dv aktuell 7/2021 

Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Mitglieder des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.,

vielleicht erinnern Sie sich noch: Bevor die Covid-19-Pandemie das beherrschende Thema wurde, hatten wir intensiv über die größer werdenden Disparitäten in unserem Land diskutiert. Während in schrumpfenden Regionen immer weniger Angebote der Daseinsvorsorge, Infrastruktur sowie sozialer und kultureller Angebote vorhanden sind, geraten wachsende Regionen auf Grund einer zunehmenden Segregation unter Druck. Ein zunehmendes Auseinanderdriften der Gesellschaft wurde unübersehbar. Das hatte auch die Bundesregierung auf den Plan gerufen: Im Juli 2019 hatte die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Ergebnisse mit dem Titel "Unser Plan für Deutschland" vorgelegt und zwölf Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission formuliert. Diese sollen dazu beitragen, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu schaffen und der Verfestigung und Vertiefung von Ungleichgewichten entgegenzuwirken.

Gleichwertige Lebensverhältnisse sind wichtig, um soziale Teilhabe, Chancengerechtigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erreichen und zu sichern. Kein neues Thema – damit haben sich im Kern bereits unsere Akteure von 1880 beschäftigt und diese zur Gründung des Deutschen Vereins bewogen. Heute ist das Thema aktueller denn je. Doch was genau verstehen wir eigentlich unter gleichwertigen Lebensverhältnissen und wie schaffen wir sie? Im Hinblick auf die Covid-19-Pandemie stellen sich auch die Fragen, ob und welche Disparitäten sich verstärken und ob sich neue Ungleichheiten entwickelt haben. Diese und viele weitere Aspekte werden wir in unserer Mitgliederversammlung und Hauptausschusssitzung am 15. September 2021 beleuchten. Gemeinsam mit Vertreter/innen von Bund, Ländern, Kommunen und Freier Wohlfahrtspflege sowie der Wissenschaft wollen wir diskutieren, wer welche Aufgaben bei der gemeinsamen Zielerreichung hat, wo Handlungsbedarfe bestehen und welche Konzepte tragfähig sind.

Wir haben uns nach langen Debatten und einer Umfrage unter den Mitgliedern entschieden, diese Veranstaltung in Präsenz durchzuführen – natürlich mit dem entsprechenden Hygienekonzept. Unser traditioneller Vorabendempfang wird leider, hoffentlich zum letzten Mal, auch in diesem Jahr der Pandemie zum Opfer fallen.

Ich freue mich gleichwohl auf Sie!

Ihr Michael Löher
(Vorstand)

Soziale Arbeit kontrovers 26: Wie lässt sich die Wirksamkeit von Eingliederungshilfe messen?

Autoren: Michael Boecker und Michael Weber
64 Seiten
9,00 €, für Mitglieder des Deutschen Vereins 7,50 €
ISBN: 978-3-7841- 3405-5

Die im BTHG vorgeschriebene Wirkungsorientierung stellt hohe Anforderungen an die Akteure der Eingliederungshilfe. In diesem Band wird die bisherige Praxis kritisch beurteilt und ihr ein der Komplexität angemessenes Verständnis von "Wirkung" und "Wirksamkeit" gegenübergestellt. Anhand von Beispielen aus dem Bereich der Teilhabe an Arbeit werden die Bedingungen einer erfolgreichen Umsetzung erläutert.

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Archiv 2/2021: Bildungsgerechtigkeit: Teilhabe in allen Lebenslagen?

Herausgeber: Prof. Dr. Peter Buttner
96 Seiten
16,00 €, für Mitglieder des Deutschen Vereins 13,00 €
ISSN: 0340-3564
ISBN: 978-3-7841-3382-9

Die Covid-19-Pandemie trägt zu einer weiteren Verschärfung der Ungleichheit von Bildungschancen bei. Das Themenheft stellt anhand aktueller Forschungsergebnisse und Praxisbeispiele den Zugang zu Bildung für Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen auf den Prüfstand. Expertinnen erörtern, welche gesetzlichen und strukturellen Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung eines inklusiven Bildungssystems notwendig sind.

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Gutachten zur Frage der Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung bei ambulant betreuten Wohnformen für Menschen mit Behinderungen

Die Regelung des § 42a Abs. 5 Satz 6 SGB XII ist eine Spezialregelung, die nur auf die in § 42a Abs. 1 Nr. 2 SGB XII genannten Wohnformen anzuwenden ist. Sie bezieht sich auf das in § 42a Abs. 5 Satz 3 bis 5 SGB XII detailliert festgelegte Verfahren zur Bestimmung der Angemessenheitsgrenze von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, das sich von dem allgemeinen deutlich unterscheidet. Im ambulant betreuten Wohnen ist auf die allgemeinen Regelungen abzustellen. Wenn das erforderliche Betreuungsangebot nur in Wohnungen zur Verfügung gestellt wird, deren Kosten die örtliche Referenzmiete übersteigen, ist dies im Rahmen der konkreten Angemessenheitsprüfung zu berücksichtigen.

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Gutachten zur örtlichen Zuständigkeit für Eingliederungshilfe in Form der Betreuung in einer Pflegefamilie nach § 113 Abs. 2 Nr. 4 SGB IX

Die örtliche Zuständigkeit für Eingliederungshilfe in Form der Betreuung in einer Pflegefamilie richtet sich gemäß § 98 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB IX danach, wo die leistungsberechtigte Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt in den zwei Monaten vor der Betreuung in der Pflegefamilie hatte. Wird ein Kind vom Zeitpunkt seiner Geburt an in einer Pflegefamilie betreut, richtet sich die örtliche Zuständigkeit für diese Form der Eingliederungshilfe gemäß § 98 Abs. 3 SGB IX nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Mutter.

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Gutachten zur Bestimmung des maßgeblichen Monatsdurchschnitts für Leistungen nach dem SodEG bei erweiterter Tätigkeit eines Dienstleisters

Hat ein sozialer Dienstleister während der Covid-19-Pandemie den Umfang seiner Dienstleistungen nicht bloß unerheblich erweitert und kommt es dann durch Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu Einschränkungen seiner Tätigkeit, ist für die Berechnung des Zuschusses ein Monatsdurchschnitt zugrunde zu legen, der auch den Zeitraum der erweiterten Tätigkeit erfasst. Es kann nicht auf den Monatsdurchschnitt abgestellt werden, der für zuvor im Jahr 2020 geleistete Zuschüsse maßgeblich war, wenn die Erweiterung der Tätigkeit dadurch unberücksichtigt bliebe. Unerheblich ist eine Erweiterung des Umfangs der Dienstleistungen dann, wenn es auch in dem Zeitraum März 2019 bis Februar 2020 vorübergehend zu einer entsprechenden Zunahme von Fällen gekommen ist.

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Der Sozialstaat sichert unsere Zukunft – sichern wir den Sozialstaat: 82. Deutscher Fürsorgetag vom 10. bis 12. Mai 2022 in Essen

In knapp einem Jahr findet der 82. Deutsche Fürsorgetag in Essen statt. Bis zum Kongress informieren wir Sie in jeder Ausgabe des Newsletters über die Themen und Angebote des Fürsorgetags.

Mit dem Motto "Der Sozialstaat sichert unsere Zukunft – sichern wir den Sozialstaat!" soll die wichtige und stabilisierende Funktion des Sozialstaates für die Demokratie und unser Gemeinwesen in den Blick genommen werden. Die Covid-19-Pandemie hat aufgezeigt, dass sich der Sozialstaat zwar vielerorts bewährt, aber nicht an allen Stellen krisenfest und stabil ist. Auch hat die Pandemie schon länger bekannte Baustellen schonungslos sichtbar gemacht.

Bildungsgerechtigkeit und Teilhabemöglichkeiten sind ungleich verteilt. Das Auseinanderfallen gesellschaftlicher Schichten verstetigt sich. Viele Chancen in der Gesellschaft sind abhängig von der eigenen Herkunft. Die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen nimmt eher ab als zu und regionale Disparitäten wachsen. Die Lasten der Instabilität tragen dabei nicht alle gleichermaßen. Besonders betroffen sind Menschen in Armut, Menschen mit eingeschränkten Teilhabe- und Bildungschancen und Menschen mit prekären und unsicheren Arbeitsbedingungen sowie die Frauen. Vor diesem Hintergrund muss für den Sozialstaat über neue Antworten und Instrumente und letzten Endes auch über grundlegende Haltungen nachgedacht werden.

Der 82. Deutsche Fürsorgetag will sich dieser Aufgabe stellen. In vier Symposien und ca. 40 Fachforen treffen sich 2.000 Teilnehmende aus den kommunalen Gebietskörperschaften, der Freien Wohlfahrtspflege, der Bundes- und Länderbehörden, der Gerichtsbarkeit und anderen Institutionen um zu reflektieren und zu diskutieren. Über 150 Referentinnen und Referenten bringen ihre Expertise ein.

Plenumsveranstaltungen, der Abend der Begegnung und der Markt der Möglichkeiten bieten Gelegenheit zum kollegialen und interdisziplinären Austausch sowie zur Vernetzung.

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Neu in der Geschäftsstelle

Seit 15. Juli 2021 unterstützt Valeria Campeggiani als Sachbearbeiterin im Arbeitsfeld I "Internationaler Sozialdienst". Sie ist Italienerin und bringt viel Erfahrungen im Fremdsprachen und interkultureller Kompetenz mit. In den vergangenen Jahren hat sie als Übersetzerin, Sprachspezialistin und Kundenbetreuerin gearbeitet.

Vorstand Michael Löher trifft Staatssekretär Andreas Bothe

Vorstand Michael Löher und Andreas Bothe, Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen trafen sich zu einem Gespräch in Berlin. Es wurde über den 82. Deutschen Fürsorgetag, der 2022 in Essen stattfindet sowie über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Verein und dem Ministerium gesprochen. Die Umsetzung des SGB VIII und das Gesetzgebungsverfahren zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztag standen neben anderen Themen auch auf der Agenda. Staatssekretär Bothe ist seit November 2020 Mitglied im Präsidium des Deutschen Vereins.

Vorstand Michael Löher trifft neuen Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Vorstand Michael Löher und Bernward Küper, der seit 1. Juli 2021 neuer Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Sachsen-Anhalt ist, diskutierten die fachlichen und finanziellen Folgen der Corona Pandemie für die Kommunen.

Außerdem erörterten sie offene sozialpolitische Baustellen für die kommende Legislaturperiode. Insbesondere die Entbürokratisierung des SGB II, die notwendige Umsetzung der SGB VIII-Reform, den Umsetzungsstand zum BTHG sowie die notwendige Reform der Pflegeversicherung. Bei allen Themen war auch der Fachkräftemangel im Focus.

Vorstand Michael Löher im Gespräch mit Antje Ludwig

Bei einem weiteren Gespräch in Magdeburg diskutierten Vorstand Michael Löher und Antje Ludwig, Landesgeschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Sachsen-Anhalt, den Fachkräftemangel in den Sozialen Berufen. Weiteres Thema war die Entwicklung der Freien Wohlfahrtspflege und der Sozialen Dienste hinsichtlich der Digitalisierung und sozialer Veränderungen.

ASD-Bundeskongress 2021: 31.08. bis 1.09.2021

Digitalisierung, Inklusion, Transformation: Wir | Machen | Was

Gesellschaftliche Umbrüche und sich wandelnde soziale Normen durch Digitalisierung und Inklusion erfordern eine Positionierung des ASD zu diesen Umbrüchen. Im ASD zeigen sich die strukturellen Ambivalenzen der Sozialen Arbeit wie unter einem Brennglas und sind zugleich verbunden mit einer hohen Entscheidungsverantwortung. Aufgaben und Aufgabenerweiterungen werden von außen an den ASD herangetragen und stehen zum Teil im Widerspruch zur geforderten Professionalisierung. Dies ist die Ausgangslage, in der im ASD mit aktuellen Entwicklungen und Erwartungen umgegangen werden muss.

In den vier Foren "Positionen", "Ressourcen", "Profession" und "Prozesse" wird erörtert, wie sich die Situation heute darstellt, welche Erwartungen an den ASD herangetragen werden und was Fachlichkeit in diesem Kontext bedeutet. Inwieweit sollte sich der ASD als systemrelevant darstellen?
Welche Effekte gehen davon aus, auch unter begrenzten Ressourcen als systemrelevant anerkannt zu werden? Besteht die Gefahr einer Verengung des Bildes vom ASD auf den Kinderschutz?

In welchem Verhältnis steht dies zum Selbstbild des ASDs, eine beratende und unterstützende Infrastruktur zu sein? Wie verändert sich durch den Ausbau von Regelangeboten (Schule, Kita) das Umfeld des ASD und welche Rückwirkungen gehen von diesen Veränderungen für den ASD selbst aus? Wie positioniert sich der ASD in dieser Transformation?

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Fachforum zu aktuellen Rechtsfragen im SGB IX, XI und XII, 9.09.2021

Das Fachforum dient dem fachlichen Austausch und der Diskussion zwischen Richterinnen und Richtern der Sozialgerichtsbarkeit sowie Gesetzeskommentatorinnen und –kommentatoren. Im Forum sollen Rechtsfragen des SGB IX, insbesondere dem Recht der Eingliederungshilfe, aber auch zu den sich daraus ergebenden Schnittstellen zum SGB XI und XII Gegenstand der Erörterung sein. Dabei werden Änderungsbedarfe analysiert, streitige Rechtsfragen erörtert und mögliche Lösungsansätze diskutiert. Hierbei können sowohl spezifische als auch übergeordnete Fragestellungen und Diskussionsvorschläge thematisiert werden.

Die Fragestellungen werden inhaltlich zu Themenkomplexen zusammengefasst. Anders als bei üblichen Fachtagungen werden die zu erörternden Themen aus den Reihen der Teilnehmenden eingebracht und in einem kurzen Eingangsstatement vorgestellt.

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Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Sozialpolitik, 14. bis 17.09.2021

Die Veranstaltung gibt einen Überblick über die laufenden politischen Prozesse und Aktivitäten der Europäischen Union. Diese sind für die weitere Entwicklung der sozialen Dienste und Einrichtungen in Deutschland sowie für die Europaarbeit in den Verbänden und Kommunen relevant.

Um das weite Spektrum der europäischen Politikansätze zu verdeutlichen und für die Zukunft besser einschätzbar zu machen, werden die aktuellen Themen aus ganz unterschiedlichen Politikfeldern aufgegriffen, z.B. die Zukunft und Steuerung der europäischen Sozialpolitik, die neue EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, ein zukünftiger EU-Aktionsplan für die Sozialwirtschaft, die EU-Initiativen für Kinderrechte und gegen Kinderarmut.

Der fachliche Austausch über die genannten Prozesse und ihre Einschätzung mit Blick auf die Anforderungen und Bedingungen der praktischen sozialen Arbeit in Deutschland ist erwünscht. Ziel ist es, das Verständnis für die komplexen Prozesse auf der europäischen Ebene zu fördern, Auswirkungen in Deutschland besser einschätzen zu lernen und einen Ausblick auf die anstehenden Initiativen der europäischen Akteure in der nächsten Zukunft zu geben.

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26. Arbeitstreffen der Vorsitzenden und Geschäftsstellenleiter/innen der Schiedsstellen nach § 133 SGB IX, § 76 SGB XI und § 81 SGB XII, 7.10.2021

Der Deutsche Verein bietet mit seinem Arbeitstreffen den Vorsitzenden und Geschäftsstellenleiter/innen der Schiedsstellen nach SGB IX, SGB XI und SGB XII ein Forum zur Diskussion und zum Austausch über die Arbeit in den Schiedsstellen an.

Neben Berichten aus den einzelnen Bundesländern werden aktuelle Problem-lagen diskutiert, Schiedssprüche und Entscheidungen sowie Erfahrungen aus der Praxis der Schiedsstellenarbeit ausgetauscht. Die konkreten Themenschwerpunkte des Arbeitstreffens werden auch von den aktuellen Entwicklungen des Pflegeversicherungs- und Sozialhilferechts sowie dem Recht der Eingliederungshilfe und dem Bundesteilhabegesetz bestimmt.

Die Berichte der zuständigen Ressorts der Bundesministerien über aktuelle Reformüberlegungen sowie die Beiträge zu ausgewählter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts runden das Arbeitstreffen ab.

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Mitgliederversammlung und Hauptausschusssitzung am 15. September 2021

Präsidium und Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. laden alle Mitglieder zur ordentlichen Mitgliederversammlung und Hauptausschusssitzung ein. In diesem Jahr finden diese als gemeinsame Veranstaltung in Präsenz – mit einem entsprechenden Hygienekonzept – statt. Die fachliche Diskussion widmet sich den "Gleichwertigen Lebensverhältnissen".

Die Veranstaltung findet statt: Am Mittwoch, 15.09.2021 von 9.30 bis 16.00 Uhr, in der Französischen Friedrichstadtkirche, Gendarmenmarkt 5, 10117 Berlin

Im Rahmen der Vereinsregularien der  Mitgliederversammlung stehen u.a. die Ergänzungswahlen zum Hauptausschuss auf der Tagesordnung.  Ebenso sind kleinere Satzungsänderungen geplant, in erster  Linie  Ergänzungen  zur  Durchführung  digitaler  Veranstaltungsformate. Außerdem  wird  zum  siebten  Mal  der  Cäcilia-Schwarz-Förderpreis für Innovation in der Altenhilfe verliehen. Der  mit 10.000 Euro dotierte Preis wendet sich an Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler, die sich mit innovativen Entwicklungen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse älterer Menschen beschäftigen.  Schirmherrin ist Christine Lambrecht, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Der zweite Teil der Veranstaltung widmet sich dem Thema  der "Gleichwertigen Lebensverhältnisse". Geplant sind  ein Impulsvortrag von Prof. Dr. Claudia Neu, Universitäten  Göttingen und Kassel, Soziologie ländlicher Räume sowie  eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände und der kommunalen  Praxis, der Freien Wohlfahrtspflege sowie der Länder und  des Bundes.

Der traditonelle Vorabendempfang findet in diesem Jahr nicht statt.

Weitere Informationen finden Sie in Kürze auf unserer Website.

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Reden Sie mit zur persönlichen Assistenz nach dem SGB IX! Start: 2.08.2021

Am 2. August startet die neue Online-Fachdiskussion des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG zu den Leistungen der persönlichen Assistenz im SGB IX. Die persönliche Assistenz ist eine Unterstützungsform für Menschen mit Behinderungen, mit der Selbstbestimmung und Teilhabe an der Gesellschaft gefördert werden sollen. Assistenzkräfte können Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des täglichen Lebens unterstützen. Mit dem Bundesteilhabegesetz wurden zudem neue Formen der persönlichen Assistenz eingeführt, wie beispielsweise die Elternassistenz. Erst vor wenigen Wochen hat der Bundesgesetzgeber außerdem die Frage der Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus geklärt.

Gegenstand der Online-Fachdiskussion sind Erfahrungen von Vertreterinnen und Vertretern der Eingliederungshilfe, der Leistungserbringer und der Menschen mit Behinderungen mit den Leistungen der persönlichen Assistenz, dem persönlichen Budget und der gemeinsamen Inanspruchnahme von Leistungen. Fachpublikum und Interessierte können bis zum 29. Oktober 2021 ihre Fragen und Beiträge auf der Projektwebsite einstellen. Antworten werden u.a. Dr. Matthias Schmidt-Ohlemann, Vorsitzender des geschäftsführenden Vorstandes der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR), und Melanie Glücks, Inklusionsamt Landschaftsverband Rheinland, geben.

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ConSozial 2021: Seien Sie dabei beim Branchentreff der sozialen Szene, 10. bis 11.11.2021

Die ConSozial ist führende KongressMesse der sozialen Szene im deutschsprachigen Raum und versammelt am 10. und 11. November 2021 Fach- und Führungskräfte der Sozialpolitik, der Sozialwirtschaft und des Sozialwesens im Messezentrum in Nürnberg. Unter dem diesjährigen Motto "Den Menschen im Blick – mehr denn je!" gibt sie einen Überblick über die neusten Entwicklungen sowie Trends der systemrelevanten Sozialbranche und bietet zugleich innovative Produkte, praktische Lösungsansätze und Raum für gemeinsames Netzwerken. Der ConSozial Kongress, der begleitende KITA-Kongress, der Innovationspark, die erstmalige Verleihung des Sozialen Innovationspreises sowie ein hochwertiges Rahmenprogramm zählen zu den Highlights der jährlichen Leitveranstaltung. Seien Sie selbst dabei beim Branchentreff der sozialen Szene und sichern Sie sich Ihre Tickets.

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13. Deutscher Seniorentag: 24. bis 26.11.2021 in Hannover

Mit dem Motto „Wir. Alle. Zusammen.“ setzt der 13. Deutsche Seniorentag 2021 ein Zeichen für einen starken Zusammenhalt zwischen den Generationen und gesellschaftlichen Gruppen. Er ruft dazu auf, gemeinsam gute Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen wie den demografischen Wandel, die Digitalisierung und den Klimaschutz zu finden. Nur gemeinsam kann eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft gelingen.

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Gemeinschaftliche Wohnprojekte – Welche Rechtsform für unser Projekt?: 24.08.2021

Selbstbestimmt oder mit einer/m Investor/in? Gemeinwohlorientiert oder vorrangig im Interesse der Gruppe? Welche Rechtsform ist die richtige? Die verschiedenen Rechtsformen bieten ver-schiedene Möglichkeiten, bergen aber auch Risiken. Elementar ist, dass die gewählte Rechtsform zu den Zielen und finanziellen Möglichkeiten der späteren Bewohnerinnen und Bewohner passt. Die Veranstaltung gibt einen Einblick in die Vielfalt, stellt beliebte Rechtsformen vor und bietet Raum für Fragen und Diskussionen.

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