Pflege und Rehabilitation

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Aktuelle Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 21. August 2019

Stellungnahme der Geschäftstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 21. August 2019 [PDF, 100 KB]

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 14. August 2019 den Referentenentwurf
der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 6. September 2019 übersandt. Da aufgrund der Frist zur Abgabe der Stellungnahme eine Beschlussfassung im Präsidium des Deutschen Vereins nicht möglich war, erfolgt nachstehend – vorbehaltlich weiterer Äußerungen durch das Präsidium – eine Stellungnahme der Geschäftsstelle zu ausgesuchten Regelungen der in Artikel 1 des Entwurfs vorgesehenen Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Stärkung von Rehabilitation.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Bedarfsdeckung nach dem Dritten Pflegestärkungsgesetz


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2019 [PDF, 310 KB]

Mit den Empfehlungen gibt der Deutsche Verein Anregungen dafür, wie auf Grundlage des SGB XII bestehende Bedarfe ermittelt und gedeckt werden können, und weist auf möglichen weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarf hin. Dabei geht es darum, bestehende Grundbedarfe abzudecken und die Versorgung durch entsprechende Angebote sicherzustellen, die für ein Leben in Würde essenziell sind. Damit soll die Handlungssicherheit der Leistungsträger und Leistungserbringer erhöht werden und Anregungen dafür gegeben werden, wie Rechtssicherheit auch für die Leistungsberechtigten geschaffen werden kann.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe und ihr Verhältnis zur Teilhabeplanung


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2019 [PDF, 460 KB]

Mit den vorliegenden Empfehlungen will der Deutsche Verein eine Hilfestellung bei der Anwendung der neuen rechtlichen Vorgaben sowie der damit verbundenen Instrumente und Verfahren der Bedarfsermittlung geben. Die Empfehlungen beschäftigen sich mit den durch das BTHG neu eingeführten Planverfahren, dem Teilhabeplanverfahren, in dem die Rehabilitationsträger sich abstimmen und zusammenarbeiten, und dem Gesamtplanverfahren in der Eingliederungshilfe. Dabei konzentriert sich das vorliegende Papier auf das Gesamtplanverfahren in der Eingliederungshilfe und bietet Hinweise für das Verhältnis von Gesamtplanung und Teilhabeplanung.

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Aktuelle Gutachten

Gutachten vom 22. November 2018

Zur Gewährung von Pflegegeld neben Übernahme der Aufwendungen für eine vollumfänglich im Haushalt der Pflegebedürftigen tätige Pflegekraft durch den Sozialhilfeträger


G 3/18

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Gutachten vom 2. Oktober 2018

Zum sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis bei ambulanten Leistungen


G 2/18

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Gutachten vom 27. August 2018

"Zulassungsvoraussetzungen" von Pflegekräften im Bereich der häuslichen Pflegehilfe nach § 64b SGB XII


G 3/17

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 28. Juni 2019

Empfehlungen zum Bundesteilhabegesetz


Vollständige Pressemitteilung vom 28. Juni 2019 [PDF, 300 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. verabschiedet Empfehlungen für die Anwendung der neuen gesetzlichen Vorgaben zur Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe und zur Teilhabeplanung.

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Pressemitteilung vom 27. Juni 2019

Versorgungslücke bei Hilfe zur Pflege schließen


Vollständige Pressemitteilung vom 27. Juni 2019 [PDF, 200 KB]

Mit den Pflegestärkungsgesetzen wurde auch in der Hilfe zur Pflege der Begriff der Pflegebedürftigkeit verändert. Zwar profitieren von den Leistungsverbesserungen viele Pflegebedürftige, im Bereich der Hilfe zur Pflege können sich jedoch in bestimmten Fällen Versorgungslücken ergeben.

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Pressemitteilung vom 24. Juni 2019

Pflegeheime in Bewegung


Vollständige Pressemitteilung vom 24. Juni 2019 [PDF, 210 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. vergibt "Cäcilia-Schwarz-Förderpreis für Innovation in der Altenhilfe" an Entwickler eines Bewegungstrainings für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen.

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Publikationen

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  • Soziale Arbeit und bürgerschaftliches Engagement: gegeneinander – nebeneinander – miteinander? Perspektiven von Paul-Stefan Roß und Roland Roth
    Soziale Arbeit und bürgerschaftliches Engagement: gegeneinander – nebeneinander – miteinander? Perspektiven von Paul-Stefan Roß und Roland Roth
  • Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung
    Das Bundesteilhabegesetz zwischen Anspruch und Umsetzung
  • Recht der Pflege. SGB XI mit anderen Gesetzen und Verordnungen
    Recht der Pflege. SGB XI mit anderen Gesetzen und Verordnungen
  • Menschen mit psychischen Erkrankungen: Ausschluss statt Teilhabe?
    Menschen mit psychischen Erkrankungen: Ausschluss statt Teilhabe?
  • Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. SGB IX mit anderen Gesetzen und Verordnungen
    Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. SGB IX mit anderen Gesetzen und Verordnungen
  • Umsetzung der Pflegereform vor Ort
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  • Steuerung in der Behindertenhilfe. Das Bundesteilhabegesetz und seine Folgen
    Steuerung in der Behindertenhilfe. Das Bundesteilhabegesetz und seine Folgen
  • Demenz: Ausschluss aus der inklusiven ­Gesellschaft? Ein Einspruch von Peter Wißmann
    Demenz: Ausschluss aus der inklusiven ­Gesellschaft? Ein Einspruch von Peter Wißmann
  • Neue Ansätze in der Suchthilfe
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  • Inklusion und Heilpädagogik. Kompetenz für ein teilhabeorientiertes Gemeinwesen
    Inklusion und Heilpädagogik. Kompetenz für ein teilhabeorientiertes Gemeinwesen
  • Heimrecht
    Heimrecht
  • Inklusion auf dem Weg. Das Trainingshandbuch zur Prozessbegleitung
    Inklusion auf dem Weg. Das Trainingshandbuch zur Prozessbegleitung
  • Inklusion vor Ort
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  • Was brauchen Menschen mit Demenz?
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  • Inklusion – Chance und Herausforderung für Kommunen
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  • Neuordnung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen
    Neuordnung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen
  • Recht der Betreuung
    Recht der Betreuung
  • Häusliche Pflege: Arrangements und innovative Ansätze
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  • Empfehlungen für eine kommunale Infrastruktur für ältere und pflegebedürftige Menschen
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  • Handbuch innovative Kommunalpolitik für ältere Menschen
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  • Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
    Wer zahlt, hat Recht? - Beratung im Rahmen des Persönlichen Budgets für Menschen mit Behinderung
  • Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen
    Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen
  • Handbuch Kommunale Altenplanung
    Handbuch Kommunale Altenplanung
  • Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Kommentar
    Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Kommentar
vor

Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 26. Oktober 2019, 09:00 Uhr bis 16:30 Uhr bis 16:30 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4498/19 | freie Plätze

Fachtag Betreuungsrecht 2019


In Kooperation mit dem Justizministerium Niedersachsen veranstaltet der Deutsche Verein bereits zum 6. Mal den bundesweiten Fachtag Betreuungsrecht. Die wesentlichen Akteure aus Behörden, Vereinen und Gerichten, ebenso wie aus Wissenschaft und rechtlicher Betreuungstätigkeit kommen zusammen zum Austausch über aktuelle Entwicklungen,
politische und gesetzgeberische Maßnahmen und die Diskussion fachlich relevanter Entscheidungen der Gerichte und deren Auswirkungen auf die Praxis.

Das BMJV hat 2018 in einem interdisziplinären und partizipativen Diskussionsprozess
begonnen, Schwachstellen in der praktischen Umsetzung des Betreuungsrechts herauszuarbeiten. Unter breiter Beteiligung werden seither Struktur- und Reformkonzepte entwickelt. Im Rahmen der Fachveranstaltung gilt es zu hinterfragen, ob die beabsichtigten Ziele dieses Prozesses − die Selbstbestimmung der betroffenen Menschen zu stärken, das Gebot unterstützter Entscheidungsfindung zu realisieren und die Qualität in der rechtlichen Betreuung zu verbessern − dabei in greifbare Nähe gerückt wurden. Aktuelle Ergebnisse und ein Ausblick auf mögliche gesetzgeberische Konsequenzen werden vorgestellt und hinterfragt. Im Fokus stehen einerseits die Schnittstellen rechtlicher Betreuung zu anderen sozialen Hilfen, andererseits die tatsächliche Ausgestaltung und Umsetzung rechtlicher Betreuung und schließlich die Frage, wie es gelingen wird, geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine qualitative Betreuungstätigkeit entsprechend der Grundrechte und der UN-BRK sicherstellen.

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Veranstaltungen vom 7. November 2019, 14:00 Uhr bis 8. November 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4502/19

Fachforum zu aktuellen Rechtsfragen im SGB IX, XI und XII


Als Nachfolger zum langjährig durchgeführten Fachforum zu aktuellen Rechtsfragen im SGB II und SGB XII wird – ausgelöst durch das Bundesteilhabegesetz und die Reformgesetze zum SGB XI – ein Fachforum zu aktuellen Rechtsfragen im SGB IX, SGB XI und SGB XII etabliert mit dem Schwerpunkt auf der Erörterung von Rechtsfragen der Rehabilitation und Teilhabe und ihren Schnittstellen zu anderen Gesetzbüchern. Das Fachforum dient dem fachlichen Austausch und der Diskussion zwischen Richterinnen und Richtern der Sozialgerichtsbarkeit sowie Gesetzeskommentatorinnen und -kommentatoren. Im Forum werden Rechtsfragen des SGB IX sowie der Eingliederungshilfe und Schnittstellen zum SGB XI und XII Gegenstand der Erörterung sein, Änderungsbedarfe analysiert, streitige Rechtsfragen erörtert und mögliche Lösungsansätze diskutiert. Hierbei können sowohl spezifische als auch übergeordnete Fragestellungen und Diskussionsvorschläge thematisiert werden.

Die Fragestellungen werden inhaltlich zu Themenkomplexen zusammengefasst. Die zu erörternden Themen werden aus den Reihen der Teilnehmenden eingebracht und in einem kurzen Eingangsstatement vorgestellt.

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Veranstaltungen vom 25. November 2019, 15:00 Uhr bis 27. November 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4423/19 | belegt

Netzwerktagung für Controller/innen und Führungskräfte aus den Bereichen der SGB VIII, IX und XII


Netzwerktagungen unterstützen den Prozess der Weiterentwicklung von Planungs-, Steuerungs- und Evaluationsverfahren von Leistungsträgern und Leistungserbringern. Sie tragen zum besseren Verständnis der beteiligten Organisationen bei und unterstützen die erforderliche Zusammenarbeit. Leistungserbringer stehen zunehmend vor der Aufgabe, die Qualität der Leistungen zu dokumentieren und deren Wirkungen u. a. Leistungsträgern
gegenüber abzubilden. Das macht Erfassungsinstrumente und ein Berichtswesen erforderlich, das neben Leistungs- und Finanzinformationen auch Informationen über die qualitativen Ergebnisse der Einzelfälle und der Gesamtleistung der Organisation abbilden. Mit Input- und Output-Kennzahlen arbeiten Organisationen seit einigen Jahren. Nun gilt es aber, diese mit Informationen über erwartete und erreichte Wirkungen zu ergänzen. Dies erfordert von Leistungsträgern und Leistungserbringern neben dem Finanzcontrolling ein Fachcontrolling, das z. B. Hilfeprozesse von der Hilfeplanung bis zur Beendigung begleitet, die Verläufe evaluiert und daraus aggregierte Informationen an die Steuerungsebene zurück gibt. Das bedarf auf Qualitäts- und Wirkungserfassung ausgerichtete Verfahren und eine dialogorientierte Verarbeitung gewonnener Informationen. Leistungsträger stehen vor der Aufgabe, ein Anbietercontrolling aufzubauen, das Wirksamkeitsprüfungen auf der Grundlage von vertraglichen Vereinbarungen leistet.

Im Verlauf der Netzwerktagung stellen Praktiker/innen Anwendungserfahrungen aus der Jugend-, Behinderten- und Sozialhilfe zu den angesprochenen Themenfeldern vor. Im Zusammenhang mit Steuerungsthemen stehende Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen und erprobter Praxis werden vorgestellt. Erkenntnisse aus der Anwendung neuer Steuerungsverfahren im Zusammenhang mit der Umsetzung des BTHG sind ein Themenschwerpunkt.

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