Empfehlungen/Stellungnahmen 2013

28.02.2013 – Weiterer Reformbedarf bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe. Stellungnahme des Deutschen Vereins anlässlich eines Gesetzentwurfs des Bundesrats [1">

A. Anmerkungen zum Gesetzentwurf, zusätzliche Reformoptionen, Zusammenfassung

Der Deutsche Verein hat zuletzt in seinen Zweiten Empfehlungen zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (2012) auf den auch nach einem Jahr Umsetzungserfahrung hohen Verwaltungsaufwand hingewiesen. Vor diesem Hintergrund begrüßt er den vom Bundesrat eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (BT-Drucks. 17/12036) und unterstützt die Änderungsvorschläge insoweit, als sie einen ersten, zeitnahen Beitrag zur Verwaltungsvereinfachung leisten (Teil B der Stellungnahme).

Um die Inanspruchnahme der Leistungen für Bildung und Teilhabe zu fördern und den Verwaltungsaufwand wirksam zu reduzieren, werden nach Auffassung des Deutschen Vereins in einem nachfolgenden Verfahren jedoch weitere gesetzliche Änderungen vorzunehmen sein. Teil C der Stellungnahme benennt besonders dringenden Reformbedarf. Zusätzliche Schulsozialarbeit hat sich bewährt und sollte weiterhin gesichert werden (D).

[1"> Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Bojana Marković. Die Stellungnahme wurde im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und am 28. Februar 2013 vom Präsidialausschuss des Deutschen Vereins verabschiedet.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 28.02.2013 [PDF, 120 KB]

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