Empfehlungen/Stellungnahmen 2020

Empfehlung/Stellungnahme vom 7. Dezember 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 14. Dezember
2020 zu den Anträgen

Die nachstehende Stellungnahme wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen
Vereins erarbeitet. Dabei stützt sie sich weit überwiegend auf Beschlusslagen des
Präsidiums des Deutschen Vereins, ansonsten auf Stellungnahmen der Geschäftsstelle
des Deutschen Vereins.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Stellungnahme des Deutschen Vereines zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Der Diskurs zur Reform des SGB VIII wird seit 2016 intensiv auf Bundes-, Landes und kommunaler Ebene geführt. Das Gesetzesvorhaben zu einem Kinder- und
Jugendstärkungsgesetz im Jahr 2017 wurde auch nach intensiven Diskussionen
und Veränderungen im Gesetzgebungsprozess im Bundesrat nicht abgeschlossen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Vierte Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe

Der Deutsche Verein begleitet die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
seit der Einführung der Leistungen eng – zuletzt mit den dritten Empfehlungen
aus dem Jahr 2015, die durch die vorliegenden vierten Empfehlungen des Deutschen
Vereins zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe ersetzt
werden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur bedarfsgerechten Unterbringung von Minderjährigen, die von Menschenhandel und Ausbeutung betroffen sind

Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe, der Fachberatungsstellen und der Strafermittlungsbehörden berichten immer wieder von deutschen und ausländischen Mädchen und Jungen, die Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung geworden sind und der Herausforderung, für ihren Schutz zu sorgen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine Reform des Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrechts

Der Deutsche Verein hat bereits in verschiedenen Zusammenhängen darauf hingewiesen, dass das geltende Recht gesellschaftliche Entwicklungen aufgreifen
und abbilden und dabei möglichst alle Lebenslagen und Lebensentwürfe der
Menschen angemessen berücksichtigen muss.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Positionen und Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung und nachhaltigen Finanzierung der Pflege

Mit der Einführung der sozialen Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung im Jahr 1995 wurde Pflegebedürftigkeit als allgemeines Lebensrisiko anerkannt. Die Pflegeversicherung sollte dazu beitragen, die hohen finanziellen Belastungen von Menschen mit Pflegebedarf zu begrenzen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 24. November 2020

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom
25. September 2020

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen, zu dem der Deutsche Verein im Folgenden Stellung nimmt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 29. Oktober 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes und zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag am 2. November 2020

Das Statistikmodell ist ein grundsätzlich geeignetes Verfahren zur Bemessung der Regelbedarfe auf der Grundlage von Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. Oktober 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereines für öffentliche und
private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt grundsätzlich, dass junge Menschen und ihre Familien über diverse Beteiligungs-, Beratungs- und Beschwerdemöglichkeiten in ihrer Subjektstellung gestärkt werden sollen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2021

Bei der Unterbringung eines jungen Menschen in Vollzeitpflege ist gemäß § 39 Abs. 1 i.V.m. § 33 SGB VIII bzw. § 35a Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII der notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses sicherzustellen. Der gesamte regelmäßig wiederkehrende Bedarf soll durch laufende Leistungen, die in der Regel in einem monatlichen Pauschalbetrag zu gewähren sind, gedeckt werden (vgl. § 39 Abs. 2 und 4 SGB VIII).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung des Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII

Die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung eines Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung sollen der Verwaltungs- und Gerichtspraxis als Orientierungshilfe dienen. Sie beinhalten allgemeine Empfehlungen zur Bemessung des Mehrbedarfs sowie pauschal bezifferte Mehrbedarfe für ausgewählte Erkrankungen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020

Eckpunkte des Deutschen Vereins für eine integrierte kooperative Sozialplanung

Die Herausforderungen des demografischen und sozialen Wandels erhöhen den Bedarf an Planung und Koordination in den Kommunen und bei Trägern und Anbietern sozialer Dienstleistungen. Dies erfordert von den Akteuren der (kommunalen) Sozialpolitik ein ämter- und fachübergreifendes Handeln, das sich in der planerischen Zusammenarbeit konkretisiert. Als Instrument kommunaler Steuerung legt Sozialplanung die Grundlagen für kommunalpolitische Entscheidungen. Sie trägt mit ihren fachplanerischen Elementen dazu bei, fachliche Ziele für verschiedene sozialpolitische Felder zu erarbeiten und bei ihrer Umsetzung die vor Ort gegebenen Bedingungen zu berücksichtigen. Damit schafft sie wesentliche Voraussetzungen für eine wirkungsorientierte fachliche Steuerung kommunaler Sozialpolitik und operationalisiert den kommunalen Versorgungsauftrag.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. September 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung von Maßnahmen zum Wohnraumerhalt in den Kommunen

Wohnen ist ein elementares Grundbedürfnis. Daher sollte jeder Mensch in Deutschland das Menschenrecht auf angemessenen Wohnraum einlösen können. Bundesweit ist ein Anstieg von Wohnungsnotfällen und Obdachlosigkeit festzustellen. Der Begriff des "Wohnungsnotfalls" beschreibt eine Lebenslage, in welcher Personen bzw. Haushalte von einem Wohnungsbedarf mit hoher Dringlichkeit betroffen sind. Im Handlungsfeld der Prävention besteht dieser Notfall in der akuten Gefahr des Wohnungsverlustes, der – meist unter hohem Zeitdruck – verhindert werden soll, weil andernfalls Wohnungslosigkeit einträte.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. September 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

In den letzten Jahren lösten diverse öffentlich diskutierte und erschreckende Missbrauchsfälle wie in Bergisch-Gladbach, Staufen und Lügde erneut Diskussionen über Handlungsnotwendigkeiten an vielen Stellen aus. Hierbei wurde deutlich, dass es neben Veränderungen in der Kinder- und Jugendhilfe, der Strafverfolgung sowie bei der Kooperation beider und der Kooperation mit weiteren Dritten v.a. auch im Bereich der Justiz dringenden Handlungsbedarf gibt und die Kinder als Opfer und als Verfahrensbeteiligte stärker als bisher in den Blick genommen werden müssen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 9. September 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Mehr Fachkräfte für gute Kitas und eine stärkere Kinder- und Jugendhilfe" (BT-Drucks. 19/6421) am 14. September 2020

Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt ausdrücklich, dass die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit ihrem Antrag "Mehr Fachkräfte für gute Kitas und eine starke Kinder- und Jugendhilfe" (Drucks. 19/6421) vom 11. Dezember 2018 die Debatte um die Sozialen Berufe und Arbeitsbedingungen in der Kinder- und Jugendhilfe im Deutschen Bundestag fortführt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. August 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins als sachkundiger Dritter (§ 27a BVerfGG)

in dem Verfahren BVerfG 1 BvR 846/19 Verfassungsbeschwerde der Frau Y. vom 4. März 2019.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. August 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Das Bundesgesundheitsministerium hat am 6. August 2020 einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege vorgelegt, mit dem bis zum Jahresende 2020 Rechtsänderungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung auf den Weg gebracht werden sollen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 10. August 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat wie im Koalitionsvertrag vorgesehen einen Gesetzentwurf für eine umfassende Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vorgelegt, zu dem wir vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins nachfolgend Stellung nehmen. Der Entwurf wird in seiner Zielrichtung sowie überwiegend in seinen Reformvorschlägen vom Deutschen Verein unterstützt: Die Rechte der betroffenen Menschen werden systematisch ausformuliert und zur Grundlage des gesamten Reformprozesses gemacht.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Juli 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes

Der Bitte um kurzfristige Rückäußerung entsprechend konnten Fachgremien und das Präsidium des Deutschen Vereins mit der vorliegenden Stellungnahme nicht befasst werden. Wir behalten uns daher vor, uns im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens erneut zu äußern. Die Stellungnahme hat die Artikel 1 und 2 des Referentenentwurfs zum Gegenstand.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 9. Juli 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Zweites Familienentlastungsgesetz – 2. FamEntlastG)

Der vorliegende Referentenentwurf sieht vor, das Kindergeld ab dem 1. Januar
2021 um 15,– € pro Kind auf dann 219,– € pro Monat für das erste Kind anzuheben.
Dem entsprechend sollen der steuerliche Freibetrag für das sächliche Existenzminimum des Kindes sowie der steuerliche Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf (BEA) ab dem Veranlagungszeitraum 2021 erhöht werden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 17. Juni 2020

Teilhabe am Arbeitsmarkt verwirklichen. Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II

Mit dem zum 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Teilhabechancengesetz hat der Bund neue rechtliche Rahmenbedingungen und erweiterte finanzielle Spielräume für die Eingliederung von arbeitsmarktfernen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten geschaffen, die bislang keinen Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt finden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 17. Juni 2020

Bestandsaufnahme und Empfehlungen des Deutschen Vereins zur selbstbestimmten Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen

Es ist die Aufgabe einer inklusiven Gesellschaft, Menschen mit Behinderungen einen
gleichberechtigten Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 17. Juni 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins für die Stärkung von Familienzentren

Familien können auf vielfältige interne und externe Ressourcen zurückgreifen, um ihren Alltag zu gestalten und Herausforderungen des Familienlebens zu begegnen. Familienzentren als Einrichtung, in der Bedarfe von Kindern und Familien wahrgenommen und entsprechende Angebote umgesetzt werden, können eine solche Ressource darstellen. Dabei ist die Kernidee des Konzepts Familienzentrum nicht neu.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 9. Juni 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (Ganztagsfinanzierungsgesetz – GaFG, BT-Drucks. 19/17294) am 15. Juni 2020

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf plant die Bundesregierung die Errichtung eines Sondervermögens zum Anschub und zur anteiligen Mitfinanzierung von Investitionen in den quantitativen und qualitativen Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter in Höhe von 2 Mrd. € für die Jahre 2020 und 2021. Das damit verbundene Ziel ist, 2025 einen individuellen Rechtsanspruch auf diese Angebote einzuführen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. April 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins für die Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildung für (sozialpädagogische) Fachkräfte und Lehrende für den Bereich der Kindertagesbetreuung

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. April 2020

Kinder, Jugendliche und ihre Familien in Unterkünften für geflüchtete Menschen – Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Verwirklichung von Schutz, Förderung und Teilhabe

Geflüchtete Familien werden in staatlichem Auftrag und aufgrund gesetzlicher
Verpflichtungen in Aufnahmeeinrichtungen der Länder und Gemeinschaftsunterkünften
untergebracht.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. April 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Förderung von Bildung und beruflicher Weiterbildung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der Arbeitsmarkt steht durch den wirtschaftlichen Strukturwandel, der insbesondere durch die Digitalisierung, die demografische Entwicklung und die Erfordernisse des Klimaschutzes geprägt wird, vor großen Herausforderungen. Der vermehrte Einsatz neuer Technologien ersetzt Arbeitsplätze, schafft neue Tätigkeitsfelder und macht neue, veränderte Berufsbilder erforderlich. Eine konsistente Neuausrichtung der Beschäftigungsförderung mit bedarfsgerechten und längerfristig ausgestalteten Förderinstrumenten ist daher notwendig.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. April 2020

Empfehlungen des Deutschen Vereins zu aufsuchender Arbeit als eine Handlungsmöglichkeit in der Grundsicherung für Arbeitsuchende – SGB II

Aufsuchende Arbeit im SGB II soll die Erreichbarkeit von Leistungsberechtigten in
prekären Lebenslagen wieder herstellen oder verbessern, die Mitwirkung von Leistungsberechtigten stabilisieren und eine passgenauere Beratung und Unterstützung ermöglichen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 30. April 2020

Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Konsultation der Europäischen Kommission zur Stärkung des sozialen Europas

Der Deutsche Verein begrüßt die Ankündigung der neuen Europäischen Kommission, angesichts von ökologischem, digitalem und demografischem Wandel ein starkes soziales Europa zu verfolgen, das einen gerechten Übergang in die Gesellschaft der Zukunft ermöglicht.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 28. April 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und anderer Rechtsvorschriften (Drucks. 20/2360) und zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG) (Drucks. 20/2435)

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf plant die hessische Landesregierung mit den
Mitteln aus dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Sicherstellung der
Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiQuTG) des Bundes und eigenen Landesmitteln aus dem Programm "Starke Heimat Hessen" eine Stärkung der strukturellen Qualität in den Kindertagesbetreuungsangeboten.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 10. März 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge anlässlich der öffentlichen Anhörung zu dem Antrag "Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen" (BT-Drucks. 19/14326) im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 23. März 2020

Der Deutsche Verein beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit der Weiterentwicklung des Systems monetärer Leistungen für Familien und Kinder. Dabei ist, wie auch im Antrag "Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen" ausgeführt, das derzeitige System insbesondere hinsichtlich der Vielzahl nebeneinander bestehender Leistungen sowie der Wirksamkeit bzw. Zielgenauigkeit der Leistungen zu kritisieren

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Empfehlung/Stellungnahme vom 26. Februar 2020

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung vom 14. Februar 2020

Die Geschäftsstelle des Deutsche Vereins begrüßt die Stärkung der beruflichen Weiterbildung, insbesondere die Einführung eines grundsätzlichen Rechtsanspruchs auf Nachholen eines Berufsabschlusses.

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