Empfehlungen/Stellungnahmen 2016

15.06.2016 – Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)

Die Stellungnahme (DV 17/16) wurde am 15. Juni 2016 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

1. Grundsätzliche Anmerkungen
Mit dem vorliegenden Entwurf sollen zum einen die Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege aufgegriffen und umgesetzt werden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf verbesserte Möglichkeiten zur Steuerung der örtlichen Angebotsstruktur sowie der Kooperation und Koordination der Strukturen durch die Kommunen. Zum anderen wird der ab dem 1. Januar 2017 in der sozialen Pflegeversicherung geltende neue Pflegebedürftigkeitsbegriff auch für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII zum 1. Januar 2017 eingeführt. Eine weitere Änderung betrifft das Verhältnis der Leistungen der (Hilfe zur) Pflege zu den Leistungen der Eingliederungshilfe.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15.06.2016 [PDF, 330 KB]

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