Empfehlungen/Stellungnahmen 2014

24.02.2014 – Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Entwurf des Nationalen Sozialberichts 2014 [1]

Seit dem Jahr 2000 wird die offene Methode der Koordinierung (OMK) zur Weiterentwicklung und Konvergenz der Politikziele in Europa angewendet. Insbesondere durch Austausch über gute Modelle, Praxiserfahrungen und Politikansätze sowie Berichte der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission sollen die Mitgliedstaaten ein Forum erhalten, voneinander zu lernen. Die OMK im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung (OMK Soziales) wird in Bezug auf soziale Eingliederung, Rentenpolitik sowie Pflege- und Gesundheitspolitik eingesetzt, also in Bereichen, für die die Mitgliedstaaten oder deren Gebietskörperschaften zuständig sind. Die Steuerungsmechanismen der Strategie Europa 2020 für die sozialen Kernziele stehen nunmehr neben dem Austauschforum und Berichtswesen der OMK Soziales. Praktisch bedeutet dies, dass die Mitgliedstaaten ergänzend zu den Nationalen Reformprogrammen des "Europäischen Semesters" sogenannte Nationale Sozialberichte vorlegen. Diese lösen die früheren Nationalen Strategieberichte der OMK ab.

[1] Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Britta Spilker.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 24.02.2014 [PDF, 190 KB]

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