Empfehlungen/Stellungnahmen 2023

11.01.2023 – Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit (Weiterbildungsgesetz) vom 16. Dezember 2022

1. Vorbemerkung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 21. Dezember 2022 den Referentenentwurf (vom 16. Dezember 2022) eines Weiterbildungsgesetzes vorgelegt. Dieser sieht Neuregelungen in der Arbeitsförderung zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung von Beschäftigten sowie der beruflichen Ausbildung vor. Im Rahmen einer "Ausbildungsgarantie" sollen ausbildungssuchende junge Menschen stärker in der Aufnahme und dem erfolgreichen Abschluss einer betrieblichen Berufsausbildung unterstützt werden. Ihnen soll eine außerbetriebliche Berufsausbildung dann angeboten werden, wenn die Aufnahme einer betrieblichen Berufsausbildung trotz Bemühungen nicht gelingt.

Mit dem Referentenentwurf sollen Vereinbarungen des Koalitionsvertrags für diese Legislatur sowie der im Oktober 2022 beschlossenen Fachkräftestrategie der Bundesregierung umgesetzt werden.

Die nachfolgende Stellungnahme wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der Frist zur Stellungnahme bis zum 13. Januar 2023 nicht möglich. Wir behalten uns daher vor, ergänzende bzw. weitere Anmerkungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11.01.2023 [PDF, 320 KB]

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