Empfehlungen/Stellungnahmen 2022

03.05.2022 – Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf des BMFSFJ "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1158 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU des Rates (Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz – VRUG)"

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 27. April 2022 einen Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU des Rates (Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz – VRUG)“ vorgelegt. Die nachfolgende Stellungnahme zum Entwurf wurde von der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet. Eine Beschlussfassung durch das Präsidium des Deutschen Vereins war aufgrund der kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 4. Mai 2022 nicht möglich. Wir behalten uns daher vor, ergänzende bzw. weitere Anmerkungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

Der Deutsche Verein begrüßte bereits in der Stellungnahme zum Richtlinienvorschlag im Jahr 2017 die Initiative der EU-Kommission, Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Männer und Frauen anzustoßen, insbesondere die Einführung von Freistellungsmöglichkeiten für die kurzzeitige Betreuung und Pflege eigener Angehöriger, die Verknüpfung von Freistellungs- und Bezahlungsanspruch und den Vorschlag einer Vaterschaftszeit.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 03.05.2022 [PDF, 170 KB]

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