Empfehlungen/Stellungnahmen 2017
Alle Empfehlungen/Stellungnahmen
Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017
Stellungnahme des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017 [PDF, 110 KB]
Der Deutsche Verein begrüßt grundsätzlich die mit dem Gesetz verfolgte Zielsetzung, Kinder und Jugendliche durch mehr Teilhabe, bessere Leistungsangebote und einen wirksameren Schutz umfassend zu stärken und die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zu einem inklusiven, effizienten und dauerhaft tragfähigen und belastbaren Unterstützungssystem auszugestalten.
Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017
Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Reform der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017 [PDF, 140 KB]
Die Europäische Kommission hat am 13. Dezember 2016 den „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004“ vorgelegt. Die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit betrifft grenzüberschreitende Sachverhalte, bei denen kein Mitgliedstaat allein handeln kann.
Empfehlung/Stellungnahme vom 27. April 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Europäischen Solidaritätskorps
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. April 2017 [PDF, 110 KB]
Die Europäische Kommission hat mit ihrer Mitteilung vom 7. Dezember 2016 die Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps‘ begonnen. Dieses setzt sich aus zwei Komponenten zusammen — Freiwilligen- und Beschäftigungsprojekten — und ist an junge Menschen unter 30 Jahren gerichtet. Für 2017 laufen bereits erste Maßnahmen, die über bestehende EU-Programme finanziert werden. Für das Frühjahr 2017 hat die Kommission darüber hinaus den Entwurf einer Rechtsgrundlage angekündigt, die einen eigenständigen Titel im EU-Haushalt begründen soll, um die Finanzierung des Europäischen Solidaritätskorps‘ auch über 2017 hinaus sicherzustellen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und
Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2017 [PDF, 120 KB]
Aufgrund der Kürze der Frist zur Stellungnahme und des Umfangs des Referentenentwurfs
war es dem Deutschen Verein nicht möglich, eine ordentliche Beteiligung seiner Gremien durchzuführen. Aus diesem Grund nimmt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins nur zu ausgewählten Regelungen Stellung.
Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Hilfe für junge Erwachsene in besonderen Problemlagen
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017 [PDF, 140 KB]
Mit diesen Empfehlungen wendet sich der Deutsche Verein an Fach- und Leitungskräfte sowie Entscheidungsträger/innen, die in Jugendämtern, Jobcentern, Agenturen für Arbeit, Sozial- und Ordnungsämtern sowie bei freien Trägern mit der Unterstützung und Förderung von jungen Menschen befasst sind.
Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017
Würde und Selbstbestimmung älterer Menschen in der letzten Lebensphase – Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Stärkung der hospizlichen Begleitung und Palliativversorgung
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017 [PDF, 130 KB]
Eine Gesellschaft, in der das Sterben selbstverständlicher Teil des Lebens ist, zeichnet sich dadurch aus, dass sie allen Menschen ein Lebensende in Selbstbestimmung und Würde ermöglicht.
Empfehlung/Stellungnahme vom 21. März 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der Anhörung beim Ausschuss für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 27. März 2017 zum Entwurf eines Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung (BT-Drs. 18/11408)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 21. März 2017 [PDF, 80 KB]
Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung setzt die Bundesregierung ihre finanzielle Unterstützung des notwendigen Ausbaus von Plätzen in der Kindertagesbetreuung für den Zeitraum von 2017 bis 2020 in Höhe von 1.126 Milliarden Euro fort. Es ist geplant, mit der Änderung des Gesetzes über die Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Artikel 1) und des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“ (Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz, Artikel 2) zusammen mit den Ländern 100.000 zusätzliche Plätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt zu schaffen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 27. Januar 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins als sachkundiger Dritter (§ 27a BVerfGG) in dem Verfahren BVerfG 1 BvL 7/16
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. Januar 2017 [PDF, 80 KB]
Wir nehmen Stellung zur Frage, ob § 31a i.V.m. §§ 31 und 31b SGB II insoweit mit Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist, als sich das für die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums maßgebliche Arbeitslosengeld II aufgrund von Pflichtverletzungen um 30 % bzw. 60 % des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs mindert bzw. bei weiteren Pflichtverletzungen vollständig entfällt.
Empfehlung/Stellungnahme vom 4. Januar 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf des Fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung (vom 12. Dezember 2016)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 4. Januar 2017 [PDF, 100 KB]
Der vorliegende Regierungsentwurf zum Fünften Armuts- und Reichtumsbericht vom 12. Dezember 2016 (5. ARB) bildet eine wichtige Grundlage, um die Öffentlichkeit und verantwortliche Akteure über die Ausmaße, Entwicklungstendenzen und Ursachen von Armut sowie über Maßnahmen zu ihrer Vermeidung und Reduzierung zu informieren und einen öffentlichen Diskurs hierüber anzuregen.
