Empfehlungen/Stellungnahmen 2012

25.09.2012 – Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 10. August 2012 (Drucks. 455/12) [1">

Der Deutsche Verein begrüßt die Vorlage des Regierungsentwurfs zur weiteren Umsetzung der zwischen Bund und Ländern getroffenen Vereinbarung einer zeitnahen Entlastung der Träger der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherung). Die Erstattung der im jeweiligen Kalenderjahr entstandenen Nettoausgaben für Geldleistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII leistet hierzu einen erheblichen Beitrag.

[1"> Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Karina Krohn. Die Stellungnahme wurde in der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet, im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ beraten und vom Präsidium des Deutschen Vereins am 25. September 2012 verabschiedet.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 25.09.2012 [PDF, 110 KB]

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