2020

16.04.2020 – Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt Anpassungen beim Elterngeld aufgrund des Coronavirus

In seiner Kurzeinschätzung des Entwurfs eines Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aufgrund des Coronavirus SARS-Co-2 begrüßt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins die vorgeschlagenen, zeitlich befristeten Regelungen.

Dabei geht es vor allem um die Möglichkeit des Verschiebens von Elterngeld- und Partnerschaftsbonus-Monaten für Eltern in systemrelevanten Berufen. Richtig sei es zudem dafür zu sorgen, dass aufgrund der aktuellen Situation eintretende Einkommenseinbußen bei der Berechnung des Elterngeldes für alle Eltern unberücksichtigt bleiben können.

Neben einem punktuellen Klarstellungsbedarf ist nach Ansicht der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins jedoch auf einen grundsätzlichen Punkt hinzuweisen, der aus der nicht einheitlichen Definition systemrelevanter Berufe folgt. Es kann im Ergebnis nicht gewünscht sein, dass die vorgeschlagenen Regelungen im Elterngeld die Eltern – in Abhängigkeit der jeweiligen Landesregelungen – in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich erreichen.

Dies ist jedoch Resultat der fehlenden Einheitlichkeit der Einstufung systemrelevanter Berufe/Branchen auf Bundesebene und führt bei einer bundeseinheitlichen Leistung wie dem Elterngeld zu bedenklichen Folgen. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins mahnt daher eine einheitliche Festsetzung der systemrelevanten Berufe/Branchen an.