Empfehlungen/Stellungnahmen 2014

30.09.2014 – Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz [1]

Vorbemerkungen

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit durch Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) will die Bundesregierung einen frühen Wiedereinstieg von Eltern in den Beruf fördern und mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Der Deutsche Verein unterstützt das Engagement des Gesetzgebers in diesem gesellschaftlich wichtigen Handlungsfeld. Der Deutsche Verein fordert seit langem eine Reform des BEEG, die die Situation von Eltern, die während der Elternzeit beide parallel in Teilzeit arbeiten, stärkt und die Partnermonate ausbaut.[2] Er steht der geplanten Reform somit grundsätzlich positiv gegenüber. In der konkreten Ausgestaltung der Reform sieht der Deutsche Verein jedoch Nachbesserungsbedarf. Er kritisiert insbesondere die im aktuellen BEEG wie auch im Reformvorschlag befindlichen Ungleichbehandlungen von Alleinerziehenden. Der erste Teil der Stellungnahme widmet sich den grundsätzlichen Reformbedarfen des BEEG und der zweite Teil dann den konkreten Regelungsvorschlägen des Gesetzentwurfs.

[1] Ihre Ansprechpartnerin im Deutschen Verein: Isa von Kalben. Die Stellungnahme wurde im Arbeitskreis „Familienpolitik“ sowie im Fachausschuss „Jugend und Familie“ beraten und am 30. September 2014 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

[2] Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben, NDV 2009, 513 ff.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 30.09.2014 [PDF, 160 KB]

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