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Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht
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2021
Alle Empfehlungen/Stellungnahmen
Empfehlung/Stellungnahme vom 21. April 2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 21. April 2021 [PDF, 140 KB]
Mit dem vorgelegten Referentenentwurf plant die Bundesregierung die Einführung eines Rechtsanspruchs für ganztägige Erziehung, Bildung und Betreuung für Kinder im Grundschulalter. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich. Bereits 2015 hatte sich der Deutsche Verein für die Prüfung, einen solchen Rechtsanspruch einzuführen, ausgesprochen. 2019 formulierte er Empfehlungen zur Implementierung und Ausgestaltung desselben.
Empfehlung/Stellungnahme vom 9. April 2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Entwurf des Sechsten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung vom 22. März 2021
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 9. April 2021 [PDF, 320 KB]
Der vorliegende Entwurf des Sechsten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung vom 22. März 2021 (6. ARB) ist ein umfassendes Werk statistischer Daten aus unterschiedlichen Studien und Indikatoren. Die Daten werden in dem Bericht miteinander in Verbindung gesetzt, um eine umfassende sozialpolitische Interpretation der Lebensverhältnisse in Deutschland und der Maßnahmen der Bundesregierung unter dem Aspekt der Armutsprävention und der Förderung von Wohlstand und sozialer Mobilität zu ermöglichen. Der aktuelle Bericht entwickelt die Berichterstattung des Fünften Armuts- und Reichtumsberichts methodisch und inhaltlich weiter und bietet eine Vielzahl an unterschiedlichen Daten, Informationen und Interpretationen zu Themenbereichen wie Arbeit, Familie, Gesundheit, Bürgerschaftliches Engagement etc.
Empfehlung/Stellungnahme vom 24. März 2021
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Präsenz von Jobcentern in Sozialräumen
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 24. März 2021 [PDF, 410 KB]
Der Deutsche Verein will mit diesen Empfehlungen den Jobcentern Anregungen und praktische Hinweise dafür geben, in ihrem Zuständigkeitsgebiet auch dezentral erreichbar zu sein und dafür mit anderen Trägern und Einrichtungen vor Ort zusammenzuarbeiten. Sozialräumliche Präsenz sollte Teil der institutionellen Struktur der Umsetzung des SGB II durch die Jobcenter werden, die prioritär überall dort geschaffen wird, wo es einen besonderen Bedarf dafür gibt.
Empfehlung/Stellungnahme vom 24. März 2021
Empfehlungen des Deutschen Vereins zu Anpassungen im Adoptionsverfahren vor dem Hintergrund der Reform des Adoptionsrechts
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 24. März 2021 [PDF, 450 KB]
Ziel einer Adoption ist es, Eltern für ein adoptionsbedürftiges Kind zu finden. Zentrale Leitschnur ist dabei das Wohl des Kindes, denn die Adoption verändert die familiäre Zugehörigkeit eines Kindes durch Gerichtsbeschluss und stellt so einen tiefgreifenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht eines Kindes dar. Seit der letzten umfassenden Reform des Adoptionsrechts im Jahr 1976 haben sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen stark gewandelt, und neue wissenschaftliche Erkenntnisse der Adoptionsforschung wurden erarbeitet. Damit eine Adoption dem Wohl des Kindes gerecht wird, muss das Adoptionsrecht die Lebensbedingungen von Familien heute und die wissenschaftlichen Erkenntnisse der Adoptionsforschung berücksichtigen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 1. März 2021
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. März 2021 [PDF, 180 KB]
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 2. März 2021 einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (sog. "European Accessibility Act") vorgelegt. Die nachfolgende Stellungnahme zum Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 12. März 2021 nicht möglich.
Empfehlung/Stellungnahme vom 19. Februar 2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) in der von der Bundesregierung beschlossenen Fassung vom 16. Dezember 2020
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 19. Februar 2021 [PDF, 170 KB]
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 5. Februar 2021 um Stellungnahme zum Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) gebeten, der am 16. Dezember 2020 in der Kabinettssitzung von der Bundesregierung beschlossen wurde. Mit diesem Plan möchte die Bundesregierung zur Überwindung der COVID19-Krise und zur Zukunftssicherung in Deutschland und Europa beitragen. Die nachstehende Stellungnahme zu dem Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Vorsorge e.V. erarbeitet.
Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Februar 2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz –
KJSG) (BT-Drucks. 19/26107) im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend des Deutschen Bundestages am 22. Februar 2021
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Februar 2021 [PDF, 180 KB]
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begleitet und unterstützt seit vielen Jahren die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe auf vielfältige Weise. Auch im vergangenen Jahr hat sich der Deutsche Verein mit der SGB VIII-Reform befasst und nach intensiven Diskussionen Stellung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) genommen
Empfehlung/Stellungnahme vom 12. Februar 2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1111 über die Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und über internationale Kindesentführungen sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. Februar 2021 [PDF, 220 KB]
Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins dankt für die Möglichkeit der Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der VO (EU) 2019/1111 über die Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und über internationale Kindesentführungen sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften"
Empfehlung/Stellungnahme vom 7. Januar 2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22. Dezember 2020
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 7. Januar 2021 [PDF, 250 KB]
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 22. Dezember 2020 einen Referentenentwurf vorgelegt, der maßgeblich auf die Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen abzielt sowie der Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Juli 2020 (Az.: 2 BvR 696/12) dienen soll. Die nachfolgende Stellungnahme zum Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 8. Januar 2021 nicht möglich.
