Empfehlungen/Stellungnahmen 2017

23.03.2017 – Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und
Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Aufgrund der Kürze der Frist zur Stellungnahme und des Umfangs des Referentenentwurfs
war es dem Deutschen Verein nicht möglich, eine ordentliche Beteiligung seiner Gremien durchzuführen. Aus diesem Grund nimmt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins nur zu ausgewählten Regelungen Stellung.

Eine besondere Wertung soll damit nicht verbunden werden. Vor dem Hintergrund, dass es sich um eine umfangreiche Reform des SGB VIII handelt, wäre ausreichend Zeit für intensive Diskussionen wünschenswert gewesen. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt grundsätzlich die mit dem Gesetz verfolgte Zielsetzung, Kinder und Jugendliche durch mehr Teilhabe, bessere Leistungsangebote und einen wirksameren Schutz umfassend zu stärken,
und die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zu einem inklusiven, effizienten und dauerhaft tragfähigen und belastbaren Unterstützungssystem. Sie konstatiert, dass das SGB VIII eine grundsätzlich gute gesetzliche Grundlage für die Kinder- und Jugendhilfe darstellt, das um einige Stellschrauben den Entwicklungen der Zeit angepasst werden muss.

Der Deutsche Verein behält sich vor, ergänzende bzw. weitere Anmerkungen im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses vorzunehmen.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 23.03.2017 [PDF, 120 KB]

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