2020

Anhörung im Bundestag

05.10.2020 – Geschäftsstelle des Deutschen Vereins unterstützt die weitere intensive Diskussion von Modellen einer Kindergrundsicherung

"Die Einführung einer Kindergrundsicherung könnte eine Möglichkeit sein, Kinderarmut effektiver zu bekämpfen. Chancengerechtigkeit zu fördern und das derzeitige System zu vereinfachen, transparenter zu machen, zu bündeln und zu entbürokratisieren ist das definitive Ziel. Dabei ist es nicht wichtig, wie wir eine solche Leistung nun konkret nennen. Wichtig ist, das Ziel zu erreichen und ggf. mit einzelnen Schritten zu starten", sagt Vorstand Michael Löher anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 5. Oktober 2020 zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Kindergrundsicherung.

"Wir müssen insbesondere das grundlegende strukturelle Problem unterschiedlicher Mindestbedarfe von Kindern in den Systemen angehen und brauchen dringend ein einheitliches, nachvollziehbar und bedarfsgerecht berechnetes Existenzminimum für Kinder als Ausgangspunkt für alle Systeme." Zwar hätten zuletzt einige gesetzgeberische Schritte zu einer systematischeren Verknüpfung zwischen den Systemen der monetären Unterstützung geführt, allerdings fehle es aktuell nach wie vor an einem schlüssigen und konsistenten Verfahren zur realitätsgerechten Erfassung der Bedarfe von Kindern und Jugendlichen.

Neben dieser Ausgangsfrage für letztlich alle diesbezüglichen Überlegungen seien sicher noch einige offene Fragen (bspw. an den Schnittstellen zum Unterhaltsrecht oder der Bedarfsgemeinschaft der Eltern) zu klären. Insoweit begrüße der Deutsche Verein die inzwischen breit und auf diversen Ebenen geführte Diskussion um Modelle einer Kindergrundsicherung und werde sie weiter begleiten und unterstützen. Dabei sei die notwendige Um- bzw. Neustrukturierung des derzeitigen Systems monetärer Leistungen für Familien und Kinder eine komplexe Aufgabe, die nicht kurzfristig zu erreichen sei.

Der Deutsche Verein hat zuletzt sowohl erste Schritte aufgezeigt, die zu einer besseren Abstimmung der vielfältigen Leistungen aufeinander und zum Abbau von Inkonsistenzen und nicht beabsichtigten Wechselwirkungen führen, als auch Eckpunkte benannt, die zu beachten sind, wenn man das derzeitige System in Richtung einer Kindergrundsicherung weiterentwickeln will:

Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Weiterentwicklung des Systems monetärer Unterstützung von Familien und Kindern

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge anlässlich der öffentlichen Anhörung zu dem Antrag "Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen" (BT-Drucks. 19/14326) im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 23. März 2020

Forum monetäre Leistungen für Familien und Kinder am 08. Oktober 2020, welches u.a. Schnittstellen bei Einführung einer Kindergrundsicherung diskutiert.

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