Empfehlungen/Stellungnahmen 2017
Alle Empfehlungen/Stellungnahmen
Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017
Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Europäischen Säule sozialer Rechte
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 [PDF, 200 KB]
Der Deutsche Verein unterstützt das Ziel der Europäischen Kommission, mit der „Europäischen Säule sozialer Rechte“ (ESSR) eine soziale Aufwärtskonvergenz im Sinne des verbesserten wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der EU zu erreichen. Der Deutsche Verein fordert die Mitgliedstaaten auf, eine sozialpolitische Konvergenz der europäischen Sozialleistungssysteme auf einem anspruchsvollen Niveau anzustreben und dabei die regionalen und kommunalen Akteure, die Sozialversicherer sowie die Akteure der Zivilgesellschaft, wie zum Beispiel die Freie Wohlfahrtspflege, einzubinden.
Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung des §16h SGB II – Förderung schwer zu erreichender junger Menschen
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 [PDF, 310 KB]
Jugendarbeitslosigkeit ist eine der Herausforderungen, denen sich die Akteure der Arbeitsmarktpolitik stellen. Das SGB II verpflichtet die Jobcenter, unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zu erbringen oder Möglichkeiten zur Vermittlung in eine Ausbildung zu nutzen, wenn kein Berufsabschluss vorhanden ist (§ 3 Abs. 2 SGB II).
Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zum Fallmanagement im Jobcenter
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 [PDF, 220 KB]
Gut 13 Jahre nach Einführung des SGB II ist Fallmanagement weiterhin gefordert, die Langzeitarbeitslosigkeit und den Langzeitbezug abzubauen und dazu beizutragen, den Betroffenen ein Leben zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht.
Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Beratung, Begleitung und Unterstützung Gründungswilliger und Selbstständiger in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 [PDF, 350 KB]
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf anderer Weise bestreiten können.
Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2018
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017 [PDF, 110 KB]
Der Deutsche Verein überprüft regelmäßig die Höhe der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Kosten für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen und passt sie einer eventuellen Steigerung der Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte an. Zudem prüft er, ob Änderungen der Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung bzw. der Rentenversicherung erfolgt sind, die zu einer Anpassung seiner Empfehlungen führen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Herleitung existenzsichernder Leistungen zur Deckung der Unterkunftsbedarfe im SGB II und SGB XII
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017 [PDF, 450 KB]
Der Bundesgesetzgeber hat im SGB II und SGB XII geregelt, dass die Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, soweit sie angemessen sind. Er hat nicht geregelt, wie der Angemessenheitsbegriff auszufüllen ist. Damit hat er de facto die Ermittlung existenzsichernder Bedarfe auf die kommunale Ebene delegiert. Das Tatbestandsmerkmal der Angemessenheit unterliegt als unbestimmter Rechtsbegriff der uneingeschränkten richterlichen Kontrolle.
Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017 [PDF, 390 KB]
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wurde als nachrangiges Sicherungssystem für erwerbsfähige Menschen geschaffen, das dann zur Verfügung stehen soll, wenn andere Sicherungssysteme nicht oder nicht mehr greifen. Sie soll ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, zugleich aber die Überwindung von Hilfebedürftigkeit vor allem durch Integration in Erwerbsarbeit fördern. Bei Betrachtung der Aufgabenerfüllung sind Defizite und Entwicklungsbedarfe im Gesetz und in seiner Umsetzung nicht zu übersehen. Um die Leistungsfähigkeit zu sichern, bedarf es einer Weiterentwicklung des SGB II.
Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017 [PDF, 170 KB]
Die EU-Kommission möchte mit ihrer Initiative1 die Unterrepräsentation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt abbauen. Die Differenz zwischen den Beschäftigungsquoten von Männern und Frauen bei den 20- bis 64-Jährigen lag 2015 auf ganz Europa gerechnet bei fast 12 % (Männer: 75,9 %, Frauen: 64,3 %).
Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017
Arbeitshilfe des Deutschen Vereins zur Existenzsicherung von Auszubildenden im SGB II
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2017 [PDF, 270 KB]
Die Arbeitshilfe des Deutschen Vereins zu Leistungen für Auszubildende im SGB II veranschaulicht die Regelungssystematik und bietet Unterstützung bei der Beurteilung der Leistungsberechtigung von Auszubildenden in verschiedenen Sachverhaltskonstellationen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017
Stellungnahme des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017 [PDF, 110 KB]
Der Deutsche Verein begrüßt grundsätzlich die mit dem Gesetz verfolgte Zielsetzung, Kinder und Jugendliche durch mehr Teilhabe, bessere Leistungsangebote und einen wirksameren Schutz umfassend zu stärken und die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zu einem inklusiven, effizienten und dauerhaft tragfähigen und belastbaren Unterstützungssystem auszugestalten.
Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017
Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Reform der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017 [PDF, 140 KB]
Die Europäische Kommission hat am 13. Dezember 2016 den „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004“ vorgelegt. Die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit betrifft grenzüberschreitende Sachverhalte, bei denen kein Mitgliedstaat allein handeln kann.
Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017
Handreichung des Deutschen Vereins für die Zusammenarbeit der Akteure im Bereich der Familienzusammenführung
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Juni 2017 [PDF, 650 KB]
Die weltweiten Wanderungs- und Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben unter anderem auch dazu geführt, dass Familien oftmals nicht als Einheit migrieren oder flüchten können, sondern sich in verschiedenen Ländern oder auch Kontinenten aufhalten. Häufig werden Familien auf der Flucht auseinandergerissen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 27. April 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Europäischen Solidaritätskorps
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. April 2017 [PDF, 110 KB]
Die Europäische Kommission hat mit ihrer Mitteilung vom 7. Dezember 2016 die Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps‘ begonnen. Dieses setzt sich aus zwei Komponenten zusammen — Freiwilligen- und Beschäftigungsprojekten — und ist an junge Menschen unter 30 Jahren gerichtet. Für 2017 laufen bereits erste Maßnahmen, die über bestehende EU-Programme finanziert werden. Für das Frühjahr 2017 hat die Kommission darüber hinaus den Entwurf einer Rechtsgrundlage angekündigt, die einen eigenständigen Titel im EU-Haushalt begründen soll, um die Finanzierung des Europäischen Solidaritätskorps‘ auch über 2017 hinaus sicherzustellen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und
Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2017 [PDF, 120 KB]
Aufgrund der Kürze der Frist zur Stellungnahme und des Umfangs des Referentenentwurfs
war es dem Deutschen Verein nicht möglich, eine ordentliche Beteiligung seiner Gremien durchzuführen. Aus diesem Grund nimmt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins nur zu ausgewählten Regelungen Stellung.
Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Hilfe für junge Erwachsene in besonderen Problemlagen
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017 [PDF, 140 KB]
Mit diesen Empfehlungen wendet sich der Deutsche Verein an Fach- und Leitungskräfte sowie Entscheidungsträger/innen, die in Jugendämtern, Jobcentern, Agenturen für Arbeit, Sozial- und Ordnungsämtern sowie bei freien Trägern mit der Unterstützung und Förderung von jungen Menschen befasst sind.
Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017
Würde und Selbstbestimmung älterer Menschen in der letzten Lebensphase – Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Stärkung der hospizlichen Begleitung und Palliativversorgung
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. März 2017 [PDF, 130 KB]
Eine Gesellschaft, in der das Sterben selbstverständlicher Teil des Lebens ist, zeichnet sich dadurch aus, dass sie allen Menschen ein Lebensende in Selbstbestimmung und Würde ermöglicht.
Empfehlung/Stellungnahme vom 21. März 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der Anhörung beim Ausschuss für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 27. März 2017 zum Entwurf eines Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung (BT-Drs. 18/11408)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 21. März 2017 [PDF, 80 KB]
Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung setzt die Bundesregierung ihre finanzielle Unterstützung des notwendigen Ausbaus von Plätzen in der Kindertagesbetreuung für den Zeitraum von 2017 bis 2020 in Höhe von 1.126 Milliarden Euro fort. Es ist geplant, mit der Änderung des Gesetzes über die Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Artikel 1) und des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“ (Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz, Artikel 2) zusammen mit den Ländern 100.000 zusätzliche Plätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt zu schaffen.
Empfehlung/Stellungnahme vom 27. Januar 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins als sachkundiger Dritter (§ 27a BVerfGG) in dem Verfahren BVerfG 1 BvL 7/16
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. Januar 2017 [PDF, 80 KB]
Wir nehmen Stellung zur Frage, ob § 31a i.V.m. §§ 31 und 31b SGB II insoweit mit Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist, als sich das für die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums maßgebliche Arbeitslosengeld II aufgrund von Pflichtverletzungen um 30 % bzw. 60 % des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs mindert bzw. bei weiteren Pflichtverletzungen vollständig entfällt.
Empfehlung/Stellungnahme vom 4. Januar 2017
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf des Fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung (vom 12. Dezember 2016)
Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 4. Januar 2017 [PDF, 100 KB]
Der vorliegende Regierungsentwurf zum Fünften Armuts- und Reichtumsbericht vom 12. Dezember 2016 (5. ARB) bildet eine wichtige Grundlage, um die Öffentlichkeit und verantwortliche Akteure über die Ausmaße, Entwicklungstendenzen und Ursachen von Armut sowie über Maßnahmen zu ihrer Vermeidung und Reduzierung zu informieren und einen öffentlichen Diskurs hierüber anzuregen.
