SGB IX
Das neunte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX) regelt das Recht der Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und wurde mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) neu gefasst. Insbesondere wurde mit der Reform der Eingliederungshilfe diese aus dem Fürsorgesystem des SGB XII herausgelöst und als eigenes Leistungsrecht in das SGB IX überführt. Die Neuerungen des BTHG haben auch den Aufbau des SGB IX verändert und dieses in drei Teile aufgeteilt: Der erste Teil umfasst die allgemeinen Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen. Im zweiten Teil werden die besonderen Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung, also das Eingliederungshilferecht, geregelt. Schließlich enthält der dritte Teil die besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen. Der Deutsche Verein befasst sich intensiv mit den Neuregelungen des ersten und zweiten Teils und nimmt Schnittstellen zu anden Rechtskreisen wie z.B. dem SGB VIII, SGB XI, SGB XII oder dem Betreuungsrecht.
20.11.2025 - 21.11.2025
Pflegerische Versorgung sichern – Öffnung und Vernetzung im Quartier
Hannover
05.11.2025 - 07.11.2025
Netzwerktagung für Controller/innen und Führungskräfte aus den Bereichen SGB VIII, IX und XII
Augsburg
24.06.2025 - 25.06.2025
Netzwerktreffen für kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
07.04.2025 - 08.04.2025
Netzwerktagung für Controller/innen und Führungskräfte aus den Bereichen SGB VIII, IX und XII
Empfehlung/Stellungnahme
17.09.2024
Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Ansprüche auf Begleitung im Krankenhaus
Empfehlung/Stellungnahme
19.06.2024
Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zu Assistenzleistungen nach dem SGB IX
Meldung
06.06.2024
Online-Vortrag "Die Einheitliche Ansprechstelle für Arbeitgeber nach § 185a SGB IX – ein Einblick aus Berlin"
03.06.2024 - 04.06.2024
Netzwerktreffen für kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
Berlin
Empfehlung/Stellungnahme
21.06.2023
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe bei der Umsetzung der Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Gutachten
16.01.2023
Gutachten zu Leistungen für ein Kraftfahrzeug für Minderjährige gemäß § 83 Abs. 4 SGB IX
Empfehlung/Stellungnahme
07.12.2022
Eckpunkte des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zu Wirkung und Wirksamkeit in der Eingliederungshilfe
Empfehlung/Stellungnahme
28.11.2022
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 24. November 2022
Empfehlung/Stellungnahme
10.05.2022
Empfehlungen zur Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege mit dem Fokus auf Leistungen im häuslichen Bereich
Empfehlung/Stellungnahme
07.01.2021
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22. Dezember 2020
Empfehlung/Stellungnahme
17.06.2020
Bestandsaufnahme und Empfehlungen des Deutschen Vereins zur selbstbestimmten Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen
Gutachten
28.09.2019
Gutachten zu vertragsrechtlichen Konsequenzen aus der Neuregelung in § 103 Abs. 2 SGB IX n.F. (ab 1. Januar 2020)
Gutachten
09.09.2019
Gutachten zur Auslegung von § 45 Satz 3 Nr. 3 Alternative 1 SGB XII
Empfehlung/Stellungnahme
18.06.2019
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe und ihr Verhältnis zur Teilhabeplanung
Empfehlung/Stellungnahme
21.03.2019
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (SGB IX/ SGB XII – Änderungsgesetz)
Empfehlung/Stellungnahme
26.02.2019
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Förderung von "Zuverdienstmöglichkeiten" im Bereich des SGB IX
Gutachten
22.11.2018
Gutachten zur Gewährung von Pflegegeld neben Übernahme der Aufwendungen für eine vollumfänglich im Haushalt der Pflegebedürftigen tätige Pflegekraft durch den Sozialhilfeträger
Empfehlung/Stellungnahme
12.09.2018
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Trennung der Fachleistungen von den Leistungen zur Existenzsicherung im Bereich der Wohnformen nach § 42a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB XII n.F. gemäß dem Bundesteilhabegesetz
Gutachten
16.08.2018
Gutachten zur Beteiligung von Leistungserbringern am Gesamtplanverfahren
Empfehlung/Stellungnahme
22.03.2017
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Hilfe für junge Erwachsene in besonderen Problemlagen
Empfehlung/Stellungnahme
14.12.2016
Empfehlungen des Deutschen Vereins: Von der Schulbegleitung zur Schulassistenz in einem inklusiven Schulsystem
Empfehlung/Stellungnahme
27.09.2016
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)
Empfehlung/Stellungnahme
18.05.2016
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)
Empfehlung/Stellungnahme
10.04.2015
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG)
Empfehlung/Stellungnahme
30.09.2014
So soll gute Unterstützung sein: für Eltern mit Beeinträchtigung und ihre Kinder – Erklärungen in Leichter Sprache
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