Soziales zukunftsfest machen – Wie weiter mit der Pflege

Am 23.03.2021 führten der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (DV) und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) gemeinsam eine digitale Veranstaltung zum Thema "Soziales zukunftsfest machen – Wie weiter mit der Pflege?" durch. Nach Videobotschaften von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen Katrin Göring-Eckardt diskutierten Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. und Dr. Gerhard Timm, Geschäftsführer der BAGFW gemeinsam mit Stakeholdern aus Kommunen, Wohlfahrtspflege und den Pflegekassen sowie der Wissenschaft und Parlamentariern des Bundes aktuelle pflegepolitische Fragen. Wir danken an dieser Stelle ganz herzlich:

• Prof. Dr. Heinz Rothgang, Universität Bremen, SOCIUS Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
• Kordula Schulz-Asche, Pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
• Brigitte Döcker, Vorsitzende der BAGFW-Sozialkommission und Vorstand AWO-Bundesverband
• Dagmar Vogt-Janssen, Fachbereichsleiterin der Landeshauptstadt Hannover
• Gernot Kiefer, stellv. Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes

Bei den Akteuren bestand Einigkeit darüber, dass der Pflegeberuf durch höhere Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen attraktiver gemacht werden muss, um dem bestehenden Mangel an Pflegekräften entgegenzuwirken. Insbesondere die baldige Einführung eines einheitlichen Personalbemessungsinstruments wurde als eine wichtige Maßnahme gefordert.

Kontrovers diskutiert wurde, wie die notwendigen Weiterentwicklungen zu finanzieren seien, ohne die Kostensteigerungen einseitig den Pflegebedürftigen aufzubürden. Viele sind oft bereits heute über ihre finanziellen Grenzen hinaus belastet.

Hohe Übereinstimmung bestand daher darin, die steigenden pflegebedingten Eigenanteile zu deckeln. Auch, da sich die absehbar steigenden Löhne im jetzigen System direkt auf die Höhe der Eigenanteile niederschlagen würden, sei eine Reform der Pflegeversicherung dringend geboten. Die im Arbeitsentwurf für eine Pflegereform aus dem BMG vorgeschlagene schrittweise und prozentuale Begrenzung der Eigenanteile in der stationären Versorgung wurde jedoch von fast allen Diskussionsteilnehmer/innen als unzureichend kritisiert. Es gab aber auch kritische Stimmen, die an das Subsidiaritäts- und Äquivalenzprinzip erinnerten und deutlich machten, dass bei ausreichendem Einkommen und Vermögen nicht alle Lasten auf die Steuerzahlenden abgeladen werden dürften.

Bislang konnte sich die Koalition offensichtlich noch nicht einigen. Bisher liegen nur Eckpunkte einer Reform und ein nicht autorisierter Arbeitsentwurf vor. Ob die Pflegereform noch gemeinsames Projekt oder zum Gegenstand des Wahlkampfes wird, bleibt abzuwarten. Um den drängendsten Herausforderungen in der Pflege zu begegnen, müssen Reformen noch vor der Bundestagswahl im September 2021 angegangen werden, so die ebenfalls übereinstimmende Forderung der Diskussionsteilnehmer/innen und auch des Deutschen Vereins.



Aufzeichnung der Veranstaltung

Vortrag von Prof. Dr. Heinz Rothgang [PDF, 1,1 MB]

gemeinsame Pressemitteilung der BAGFW und des Deutschen Vereins zur Veranstaltung zur Veranstaltung

Programm der digitalen Veranstaltung "Soziales zukunftsfest machen – Wie weiter mit der Pflege?"