Empfehlungen/Stellungnahmen 2010

08.09.2010 – Stellungnahme des Deutschen Vereins als Beitrag zur öffentlichen Anhörung der Europäischen Kommission zu staatlichen Beihilfen: Vorschriften für die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse [1">

Vor knapp fünf Jahren wurde das sogenannte Monti-Kroes-Paket zur Anwendung der europäischen Beihilfevorschriften auf Dienste von allgemeinem Interesse veröffentlicht. Der Deutsche Verein hat sich seitdem immer wieder mit den Diensten von allgemeinem Interesse im Sozialbereich auseinandergesetzt. Er hat seine Bewertungen und Forderungen in die Arbeiten des Sozialschutzkomitees eingebracht, ein Arbeits- und Orientierungspapier zum europäischen Beihilferecht für die kommunale Praxis vorgelegt und den Diskurs in der Verbandslandschaft in verschiedenen Veranstaltungen mit Kooperationspartnern in der Freien Wohlfahrtspflege, den kommunalen Spitzenverbänden und Landesministerien gefördert.

[1"> Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Cornelia Markowski. Die Stellungnahme wurde in der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet, vom Fachausschuss „Internationale Zusammenarbeit und europäische Integration“ beraten und vom Präsidialausschuss des Deutschen Vereins am 8. September 2010 verabschiedet.

Vollständige Empfehlung/Stellungnahme vom 08.09.2010 [PDF, 60 KB]

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