Empfehlungen/Stellungnahmen 2012

20.01.2012 – Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Pflege-Neuausrichtungsgesetzes vom 20. Januar 2012 (PNG) [1]

I. Grundsätzliche Anmerkungen

Der Referentenentwurf eines sogenannten Pflege-Neuausrichtungsgesetzes vom 20. Januar 2012 enthält im Wesentlichen Leistungserweiterungen im Bereich der ambulanten Pflege. Im Schwerpunkt sind finanzielle Hilfen für demenzkranke Menschen und eine stärkere Förderung von Wohngemeinschaften vorgesehen.

Der Deutsche Verein begrüßt grundsätzlich das Ziel des Referentenentwurfs, für demenziell erkrankte Menschen, die zu Hause betreut werden, zeitnahe Leistungsverbesserungen herbeizuführen. Er bedauert jedoch, dass die dringend erforderliche Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs im System der sozialen Pflegeversicherung einer zukünftigen Gesetzesreform überlassen werden soll.


[1"> Die Stellungnahme wurde von der Geschäftsstelle auf der Basis der Stellungnahme des Deutschen Vereins zu den Eckpunkten zur Umsetzung des Koalitionsvertrages für die Pflegereform vom 10. Januar 2012, NDV 2012, S. 49 f. sowie einer weiteren Arbeitsgruppensitzung gefertigt.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 20.01.2012 [PDF, 160 KB]

nach oben