Empfehlungen/Stellungnahmen 2014

04.04.2014 – Hinweise des Deutschen Vereins zur Arbeit der gemäß Koalitionsvertrag geplanten Bund-Länder-Arbeitsgruppe betreffend die Rolle der Kommunen in der Pflege [1]

I. Vorbemerkung
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD heißt es auf Seite 85 f.:
„Wir werden in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesministeriums für Gesundheit klären, wie die Rolle der Kommunen bei der Pflege noch weiter gestärkt und
ausgebaut werden kann. Insbesondere soll geklärt werden, wie die Steuerungs- und Planungskompetenz für die regionale Pflegestruktur gestärkt werden kann. Im Zusammenwirken mit städteplanerischen Instrumenten sollen Sozialräume so entwickelt werden, dass pflegebedürftige Menschen so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld verbleiben können Außerdem sollen Kommunen stärker in die Strukturen der Pflege verantwortlich eingebunden werden. Hierfür kommen auf Grund ihres hohen sozialräumlichen Bezuges aufsuchende und begleitende Pflegeberatung insbesondere in Pflegestützpunkten, Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Engagierte, die laufende Beratung der Empfänger von Pflegegeld sowie die Beteiligung bei der Leistungsgewährung für Infrastruktur fördernde Maßnahmen in Betracht.“

Der Koalitionsvertrag lässt weitestgehend offen, welche Inhalte bzw. Fragen in der Arbeitsgruppe aufgegriffen bzw. erörtert werden sollen. Der Deutsche Verein nimmt diesen Umstand zum Anlass für die folgenden Hinweise, mit denen er die Arbeit des Gremiums unterstützen möchte.


[1] Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Jana Henneberger. Die Hinweise wurden in der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins entworfen und am 11. Februar 2014 im Fachausschuss Alter und Pflege sowie am 13. März 2014 durch eine Redaktionsgruppe aus Vertreter/innen des Fachausschusses beraten.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 04.04.2014 [PDF, 30 KB]

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