E 7 | Empfehlungen zu den angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung

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Der Deutsche Verein hat neue Empfehlungen zur Angemessenheit der Leis­tungen für Unterkunft und Heizung im SGB II veröffentlicht. Es handelt sich dabei um eine Überarbeitung und Aktualisierung der 2010 herausgegebenen „Empfehlungen zur Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II“.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort 

A.Zielsetzung der Empfehlungen des Deutschen Vereins 

B.Bestimmung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 SGB II und § 35 Abs. 1 und 4 SGB XII
I. Angemessenheit der Unterkunftskosten
1. Bedarfe für Unterkunft
2. Mehrstufiges Verfahren zur Bestimmung angemessener Mietaufwendungen
a) Abstrakte Angemessenheit
b) Konkrete Angemessenheit
3. Konsequenz bei Fehlen eines „schlüssigen Konzepts“
4. Möglichkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten im SGB XII
II. Angemessenheit der Heizkosten
1. Bedarfe für Heizung
2. Mehrstufiges Verfahren zur Bestimmung angemessener Heizkosten
a) Bestimmung einer abstrakten Nichtprüfungsgrenze (= Grenzwert)
b) Ermittlung der tatsächlichen Aufwendungen
c) Konkrete Angemessenheitsprüfung bei Überschreiten der Nichtprüfungsgrenze
3. Folgen unangemessen hoher Heizkosten
4. Möglichkeit der Pauschalierung von Heizkosten im SGB XII

C. Satzungsermächtigung
I. Regelungsziel der Satzungsermächtigung
II. Kommunale Gestaltungsmöglichkeiten
1. Gestaltungsmöglichkeiten bei der Angemessenheitssatzung
a) Wohnflächenbestimmung nach der Struktur des örtlichen Wohnungsmarktes
b) Bildung mehrerer Vergleichsräume
c) Bestimmung angemessener Heizkosten
d) Bildung einer Quadratmeterhöchstmiete
e) Bildung einer Gesamtangemessenheitsgrenze (= Bruttowarmmiete)
2. Gestaltungsmöglichkeiten bei der Pauschalierungssatzung
3. Verpflichtende Satzungsinhalte
a) Sonderregelung für Personen mit besonderen Bedarfen
b) Bestimmungsgrundsätze für Angemessenheit
III. Neue Maßstäbe für ein schlüssiges Konzept?
IV. Gerichtliche Überprüfung
1. Normenkontrollverfahren gemäß § 55a SGG
2. Inzidentkontrolle im Rahmen der Individualrechtsbehelfe

D. Einzelfragen
I. Aufwendungen für Renovierungsarbeiten und Schönheitsreparaturen
1. Einzugsrenovierung
2. Schönheitsreparaturen während der Mietzeit
3. Schönheitsreparaturen bei Auszug
4. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch der Mietsache
II. Guthaben und Nachzahlungen aus Betriebs- und Heizkostenabrechnungen
1. Anrechnung von Rückzahlungen und Guthaben
a) Regelung im Rechtskreis SGB II
b) Regelung im Rechtskreis SGB XII
2. Nebenkostennachzahlungen

E. Leistungen für Unterkunft und Heizung bei selbst genutztem Wohneigentum
I. Wohneigentum im SGB II und SGB XII
II. Angemessene Kosten der Unterkunft bei Wohneigentum
1. Bedarfe für Unterkunft
a) Finanzierungskosten
b) Bewirtschaftungskosten
c) Erhaltungsaufwendungen
2. Eigentumsspezifische Kriterien bei der Angemessenheitsbeurteilung
III. Angemessene Heizkosten bei Wohneigentum

F. Kostensenkungsobliegenheit bei unangemessen teurem Wohnen
I. Besonderheiten des Einzelfalles
II. Kostensenkungsaufforderung
III. Befristete Übernahme unangemessener Unterkunftskosten
1. Unmöglichkeit der Kostensenkung
2. Unzumutbarkeit der Kostensenkung
IV. Wirtschaftlichkeit eines Wohnungswechsels

G. Wohnungswechsel/Umzug während des Leistungsbezuges
I. Zusicherung
1. Gesetzliche Grundlagen
2. Gegenstand der Zusicherung
3. Zusicherung bei trägerübergreifendem Umzug
II. Erforderlichkeit eines Umzugs
III. Mietkostenübernahme nach Umzug
1. Umzüge mit vorheriger Zusicherung
2. Umzüge ohne vorherige Zusicherung
a) Umzug erforderlich
b) Umzug nicht erforderlich
IV. Transaktionskosten im Zusammenhang mit einem Wohnraumwechsel
1. Wohnungsbeschaffungskosten
2. Mietkaution
3. Umzugskosten