Empfehlungen/Stellungnahmen 2015

06.07.2015 – Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II)

Am 22. Juni 2015 wurde seitens des Bundesministeriums für Gesundheit der Referentenentwurf für ein Zweites Pflegestärkungsgesetz vorgelegt. Die nachstehende Stellungnahme zum Entwurf wurde aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins – unter Berücksichtigung der Erörterungen in der Arbeitsgruppe „Pflegereform“ – erarbeitet.

1. Grundsätzliche Anmerkungen
Mit dem vorliegenden Entwurf sollen der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und das Neue Begutachtungsassessment (NBA) eingeführt werden. Dies begrüßt der Deutsche Verein ausdrücklich. Die Einführung eines neuen Begriffs von Pflegebedürftigkeit, der auf den Grad der Selbstständigkeit bei der Durchführung von Aktivitäten und bei der Gestaltung von Lebensbereichen abstellt, ist ein längst überfälliger Schritt.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 06.07.2015 [PDF, 370 KB]

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