Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt"


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 430 KB]

Der Deutsche Verein will dazu beitragen, dass die Ziele des Teilhabechancengesetzes erreicht und verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit sowie Langzeitleistungsbezug reduziert werden. Hierzu gibt der Deutsche Verein im Folgenden fachliche Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Förderung nach § 16i SGB II. Bezüge zu anderen gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen werden aufgezeigt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019

Problemanzeige des Deutschen Vereins zur Bemessung des Bedarfs an Haushaltsenergie und des Mehrbedarfs bei dezentraler Warmwasserbereitung in Haushalten der Grundsicherung und Sozialhilfe – Lösungsperspektiven


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20. März 2019 [PDF, 330 KB]

Viele Haushalte der Grundsicherung und Sozialhilfe sind durch hohe Stromkosten belastet. Es besteht die Gefahr von Überschuldung, Stromsperre und Wohnungsverlust. Die vorliegende Problemanzeige des Deutschen Vereins soll dazu beitragen, dass diese Haushalte die benötigte Haushaltsenergie als Infrastruktur des alltäglichen Lebens sicher nutzen können. Die derzeitige Ermittlung des Regelbedarfs und des Mehrbedarfs bei dezentraler Warmwasserbereitung wird unter dieser Perspektive bewertet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zu den Anträgen der Fraktionen der FDP (BT-Drucks. 19/7030) und DIE LINKE (BTDrucks. 19/6526) anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zur Sicherung des Existenzminimums im Bereich Wohnen am 18. März 2019


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. März 2019 [PDF, 400 KB]

Der Deutsche Verein setzt sich für eine rechtliche Weiterentwicklung der Regelungen zur Existenzsicherung im Bereich Wohnen ein. Ziel ist eine realitätsgerechtere, verlässlichere und nachvollziehbarere Bedarfsdeckung und ein rechtssicherer und transparenter Verwaltungsvollzug unter Beachtung wohnungsmarktlicher Effekte.

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 16. April 2019

Gute Ideen aber hohe Hürden


Vollständige Pressemitteilung vom 16. April 2019 [PDF, 200 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. fordert, Geduldeten in Ausbildung oder Beschäftigung eine realistische Perspektive auf Aufenthalt in Deutschland zu geben.

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Pressemitteilung vom 10. April 2019

Stromkosten der Hartz-IV-Haushalte neu bemessen


Vollständige Pressemitteilung vom 10. April 2019 [PDF, 110 KB]

Die Stromkosten vieler Haushalte in der Grundsicherung und Sozialhilfe sind oft höher, als die gezahlten Pauschalen. Mit der Folge, dass sie in Zahlungsrückstände geraten und sogar Stromsperren in Kauf nehmen müssen. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. macht Vorschläge für eine alternative Bemessung der Kosten für Haushaltsenergie und die dezentrale Warmwasserbereitung.

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Pressemitteilung vom 26. März 2019

Bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen zählt Qualität mehr als Quantität


Vollständige Pressemitteilung vom 26. März 2019 [PDF, 210 KB]

Mit der "Teilhabe am Arbeitsmarkt" steht den Jobcentern nun seit dem 1. Januar 2019 erstmals eine gesetzliche Regelförderung zur Verfügung, mit der sie Langzeitarbeitslose gezielter finanziell unterstützen und sozial begleiten können.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 3. Juni 2019, 14:00 Uhr bis 4. Juni 2019, 16:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 4500/19

Reform und kein Ende in Sicht? Zur Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze


Mit den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III wurden weitreichende Veränderungsprozesse
eingeleitet, deren Wirkung in der Praxis erst im Zuge der Umsetzung deutlich wird. Ziel der Veranstaltung ist es, die Fachöffentlichkeit über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reformen sowie die Auswirkungen neuerer Reformvorhaben (z. B. Pflegepersonalstärkungsgesetz) zu informieren. Mit allen relevanten Akteuren sollen Potenziale und Herausforderungen bestehender gesetzlicher Regelungen erörtert und Möglichkeiten der Weiterentwicklung des SGB XI aufgezeigt werden. Schwerpunkte bilden Verfahren zur Personalbemessung, Qualität in der Pflege und in der Pflegeberatung, die Auswirkungen des PSG III auf die Hilfe zur Pflege nach SGB XII sowie die Abgrenzung und Koordination von Pflegeleistungen zu Leistungen der Eingliederungshilfe.

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Veranstaltungen vom 12. Juni 2019, 17:00 Uhr bis 14. Juni 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 9908/19

Fachveranstaltung für Sozialdezernentinnen und Sozialdezernenten


Die Sozialdezernententagung ist exklusiver Ort für all diejenigen, die kommunale Sozialpolitik vor Ort politisch und inhaltlich verantworten. Sie bietet der Zielgruppe eine Plattform, um sich mit aktuellen fachlichen und fachpolitischen Fragestellungen auseinanderzusetzen und in einen breiten Erfahrungsaustausch über das Alltagsgeschäft der Dezernatsleitung zu treten.

Die Sozialdezernententagung 2019 wird Gelegenheit bieten, in einen Austausch über die aktuelle sozialpolitische Agenda der Bundesregierung zu treten. Es werden außerdem gute Beispiele und Erfahrungen aus der Praxis vorgestellt, die Anregungen für die eigene strategische Ausrichtung vor Ort bieten. Dazu zählen teilhabeorientierte Sozialraumkonzepte sowie eine kommunale Digitalstrategie in der Verwaltung und für Bürgerinnen und Bürger. Auch Konzepte zur Vermeidung und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit werden thematisiert. Zudem werden aktuelle Themen wie die Teilhabe am Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose durch einen sozialen Arbeitsmarkt, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes oder die Reform des Kinder- und Jugendhilferechts aufgegriffen.

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Veranstaltungen vom 9. September 2019, 14:00 Uhr bis 10. September 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: F 3404/19

Aktuelle Fragen des Sozialhilferechts


Die Sozialhilfe hat weiterhin in erheblichem Umfang existenzsichernde Leistungen zu erbringen. Wegen des zunehmenden Risikos unzureichender Rentenansprüche wird die Bedeutung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung voraussichtlich noch deutlich zunehmen. Durch das BTHG erfährt das SGB XII fortlaufende Veränderungen. Aufgrund des hohen Anpassungsbedarfs ist davon auszugehen, dass im Jahr 2019 weitere Reformvorhaben umgesetzt werden. Die Veranstaltung informiert über aktuelle Fragen der Rechtsentwicklung, insbesondere über die (zu erwartenden) Veränderungen im Leistungsrecht des SGB XII, und eröffnet den Teilnehmenden die Möglichkeit, im kollegialen Austausch die eigene Praxis zu reflektieren.

Um aktuelle Entwicklungen aufgreifen zu können, werden die inhaltlichen Schwerpunkte der Fachveranstaltung kurzfristig festgesetzt.

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Publikationen

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