Empfehlungen/Stellungnahmen 2016

Alle Empfehlungen/Stellungnahmen

Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Dezember 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur gesundheitsbezogenen Ausrichtung der Integration in Arbeit


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Dezember 2016 [PDF, 150 KB]

Schnittstellen zum Gesundheitssystem sind für Jobcenter und Agenturen für Arbeit kein neues Thema. Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen jeglicher Art (somatische und psychische Erkrankungen, einschließlich Abhängigkeitserkrankungen) nehmen die Beratungs- und Vermittlungsangebote der Arbeitsförderung in Anspruch. Der aktuelle Gesundheitszustand erwerbsfähiger Leistungsberechtigter kann den Integrationsprozess nachhaltig beeinträchtigen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Dezember 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Förderung der Integration geflüchteter Menschen


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Dezember 2016 [PDF, 180 KB]

Die Integration von Geflüchteten ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen (Städte, Landkreise und Gemeinden). Integrationsorte sind die Kommunen – Bund und Länder sind gefordert, geeignete rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für die Integration vor Ort zu schaffen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Dezember 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins: Von der Schulbegleitung zur Schulassistenz in einem inklusiven Schulsystem


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 14. Dezember 2016 [PDF, 110 KB]

Schule muss nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf dem Weg zu einem inklusiven Bildungssystem weiterentwickelt werden. Allen Kindern und Jugendlichen ist in ihrer Verschiedenheit die Teilhabe an Bildung und zwar in allen Schulformen und Klassenstufen zu gewährleisten. In diesem Umgestaltungsprozess ist die Politik gefordert, die entsprechenden Strukturen zu schaffen und für die erforderlichen Finanzmittel zu sorgen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 28. November 2016

Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 28.11.2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen u.a.


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 28. November 2016 [PDF, 70 KB]

Das Präsidium des Deutschen Vereins hat am 27.9.2016 eine Stellungnahme zum Entwurf des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes verabschiedet. Sie hat ausschließlich Artikel 1 und 2 des Entwurfs zum Gegenstand.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2017


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016 [PDF, 110 KB]

Der Deutsche Verein überprüft regelmäßig die Höhe der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Kosten für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen und passt sie einer eventuellen Steigerung der Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte an. Zudem prüft er, ob Änderungen der Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung bzw. der Rentenversicherung erfolgt sind, die zu einer Anpassung seiner Empfehlungen führen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Konsultation über eine europäische Säule sozialer Rechte


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016 [PDF, 190 KB]

Der Deutsche Verein spricht sich für eine stärkere sozialpolitische Ausrichtung der Europäischen Union unter Wahrung der sozialpolitischen Zuständigkeiten gemäß den Europäischen Verträgen aus.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016 [PDF, 430 KB]

Mit dem vorliegenden Entwurf sollen zum einen die Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege aufgegriffen und umgesetzt werden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf verbesserte Möglichkeiten zur Steuerung der örtlichen Angebotsstruktur sowie der Kooperation und Koordination der Strukturen durch die Kommunen. Zum anderen wird der ab dem 1. Januar 2017 in der sozialen Pflegeversicherung geltende neue Pflegebedürftigkeitsbegriff auch für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII zum 1. Januar 2017 eingeführt.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016 [PDF, 500 KB]

Der Deutsche Verein bekräftigt das Anliegen, die gleichberechtigte, selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) fortzuentwickeln.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Zulassung in die Ausbildung zur Heilpädagogin/zum Heilpädagogen an Fachschulen und Fachakademien


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016 [PDF, 230 KB]

Mit diesen Empfehlungen soll eine stärkere Durchlässigkeit in der Ausbildung von Heilpädagog/innen erreicht und eine höhere Systematik für den Zugang in die Ausbildung im Bereich Heilpädagogik an Fachschulen und Fachakademien geschaffen werden. Der Deutsche Verein fordert bundesweit ähnliche oder gleiche Voraussetzungen für die Zulassung zur Ausbildung in der Heilpädagogik, um Transparenz, Durchlässigkeit und die Qualität der Ausbildung zu erhöhen sowie den Zugang zur Ausbildung und die Wahl dieses Berufs zu erleichtern und damit letztlich ausreichend Fachkräfte zu gewinnen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 27. September 2016 [PDF, 80 KB]

Diese Stellungnahme hat ausschließlich Artikel 1 und 2 des Entwurfs zum Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz zum Gegenstand.
Das Bundesverfassungsgericht hatte in seiner Entscheidung vom 9. Februar 2010 den Gesetzgeber verpflichtet, die Regelleistungen neu zu bemessen.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Juni 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins für den Ausbau einer Anerkennungskultur in den Freiwilligendiensten


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Juni 2016 [PDF, 160 KB]

Die Empfehlungen (DV 2/16) wurden vom Präsidium des Deutschen Vereins am 15. Juni 2016 verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Juni 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Einbeziehung von Strafgefangenen in die gesetzliche Rentenversicherung


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 15. Juni 2016 [PDF, 130 KB]

Die Empfehlungen (DV 7/16) wurden im Arbeitskreis „Hilfen für Gefährdete“ erarbeitet, im Fachausschuss „Sozialpolitik, Soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 16. Juni 2016 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 9. Mai 2016

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung am 9. Mai 2016 im Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz – AWStG), BT-Drucks. 18/8042


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 9. Mai 2016 [PDF, 170 KB]

Als gemeinsames Forum der kommunalen Spitzenverbände und der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege unterstützt der Deutsche Verein das erklärte Ziel des Gesetzentwurfes, den Zugang zur beruflichen Weiterbildung für geringqualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Langzeitarbeitslose und ältere Beschäftigte zu verbessern.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 11. April 2016

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung am 11. April 2016 im Ausschuss für Arbeit und Soziales zu den Entschließungsanträgen „Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken“ (BT-Drucks. 18/7425) sowie „Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten und Zugänge verbessern“ (BT-Drucks. 18/5386)


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 11. April 2016 [PDF, 240 KB]

Als gemeinsames Forum der kommunalen Spitzenverbände und der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege unterstützt der Deutsche Verein das grundsätzliche Ansinnen beider Entschließungsanträge, das den Existenzsicherungssystemen des SGB II und SGB XII vorgelagerte System der Arbeitslosenversicherung in seiner Schutzfunktion zu stärken, wozu auch eine Verbesserung der Zugangsvoraussetzungen gehört.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 16. März 2016

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung der Kooperation der Akteure generationengerechten Wohnens


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 16. März 2016 [PDF, 310 KB]

Die Empfehlungen (DV 24/14) wurden am 16. März 2016 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.

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Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Februar 2016

Erfolgsmerkmale guter Jugendberufsagenturen


Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 22. Februar 2016 [PDF, 100 KB]

Grundlagen für ein Leitbild
Geschäftsstelle des Deutschen Vereins, im Januar 2016 (DV 26/15)

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