Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht

Aktuelle Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke- Familien-Gesetz – StaFamG) vom 14. November 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018 [PDF, 420 KB]

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben einen Entwurf zur Neugestaltung des Kinderzuschlags und zur Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe vorgelegt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – 10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2018 [PDF, 220 KB]

Der Deutsche Verein befürwortet das Vorhaben eines sozialen Arbeitsmarktes ausdrücklich. Bereits in seinen Eckpunkten zur Weiterentwicklung der Eingliederungsleistungen im SGB II hat der Deutsche Verein längerfristige Förder- und Teilhabeperspektiven für Erwerbslose mit geringen Eingliederungschancen gefordert. In seinen Empfehlungen „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle! Empfehlungen des Deutschen Vereins für ein neues Regelinstrument im SGB II“ begrüßt der Deutsche Verein die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) ein neues Regelinstrument zur Förderung von Erwerbslosen im verfestigten Leistungsbezug
einzuführen, und gibt fachliche Hinweise zu seiner Ausgestaltung.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Mai 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zu Sanktionen im SGB II am 4. Juni 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Mai 2018 [PDF, 240 KB]

Der Deutsche Verein tritt dafür ein, die bestehenden gesetzlichen Regelungen der §§ 31 ff. SGB II über die Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) zu überarbeiten. Ziel soll es sein, eine verhältnismäßige, individualisierte und rechtssichere Praxis der Sanktionen bei Pflichtverletzungen zu gewährleisten, die der Aufgabe und dem Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende gerecht wird, Leistungsberechtigten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, sie in ihrer Eigenverantwortung zu stärken und bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit zu unterstützen (vgl. § 1 SGB II).

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018

Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut:
Sozialer Arbeitsmarkt gegen Armut und für mehr Teilhabe


Vollständige Pressemitteilung vom 16. Oktober 2018 [PDF, 200 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert zügige Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes.

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Pressemitteilung vom 11. September 2018

Zum Tag der Wohnungslosen:
„Wir müssen alles tun, um einen Wohnungsverlust zu vermeiden“


Vollständige Pressemitteilung vom 11. September 2018 [PDF, 150 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert die Hilfen für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen weiter zu stärken.

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Pressemitteilung vom 18. Juli 2018

Weg aus der Langzeitarbeitslosigkeit


Vollständige Pressemitteilung vom 18. Juli 2018 [PDF, 100 KB]

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss zur Teilhabe am Arbeitsmarkt, fordert aber Nachbesserungen, insbesondere bei drei Punkten.

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Veranstaltungen

Veranstaltungen vom 13. Februar 2019, 14:00 Uhr bis 15. Februar 2019, 13:00 Uhr | Veranstaltungsnummer: P 15/4499/19 | freie Plätze

Bedarfsermittlung und Leistungsplanung auf Grundlage der ICF


INHALT


Ein Instrument der Bedarfsermittlung dient dazu, den individuellen Hilfebedarf einer Person und die zur Bedarfsdeckung notwendigen Leistungen nach vorgegebenen Regeln und Verfahren zu ermitteln.

Die ICF ist eine Klassifikation der Weltgesundheitsorganisation. Sie beinhaltet einige der für eine Hilfeplanung definierten Regeln. Das bedeutet auch: Die ICF an sich ist kein Instrument zur Bedarfsfeststellung. Sie kann und soll jedoch in solchen Instrumenten genutzt und angewandt werden (§ 13 Abs. 2 SGB IX-neu, § 118 Abs. 1 SGB IX-neu).
Wie dies gelingen kann und welche Rolle Ziele und Wünsche der betroffenen Person dabei spielen, ist Gegenstand dieser Veranstaltung. Die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Bedarfsermittlung und Hilfeplanung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen vom 17. Juni 2009 sowie die seit dem 1. Januar 2018 geltenden rechtlichen Bedingungen nach dem Bundesteilhabegesetz werden in dem Seminar aufgegriffen und berücksichtigt. Hierfür werden einleitend der Hintergrund und die wesentlichen Inhalte des Bundesteilhabegesetzes im Überblick vorgestellt.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Projekts "Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz" (www.umsetzungsbegleitung-bthg.de) statt. Das Projekt ist in Trägerschaft des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. und wird aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages mit Mitteln des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gefördert.

ZIELE


  1. Sie kennen den Hintergrund, die wesentlichen Inhalte und die Phasen des Inkrafttretens des Bundesteilhabegesetzes.
  2. Sie kennen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Teilhabe-, Gesamtplan- und individueller Hilfe-/Förderplanung.
  3. Die Zielhierarchie einer Planung sowie deren Bedeutung für die Bedarfsermittlung sind bekannt.
  4. Die Teilnehmenden kennen das Verständnis von Behinderung nach der ICF sowie die wesentlichen Inhalte der UN-Behindertenrechtskonvention.
  5. Aufbau und Inhalte der ICF sind bekannt.
  6. •Schädigungen der Körperfunktionen und -strukturen können identifiziert werden.
    •Die Leistungsfähigkeit der Betroffenen kann wahrgenommen und beschrieben werden.
    •Barrieren und Förderfaktoren können wahrgenommen und benannt werden.
    •Die Beeinträchtigung der Fähigkeit zur Teilhabe kann beschrieben werden.
  7. Es hat ein Austausch zwischen Leistungsträgern und Leistungserbringern stattgefunden.


  8. HOTELZIMMERRESERVIERUNG


    Der Deutsche Verein hat ein Zimmerkontingent im Wyndham Hannover Atrium Hotel für die Teilnehmenden reserviert.
    Kosten: EZ € 65,00 pro Nacht/inkl. Frühstück
    Die Kontaktangaben über die Zimmerreservierung erhalten Sie mit der Zusage zur Veranstaltung.
    Die Kosten der Verpflegung während der Veranstaltung übernimmt der Veranstalter.
    Nach dem Anmeldeschluss erhalten Sie eine Teilnahmezusage durch den Deutschen Verein mit Rechnung oder eine Teilnahmeabsage.

    LEITUNG


    transfer – Unternehmen für soziale Innovation
    Projekt „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“

    REFERENTINNEN/REFERENTEN


    Thomas Schmitt-Schäfer (Dipl. Pädagoge, Verwaltungs-Betriebswirt VWA; Inhaber transfer – Unternehmen für soziale Innovation)
    Eva Maria Keßler (Dipl.-Sozialpädagogin, M.A. Soziale Arbeit, Mitarbeiterin bei transfer –
    Unternehmen für soziale Innovation)
    Dr. Florian Steinmüller (Dr. rer. pol., M.A. European Studies, B.A. Politikwissenschaft;
    Kommissarischer Projektleiter im Projekt „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“)

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Publikationen

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