Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zu den Eckpunkten des Bundesministeriums der Justiz für eine Reform des Abstammungsrechts vom 16. Januar 2024

Zu den vorgelegten Eckpunkten nimmt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. im Folgenden Stellung. Dabei kann es im Rahmen dieser Stellungnahme nur um eine erste, nicht abschließende Bewertung der vorgelegten Eckpunkte gehen. Weitere Stellungnahmen im Rahmen des weiteren Gesetzgebungsverfahrens bleiben ausdrücklich vorbehalten.

1. Vorbemerkung
Zu den vorgelegten Eckpunkten nimmt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. im Folgenden Stellung. Dabei kann es im Rahmen dieser Stellungnahme nur um eine erste, nicht abschließende Bewertung der vorgelegten Eckpunkte gehen. Weitere Stellungnahmen im Rahmen des weiteren Gesetzgebungsverfahrens bleiben ausdrücklich vorbehalten.

Grundsätzlich begrüßt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins die Vorlage von zunächst Eckpunkten und die damit verbundene Möglichkeit einer frühzeitigen Einbindung der Verbände. Angesichts der vorgeschlagenen umfangreichen Neuregelungen, den damit verbundenen gesellschaftspolitischen Fragestellungen und Auswirkungen ist nach Ansicht der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins eine breit angelegte, frühzeitig angestoßene und intensive Auseinandersetzung angemessen und notwendig.

dv-2-24_eckpunkte_abstammungsrecht.pdf [PDF, 192 KB]

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Dr. Romy Ahner

Wissenschaftliche Referentin und stellv. Arbeitsfeldleiterin Familienpolitik, Familienrecht, Monetäre Familienförderung, Kindergrundsicherung