Empfehlungen/Stellungnahmen 2018

05.12.2018 – Erwartungen des Deutschen Vereins an die Europäische Union zur Europawahl 2019: Perspektiven für ein soziales Europa

Einleitung
Mit der Europäischen Union (EU) ist eine einzigartige Friedens-, Werte- und Wohlstandsgemeinschaft entstanden. Der europäische Zusammenhalt und die Solidarität ihrer Mitglieder hat es ermöglicht, viele Staaten in einen gemeinsamen Markt zu integrieren und wirksam für ihre sozialen Standards auch heute, in einer globalisierten Welt, einzutreten.

Eine Vielzahl von EU-Regelungen, namentlich zur Koordinierung der Systeme sozialer Sicherheit bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, Gleichstellung von Frauen und Männern, Antidiskriminierung, Arbeitsschutz, Arbeitsbedingungen und Arbeitnehmerbeteiligung haben zu „einem beispiellosen Niveau von Sozialschutz und Wohlfahrt“ geführt. Die nationalen Sozial- und Beschäftigungspolitiken der Mitgliedstaaten werden heute im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten strukturiert europäisch koordiniert. Vor knapp zehn Jahren wurde die Zielvorgabe für eine „in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt zielt“, im Art. 3 Abs. 3 des Vertrags über die EU (EUV) verankert, ebenso wie die sozialpolitische Querschnittsklausel in Art. 9 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV).

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 05.12.2018 [PDF, 190 KB]