Vermittler im deutsch­deutschen Vereinigungsprozess

Der Fall der Berliner Mauer im November 1989 leitete den überaus dynamischen Vereinigungs-prozess von Bundesrepublik Deutschland und Deutscher Demokratischer Republik ein. Quasi über Nacht war eine Angleichung zweier grundverschiedener Gesellschafts- und Sozialsysteme vorzunehmen. Mit der Volkskammerwahl vom 18. März 1990 wurden die Weichen auf den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik gestellt und das westdeutsche Sozialrecht auf die neuen Bundes-länder und Ost-Berlin übertragen. Der Deutsche Verein leistete einen maßgeblichen Beitrag dazu, dass dies gelang.

Wichtige Persönlichkeiten

Foto von Teresa BockTeresa Bock
* Viersen/Niederrhein 21.10.1927, † Viersen/Niederrhein 15. Oktober 2012
Professor Dr., ab 1949 Ausbildung zur Wohlfahrtspflegerin, 1955–1957 Referentin für politische Bildung in Bendorf, 1960–1962 Dozentin an der Akademie für Jugendfragen in Münster, 1962–1967 Direktorin der Höheren Fachschule für Sozialarbeit in Düsseldorf, 1967–1970 Direktorin der Höheren Fachschule für Sozialarbeit in Aachen, 1970–1977 Rektorin in der Katholischen Fachhochschule Nordrhein-Westfalen, 1991–1993 Gründungsdirektorin der Katholischen Fachhochschule in Berlin-Karlshorst, 1972–2002 Vizepräsidentin des Deutschen Caritas-Verbandes (DCV). Mitglied des DV-Hauptausschusses 1971–1995, Vorstandsmitglied 1971–1994, stellvertretende DV-Vorsitzende 1978–1990, DV-Vorsitzende 1990–1994, 1995 Ehrenmitglied des DV.

Foto von Manfred WienandManfred Wienand
* Aschaffenburg 30.8.1947, † 22.10.2016
1980 Dr. jur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht der Universität Freiburg, anschließend in der Sozial- und Gesundheitsverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz tätig, Lehrbeauftragter für Sozialrecht der Universität Gießen. Seit Anfang der 1980er-Jahre im DV Leiter der Abteilung „Fachreferate/Gutachtenerstattung“, seit 1987 stellvertretender Geschäftsführer, seit 1989 Mitglied im DV-Hauptausschuss, 1989–2000 DV-Geschäftsführer, 1990–2004 Mitglied des DV-Vorstandes, 2000–2004 Mitglied des DV-Präsidiums. Seit 1999 Beigeordneter für Jugend, Soziales und Familie, seit 2006 Leiter des Dezernats Recht und Verfassung, Gesundheit beim Deutschen Städtetages.

Foto von Dr. Manfred ScholleManfred Scholle
* Berlin 1946
Dr. jur., zunächst in verschiedenen Verwaltungen des Berliner Senats tätig, 1981/82 Schul-, Kultur- und Sozialdezernent der Stadt Salzgitter, 1982–1991 Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport der Stadt Dortmund, seit 1987 Vorsitzender des Sozialausschusses des Deutschen Städtetages und Mitglied des Sozialausschusses der evangelischen Kirche Westfalens, seit 1991 Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, seit 2000 Vorstandsvorsitzender der RWE Gas AG, seit 2004 Vorstandsvorsitzender der Gelsenwasser AG. Seit 1983 Mitglied im DV-Hauptausschuss, seit 1988 im DV-Vorstand, 1990–1994 stellvertretender Vorsitzender, 1994–1998 Vorsitzender, 2007 Ehrenmitglied des DV.

Das Sozialhilferecht der DDR


Die schwierige Aufgabe, nahezu die gesamte Arbeit des DV innerhalb kürzester Zeit auf die Vereinigungsproblematik auszurichten, fiel der neuen Vorsitzenden, Prof. Dr. Teresa Bock, und dem Geschäftsführer Dr. Manfred Wienand zu, der 1989 Walter Schellhorn abgelöst hatte. In dieser Umbruchszeit richtete der Verein sein Hauptaugenmerk auf die Förderung der sozialrechtlichen Adaption. Zur Übertragung des BSHG auf die ostdeutschen Länder organisierte der DV Fachkonferenzen, an denen sich maßgebliche Akteure aus West und Ost beteiligten. Ein wesentliches Ergebnis bildete 1990 die Ergänzung des Entwurfs zum Sozialhilfegesetz der DDR, die die Vorrangstellung der Freien Wohlfahrtspflege auch im Beitrittsgebiet festlegte. Zum 1. Januar 1991 trat in Ostdeutschland das BSHG in Kraft. Allerdings unterlag es dort Ausnahmeregelungen, so genannten "Maßgaben", die einige Leistungen einschränkten. Der DV kritisierte diese Benachteiligung ostdeutscher Sozialhilfeempfänger/innen, die erst 1996 außer Kraft gesetzt wurden.

Fachkräfteschulung in Ostdeutschland


Mit der Einführung des bundesdeutschen Sozialrechts in der DDR musste die Zahl der Fachkräfte erhöht und sie unter enormem Zeitdruck mit den neuen Durchführungsbestimmungen vertraut gemacht werden. Der DV übernahm auf diesem zentralen Gebiet zur Herstellung der Sozialunion entscheidende Verantwortung. Er stellte Arbeitsmappen zum Sozialhilferecht und zum Heimgesetz zusammen und führte bereits im Juni 1990 eine Schulungsveranstaltung für 50 Fachkräfte aus allen Bezirken der DDR in Frankfurt a.M. durch. Auf Bitte des Ministeriums für Gesundheit der DDR organisierte der DV außerdem in rund 50 ostdeutschen Städten Einführungsveranstaltungen, an denen sich über 2.500 Mitarbeiter/innen aus den Sozialverwaltungen beteiligten. Damit legte er den Grundstein für die Übertragung des bundesdeutschen Sozialhilferechts auf die neuen Länder und trug erheblich zum Gelingen der deutschen Einheit bei.

Foto vom Cover des Programmheftes vom 72. Deutschen Fürsorgetag in Hannover

Erster gesamtdeutscher Fürsorgetag 1990 in Hannover


Neben der technischen Einführung des bundesdeutschen Sozialrechts in den neuen Bundesländern zeigte sich der DV auf dem Gebiet der menschlichen Begegnungen überaus aktiv und schuf zahlreiche Möglichkeiten zur innerdeutschen Kommunikation. Die Fachausschüsse des Vereins wurden für ostdeutsche Kolleg/innen geöffnet und seit April 1990 wiederholt gemeinsame Veranstaltungen anberaumt. Den Höhepunkt des Ost-West-Dialogs bildete der 72. Deutsche Fürsorgetag im September 1990 in Hannover. Etwa 1.000 der insgesamt 2.500 Besucher kamen aus der DDR, sodass das Expertentreffen erstmals seit 1945 einen wirklich gesamtdeutschen Charakter trug. Eine Satzungsänderung ermöglichte ostdeutschen Interessent/innen den Beitritt zum DV. Allerdings erreichte die Zahl der Mitglieder aus den neuen Bundesländern nicht das westdeutsche Niveau.

Foto von Regine Hildebrandt, Sozialministerin Brandenburg; Dr. Manfred Scholle, stellv. Vorsitzender des DV; Prof. Dr. Teresa Bock, Vorsitzende des DV; Staatssekretär Dr. Werner Tegtmeier während des 72. Deutschen Fürsorgetages in Hannover
Regine Hildebrandt, Sozialministerin Brandenburg; Dr. Manfred Scholle, stellv. Vorsitzender des DV; Prof. Dr. Teresa Bock, Vorsitzende des DV; Staatssekretär Dr. Werner Tegtmeier

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