Empfehlungen/Stellungnahmen 2018

Alle Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 5. Dezember 2018

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschaftsrechts (2. Diskussionsteilentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 5. Dezember 2018 [PDF, 340 KB]

Der Deutsche Verein begrüßt den Vorstoß des BMJV: Für die Praxis der Vormundschaft in Deutschland verspricht diese zweite Stufe der Vormundschaftsrechtreform nach 2011 einen weiteren wichtigen Entwicklungsschritt. Die Bedeutung der Vormundschaft für die Entwicklung der betroffenen Kinder und Jugendlichen wird unterstrichen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 5. Dezember 2018

Erwartungen des Deutschen Vereins an die Europäische Union zur Europawahl 2019: Perspektiven für ein soziales Europa


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 5. Dezember 2018 [PDF, 190 KB]

Mit der Europäischen Union (EU) ist eine einzigartige Friedens-, Werte- und Wohlstandsgemeinschaft entstanden. Der europäische Zusammenhalt und die Solidarität ihrer Mitglieder hat es ermöglicht, viele Staaten in einen gemeinsamen Markt zu integrieren und wirksam für ihre sozialen Standards auch heute, in einer globalisierten Welt, einzutreten.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke- Familien-Gesetz – StaFamG) vom 14. November 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. November 2018 [PDF, 420 KB]

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben einen Entwurf zur Neugestaltung des Kinderzuschlags und zur Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe vorgelegt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 29. Oktober 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (BT-Drucksache 19/4947) und zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Qualität in der Kindertagesbetreuung verbindlich und dauerhaft sicherstellen“ (BT-Drucksache 19/5078) anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestages am 5. November 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 29. Oktober 2018 [PDF, 160 KB]

Mit seinen Empfehlungen zu Fragen der Qualität in Kindertageseinrichtungen aus dem Jahre 2012 hatte der Deutsche Verein die bundesweite Debatte um die Qualität in der Kindertagesbetreuung mit angestoßen und befördert. Der Deutsche Verein forderte zum einen, in einem beteiligungsorientierten Prozess zwischen den zentralen Akteuren Bund, Länder, Kommunen, Verbände der Wohlfahrtspflege, Wissenschaft und Wirtschaft ein gemeinsames Qualitätsverständnis und darauf aufbauende Ziele zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung zu erarbeiten.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 29. Oktober 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – 10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz (BT-Drs. 19/ 475 vom 4.10.2018) anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag am 5. November 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 29. Oktober 2018 [PDF, 570 KB]

Der Deutsche Verein sieht in dieser rechtlichen Ausgestaltung eine zentrale Voraussetzung für einen zielgenauen, unbürokratischen und rechtssicheren Einsatz des neuen Förderinstruments § 16i SGB II. Die Förderung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen bei allen Arbeitgeber/innen erweitert die Reichweite der Förderung und erleichtert – im Vergleich zu geförderten gemeinnützigen Tätigkeiten – Übergänge von geförderter in ungeförderte Beschäftigung.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2019


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2018 [PDF, 70 KB]

Der Deutsche Verein überprüft regelmäßig die Höhe der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Kosten für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen und passt sie einer eventuellen Steigerung der Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte an. Zudem prüft er, ob Änderungen der Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung bzw. der Rentenversicherung erfolgt sind, die zu einer Anpassung seiner Empfehlungen führen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2018

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Arbeitsentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung (PsychThG) vom 25. Juli 2017


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2018 [PDF, 90 KB]

Der Deutsche Verein hat sich bereits in seiner Stellungnahme vom 27. September 2010 und seinen Empfehlungen vom 11. März 2015 zur Frage der Ausbildung zur Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie befasst. Mit der vorliegenden Stellungnahme bekräftigt er die Notwendigkeit einer integrativen bio-psycho-sozialen Ausbildung und die Forderung nach Einbeziehung (sozial- und heil-)pädagogischen Wissens sowie den Erhalt des Zugangs von Absolventen/innen aus den Studiengängen der Sozialen Arbeit/Sozialpädagogik, der Heilpädagogik und der Erziehungswissenschaften zur Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie-Ausbildung.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Trennung der Fachleistungen von den Leistungen zur Existenzsicherung im Bereich der Wohnformen nach § 42a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB XII n.F. gemäß dem Bundesteilhabegesetz


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12. September 2018 [PDF, 120 KB]

Mit der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes vom 23. Dezember 2016 wurde ein weitreichender Reformprozess des Rechts für Menschen mit Behinderungen normiert, der seit dem 1. Januar 2017 stufenweise in Kraft tritt. Zu den maßgeblichen Zielen des Reformprozesses gehörte nach dem Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD für die 18. Legislaturperiode, „die Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ [herauszuführen"> und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht [weiterzuentwickeln">. [..."> Leistungen sollen nicht länger institutionenzentriert, sondern personenzentriert bereitgestellt werden.“

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. August 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Niedersächsischen Landtag zu Frauenhäusern für von Gewalt betroffene Frauen am 16. August 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 16. August 2018 [PDF, 170 KB]

Der Deutsche Verein fordert gesicherte, verlässliche und bedarfsgerechte Schutz- und Unterstützungsmaßnahmen für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder. Diese sollen allen körperlich oder seelisch misshandelten oder von Misshandlung bedrohten Frauen und ihren Kindern uneingeschränkt, d.h. unabhängig von Einkommen, Aufenthaltsstatus, Wohnort und Gesundheitszustand, zugänglich sein.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 3. August 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 3. August 2018 [PDF, 350 KB]

Mit seinen Empfehlungen zu Fragen der Qualität in Kindertageseinrichtungen aus dem Jahre 2013 hatte der Deutsche Verein die bundesweite Debatte um die Qualität in der Kindertagesbetreuung mit angestoßen und befördert.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung der Freizügigkeit von EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Internationalen Adoptionsrechts


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2018 [PDF, 100 KB]

Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt die Neuregelungen mit Blick auf den internationalen Urkundenverkehr.

Mit Blick auf Auslandsadoptionen bekräftigt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins nochmals die Empfehlung des Deutschen Vereins aus dem Jahr 2014, die Begleitung der Adoption durch eine Fachstelle auch bei Auslandsadoptionen aus Nichtvertragsstaaten grundsätzlich obligatorisch zu machen. Dabei soll die Beratung und Begleitung der Familien vor, während und nach der Adoption durch eine qualifizierte Fachstelle bundesweit sichergestellt und, soweit erforderlich, durch Fortentwicklungen in der deutschen Vermittlungsstruktur flankiert werden, so z.B. durch Sicherstellung der finanziellen Ausstattung der freien Träger.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 6. Juli 2018 [PDF, 190 KB]

Mit dem vorliegenden Entwurf sollen zum einen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte in der Alten- und Krankenpflege durch bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen erreicht werden. Zum anderen zielt der Gesetzentwurf auf die Verbesserung der Pflege und Betreuung von Patienten und Patientinnen sowie der Pflegebedürftigen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – 10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 18. Juni 2018 [PDF, 220 KB]

Der Deutsche Verein befürwortet das Vorhaben eines sozialen Arbeitsmarktes ausdrücklich. Bereits in seinen Eckpunkten zur Weiterentwicklung der Eingliederungsleistungen im SGB II hat der Deutsche Verein längerfristige Förder- und Teilhabeperspektiven für Erwerbslose mit geringen Eingliederungschancen gefordert. In seinen Empfehlungen „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle! Empfehlungen des Deutschen Vereins für ein neues Regelinstrument im SGB II“ begrüßt der Deutsche Verein die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) ein neues Regelinstrument zur Förderung von Erwerbslosen im verfestigten Leistungsbezug
einzuführen, und gibt fachliche Hinweise zu seiner Ausgestaltung.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Juni 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung und steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Familienentlastungsgesetz – FamEntlastG)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Juni 2018 [PDF, 170 KB]

Der vorliegende Referentenentwurf sieht vor, das Kindergeld ab dem 1. Juli 2019 um 10,– € auf 204,– € für das erste Kind anzuheben. Dementsprechend soll der steuerliche Freibetrag für das sächliche Existenzminimum für die Veranlagungszeiträume 2019 und 2020 erhöht werden. Für die gleichen Veranlagungszeiträume sollen der Grundfreibetrag angehoben und die Eckwerte des Einkommensteuertarifs nach rechts verschoben werden. Damit sollen Familien gestärkt und entlastet und insbesondere – im Sinne einer angemessenen und gerechten Besteuerung – auch das mit steigenden Preisen verbundene höhere Existenzminimum von Erwachsenen und Kindern sowie die Wirkungen der kalten Progression berücksichtigt werden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Mai 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zu Sanktionen im SGB II am 4. Juni 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Mai 2018 [PDF, 240 KB]

Der Deutsche Verein tritt dafür ein, die bestehenden gesetzlichen Regelungen der §§ 31 ff. SGB II über die Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) zu überarbeiten. Ziel soll es sein, eine verhältnismäßige, individualisierte und rechtssichere Praxis der Sanktionen bei Pflichtverletzungen zu gewährleisten, die der Aufgabe und dem Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende gerecht wird, Leistungsberechtigten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, sie in ihrer Eigenverantwortung zu stärken und bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit zu unterstützen (vgl. § 1 SGB II).

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018

Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle! Empfehlungen des Deutschen Vereins für ein neues Regelinstrument im SGB II


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018 [PDF, 100 KB]

In ihrem Koalitionsvertrag sprechen sich die regierungsbildenden Parteien dafür aus, Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen. Ein "sozialer Arbeitsmarkt" soll Teilhabe am Arbeitsmarkt auch für diejenigen ermöglichen, die schon sehr lange ohne Arbeit sind und kurz- und mittelfristig keine Perspektive auf Integration in Erwerbsarbeit haben. Dazu sollen unter anderem ein neues Regelinstrument "Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle" im Sozialgesetzbuch II für sozialversicherungspflichtig bezuschusste Arbeitsverhältnisse geschaffen und der Eingliederungstitel um vier Milliarden Euro im Zeitraum 2018 bis 2021 aufgestockt werden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur vertraulichen Geburt


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018 [PDF, 350 KB]

Am 1. Mai 2014 ist das "Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt" in Kraft getreten. Vorrangiges Ziel der gesetzlichen Neuregelung ist es, schwangere Frauen mit Anonymitätswunsch zu beraten und ihnen eine medizinisch begleitete Geburt zu ermöglichen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Sicherung und Weiterentwicklung der Kindertagespflege


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018 [PDF, 200 KB]

Eine zeitgemäße Kindertagesbetreuung stellt sich auf wandelnde gesellschaftliche Bedarfe ein und entwickelt Lösungsansätze für alle Beteiligten. Daraus resultiert der Anspruch, Angebote zu etablieren, die sich an den Bedarfslagen der Kinder und Familien orientieren und dem Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsauftrag gerecht werden.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018

Handreichung zur grenzüberschreitenden Einzelfallarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Mai 2018 [PDF, 1,3 MB]

Ein Vater kommt in die Beratung und möchte wissen, ob und wie er seinen aus Ungarn stammenden Umgangsbeschluss auch in Deutschland vollstrecken lassen kann und welches Gericht dafür zuständig ist. Die Kommunikation zwischen den Eltern ist völlig festgefahren – und auch sprachlich nicht ganz leicht. Gibt es vielleicht auch die Möglichkeit zu interkultureller Mediation?

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Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2018

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur angemessenen Einordnung der Pflegeberufe in den Deutschen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen (DQR)-Niveau 5


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23. März 2018 [PDF, 160 KB]

Die Entscheidungen für Zuordnungen in den Deutschen Qualifikationsrahmen sollten verstärkt an Kompetenzen ausgerichtet werden.

Daher empfiehlt der Deutsche Verein der Bund-Länder-Koordinierungsstelle (BLKS), dem Arbeitskreis Deutscher Qualifikationsrahmen (AK DQR), der Kultusministerkonferenz (KMK) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), bei der Einordnung der Pflegeberufe in den DQR die Einwände aus Fachöffentlichkeit und Politik (AG Gesundheitsberufe des AK DQR1, BAGFW, Gesundheitsministerkonferenz, Deutscher Pflegerat) gegenüber der Einordnung auf Niveau 4 zu berücksichtigen. Eine kompetenzorientierte Betrachtung der Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. zum Pflegefachmann2 ergibt eine Zuordnung dieser Berufe mindestens zum DQR-Kompetenzniveau 5. Dies ist nicht nur eine semantische Frage (der Kompetenzbenennungen), sondern zeigt sich auch im tatsächlichen aktuellen Anforderungsniveau, das sich auch aufgrund des rasanten medizinischen und wissenschaftlichen Fortschritts weiterhin permanent erhöht.
Zudem erfordert die gesetzliche Neuregelung der Pflegeberufe durch das Pflegeberufegesetz eine Überprüfung der Zuordnungen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 7. März 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Antrag der Fraktion der SPD „Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten“ anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung in Nordrhein-Westfalen am 14. März 2018


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 7. März 2018 [PDF, 130 KB]

Der Deutsche Verein begrüßt die intensive Befassung des Landtages Nordrhein-Westfalen mit dem Thema Schulsozialarbeit und stimmt den in dem o.g. Antrag enthaltenen Feststellungen grundsätzlich zu. Er weist allerdings darauf hin, dass die zentrale Anforderung an ein Zukunftskonzept Schulsozialarbeit eine verbindliche Festlegung über Auftrag, Rolle und Zuständigkeit von Schulsozialarbeit voraussetzt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Februar 2018

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge anlässlich der Anhörung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses des Hessischen Landtages am 8. März 2018 zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und anderer Rechtsvorschriften (Drucks. 19/5472) und zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Chancengleichheit und zur Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung (Drucks. 19/5467)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 13. Februar 2018 [PDF, 90 KB]

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf planen die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die schrittweise Freistellung von Teilnahme- und Kostenbeiträgen für den Besuch eines öffentlich geförderten Kindertagesbetreuungsangebotes. Zudem sollen die finanzielle Förderung der Träger von Kindertageseinrichtungen, Fachberatungen und Kindertagespflegepersonen, die nach dem Hessischen Bildungs- und Erziehungsplan arbeiten bzw. dessen Umsetzung unterstützen sollen, erhöht werden.

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