2021

Alle Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 19. Februar 2021

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) in der von der Bundesregierung beschlossenen Fassung vom 16. Dezember 2020


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 19. Februar 2021 [PDF, 170 KB]

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 5. Februar 2021 um Stellungnahme zum Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) gebeten, der am 16. Dezember 2020 in der Kabinettssitzung von der Bundesregierung beschlossen wurde. Mit diesem Plan möchte die Bundesregierung zur Überwindung der COVID19-Krise und zur Zukunftssicherung in Deutschland und Europa beitragen. Die nachstehende Stellungnahme zu dem Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Vorsorge e.V. erarbeitet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Februar 2021

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz –
KJSG) (BT-Drucks. 19/26107) im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend des Deutschen Bundestages am 22. Februar 2021


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Februar 2021 [PDF, 180 KB]

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begleitet und unterstützt seit vielen Jahren die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe auf vielfältige Weise. Auch im vergangenen Jahr hat sich der Deutsche Verein mit der SGB VIII-Reform befasst und nach intensiven Diskussionen Stellung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) genommen

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Empfehlung/Stellungnahme vom 12. Februar 2021

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1111 über die Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und über internationale Kindesentführungen sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. Februar 2021 [PDF, 220 KB]

Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins dankt für die Möglichkeit der Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der VO (EU) 2019/1111 über die Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und über internationale Kindesentführungen sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften"

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Empfehlung/Stellungnahme vom 7. Januar 2021

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22. Dezember 2020


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 7. Januar 2021 [PDF, 250 KB]

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 22. Dezember 2020 einen Referentenentwurf vorgelegt, der maßgeblich auf die Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen abzielt sowie der Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Juli 2020 (Az.: 2 BvR 696/12) dienen soll. Die nachfolgende Stellungnahme zum Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 8. Januar 2021 nicht möglich.

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