Empfehlungen/Stellungnahmen 2014

10.12.2014 – Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe

Vorbemerkung
Die vorliegenden Empfehlungen des Deutschen Vereins zu § 30 Abs. 5 SGB XII ersetzen die Empfehlungen zu den Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe aus dem Jahr 2008. Sie sind auch eine geeignete Grundlage für die Umsetzung der Krankenkostzulagen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 21 Abs. 5 SGB II). Der Anwendungsbereich wurde auf Kinder und Jugendliche erweitert.
Ebenfalls neu sind Aussagen zum eventuellen Mehrbedarf bei einigen häufiger auftretenden Nahrungsmittelintoleranzen sowie bei Mukoviszidose.1 Es wurde die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte, sowie die einschlägige Literatur ausgewertet2 (Stand: Oktober 2014) und als Grundlage der Empfehlungen genommen. Sie basieren auf den herrschenden schulmedizinischen Auffassungen.


1 Die Empfehlungen wurden in einer interdisziplinär zusammengesetzten Arbeitsgruppe erstellt, an der insbesondere Sozialrechtler/innen, Ärzte und Verwaltungsfachkräfte mitwirkten. Eine Ökotrophologin hat die Arbeitsgruppe beraten.
2 Unter anderem auch: „Rationalisierungsschema 2004“ des Bundesverbandes Deutscher Ernährungsmediziner und anderer Fachverbände: http://www.dgem.de/leitlinien/rationalisierung04.pdf.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 10.12.2014 [PDF, 110 KB]

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