Empfehlungen/Stellungnahmen 2014

30.04.2014 – Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf des BMFSFJ eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz [1]

Präambel
Aufgrund der kurzen Frist zur Abgabe einer Stellungnahme behält sich der Deutsche Verein vor, weitere Anmerkungen in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen. Eine Beschlussfassung des Präsidiums des Deutschen Vereins war aufgrund der Fristsetzung nicht möglich.

Mit dem vorgelegten Referentenentwurf zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit durch Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes will die Bundesregierung mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich machen. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins unterstützt das Engagement des Gesetzgebers auf diesem gesellschaftlich wichtigen Handlungsfeld. Der Deutsche Verein fordert seit langem, die Situation von Eltern, die während der Elternzeit beide parallel in Teilzeit arbeiten, zu stärken und die Partnermonate auszubauen.[2] Er steht der geplanten Reform somit grundsätzlich positiv gegenüber. In der konkreten Ausführung der Reform, die der Referentenentwurf vorsieht, sieht die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins jedoch einigen Nachbesserungsbedarf. Wesentliche Kritikpunkte lassen sich wie folgt zusammenfassen:

[1] Ihre Ansprechpartnerin im Deutschen Verein ist: Isa von Kalben.
[2] Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Vereinbarkeit von Familie- und Erwerbsleben, NDV 2009, 513 ff.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 30.04.2014 [PDF, 200 KB]

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