Empfehlungen/Stellungnahmen 2017

12.09.2017 – Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Zusammenfassung

  • Die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wurde als nachrangiges Sicherungssystem für erwerbsfähige Menschen geschaffen, das dann zur Verfügung stehen soll, wenn andere Sicherungssysteme nicht oder nicht mehr greifen. Sie soll ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, zugleich aber die Überwindung von Hilfebedürftigkeit vor allem durch Integration in Erwerbsarbeit fördern. Bei Betrachtung der Aufgabenerfüllung sind Defizite und Entwicklungsbedarfe im Gesetz und in seiner Umsetzung nicht zu übersehen. Um die Leistungsfähigkeit zu sichern, bedarf es einer Weiterentwicklung des SGB II.
  • Die zunehmende Digitalisierung von Prozessen kann Leistungsberechtigten den Zugang zu SGB II-Leistungen vereinfachen. Jobcenter können hierdurch mehr Zeit für die Beratungs- und Vermittlungstätigkeit gewinnen. Die Digitalisierung wird beschleunigt umzusetzen sein, wenn das für die Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgebende materielle Recht und Verfahrensrecht frühzeitig hierauf vorbereitet werden.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 12.09.2017 [PDF, 390 KB]

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