Empfehlungen/Stellungnahmen 2017

06.12.2017 – Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Beratung, Begleitung und Unterstützung Gründungswilliger und Selbstständiger in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf anderer Weise bestreiten können (§ 1 Abs. 2 Satz 2 SGB II). Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende haben auch selbstständig erwerbstätige Personen, wenn ihre Einkünfte zur Deckung des Lebensunterhalts in der Bedarfsgemeinschaft nicht ausreichen. Von 4,421 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die im Mai 2017 Arbeitslosengeld II bezogen, erzielten mehr als ein Viertel (1,160 Millionen) gleichzeitig Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Im gleichen Monat hatten rund 95.000 Menschen Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit, d.h. jede/r Zwölfte der erwerbstätigen Leistungsberechtigten ging ausschließlich oder zusätzlich einer selbstständigen Tätigkeit nach.

Die Empfehlungen des Deutschen Vereins setzen Schlaglichter auf die Unterstützungsbedarfe selbstständig Erwerbstätiger und die Möglichkeiten der Jobcenter, diese Unterstützung vor der Existenzgründung, mit der Gründung und danach wirksam zu leisten. Hierzu werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und Förderinstrumente für die Begleitung, Beratung und Unterstützung Selbstständiger bzw. Gründungswilliger aufgezeigt und wesentliche Aspekte angesprochen, die für die Ermessensausübung bei der individuellen Fallbearbeitung maßgebend sind. Spezielle Fragen des Leistungsrechts, insbesondere zur Ermittlung und Anrechnung von Einkommen Selbstständiger, sind nicht Gegenstand der Empfehlungen und werden nur insoweit erörtert, als es für den Gesamtzusammenhang erforderlich ist. Dennoch richten sich die Empfehlungen sowohl an die Integrationsfachkräfte wie auch an die Fachkräfte in der Leistungssachbearbeitung, da nur eine enge Abstimmung zwischen beiden Bereichen der Jobcenter zu guten Arbeitsergebnissen führen kann. Jobcenter-Leitungskräfte erhalten Hinweise zur Abwägung geschäftspolitischer Grundsatzentscheidungen, die die Organisation der Bearbeitungsstrukturen betreffen. Darüber hinaus bieten die Empfehlungen externen Beratungsstellen eine Grundlage für die Arbeit mit Personen, die eine selbständige Tätigkeit ausüben oder aufnehmen wollen.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 06.12.2017 [PDF, 350 KB]

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