommunen und Pflegekassen kann eine Erstbegleitung durch Ehrenamtliche ein niedrigschwelliges Angebot sein, um insbesondere alleinlebende Menschen nach einer Diagnose zu unterstützen. Im Rahmen der bundesweiten Fachtagung sollen das Konzept der ehrenamtlichen Erstbegleitung und Umsetzungsbeispiele in der Praxis vorgestellt und in die Breite der Fachöffentlichkeit gebracht werden und der Austausch der Akteure befördert werden. Darüber hinaus wird vorgestellt und diskutiert, wie der Ausbau guter sozialräumlicher Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe am Lebensort gelingen kann und welche Handlungsansätze und Initiativen dazu bereits bestehen.

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Veranstaltungen vom 1. November 2023, 14:00 Uhr bis 3. November 2023, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 2346/23 | freie Plätze

Inklusion verwirklichen – Konsequenzen der SGB VIII-Reform für die Qualifizierung pädagogischer Fachkräfte


Die schrittweise Umsetzung einer für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung gleichermaßen zuständigen und zugänglichen Kinder- und Jugendhilfe (deren konkrete Ausgestaltung derzeit diskutiert wird) fordert Organisationen, Teams, Fachkräfte sowie Ausbildungsinstitutionen heraus.
Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe stehen vor der Aufgabe, ihr Wissen ab sofort zu erweitern. Sie müssen vertiefte Kenntnisse im SGB VIII, aber auch im SGB IX und allen anderen Sozialgesetzbüchern haben, um über etwaige Ansprüche, Leistungen etc. informiert zu sein und ggf. beraten zu können. Darüber hinaus müssen sie Wissen über Behinderungsarten und chronische Erkrankungen haben. Die Veranstaltung beleuchtet Fragen der Qualifizierung sowie der Personalplanung und -entwicklung in den Praxisfeldern Jugendamt, sowie Hilfen zur Erziehung. Was benötigen Träger und Fachkräfte, um den Anforderungen einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe gerecht zu werden und welche Konsequenzen müssen für Ausbildung und Studium für die relevanten Professionen gezogen werden?

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