E 1 | Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)

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E 1 | Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
Auflage: 1. Auflage 2014
Seitenzahl: 104
ISBN: 978-7841-2550-3
Herausgeber: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Artikelnummer: E 1
€ 12,90
€ 9,90 (Preis für DV-Mitglieder)


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Mit den Empfehlungen richtet sich der Deutsche Verein in erster Linie an die bei den Trägern der Sozialhilfe mit der Wahrnehmung übergegangener Unterhaltsansprüche befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Ziel ist, zu einem bundesweit möglichst einheitlichen Vorgehen bei der Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe beizutragen. Die vorliegenden Empfehlungen treten an die Stelle der 2008 herausgegebenen Fassung.


Inhaltsverzeichnis


A)Grundlagen
I. Vorbemerkungen
II.Ausschluss und Beschränkung des Übergangs des Unterhaltsanspruchs auf den Träger der Sozialhilfe und Absehen von der Geltendmachung des übergegangenen Anspruchs
1. Ausschluss des Anspruchsübergangs
2. Beschränkung des Anspruchsübergangs
3. Fälle, in denen von der Geltendmachung des übergegangenen Anspruchs abgesehen werden soll

B)Die bürgerlich-rechtliche Unterhaltspflicht
I.Grundsatz
II. Der Kreis der Unterhaltspflichtigen
1. Gesetzlich Unterhaltspflichtige
a) Auf Verwandtschaft beruhende Unterhaltspflicht
b) Ehegatten und geschiedene Ehegatten untereinander
c) Partner einer eingetragenen bestehenden oder gerichtlich aufgehobenen Lebenspartnerschaft untereinander
d) Der Elternteil eines nichtehelichen Kindes gegenüber  dem anderen Elternteil dieses Kindes (§ 1615 l BGB)
2. Aus Vertrag Unterhaltspflichtige
3. Unterhaltsverzicht
4. Verwirkung
5. Rangverhältnisse
III.Das Maß des Unterhalts
IV.Der Unterhaltsbedarf des Berechtigten
V.Die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
1. Einsatz des Einkommens
2. Berücksichtigung von fiktivem Einkommen
3. Einsatz des Vermögens
VI.Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
1. Einsatz des Einkommens
2. Berücksichtigung von fiktivem Einkommen
3. Einkommensbereinigung
4. Einsatz des Vermögens
5. Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen
VII.Die Mangelverteilung und Unterhaltskonkurrenz der Berechtigten
VIII.Der Unterhaltsanspruch minderjähriger und der ihnen nach § 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB gleichgestellten volljährigen Kinder gegenüber ihren Eltern
IX.Der Unterhaltsanspruch von (ggf. geschiedenen) Ehegatten und Partnern einer eingetragenen Lebenspartnerschaft
X.Der Unterhaltsanspruch nach § 1615 l BGB
XI.Der Unterhaltsanspruch sonstiger Unterhaltsberechtigter – Allgemeine Grundsätze zu den Kapiteln XII und XIII
XII.Der Unterhaltsanspruch der volljährigen und nicht nach § 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB minderjährigen Kindern gleichgestellten Kinder gegenüber ihren Eltern
XIII.Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren Kindern
1. Vorrang des Unterhaltsanspruchs eines Elternteils gegenüber seinem Ehegatten
2. Unterhaltsbedarf und -bedürftigkeit von Eltern
3. Leistungsfähigkeit von Kindern zur Zahlung von Elternunterhalt
a) Grundlagen
b) Leistungsfähigkeit bei Unterhaltspflicht gegenüber vorrangig berechtigten Familienangehörigen
aa) Unterhaltspflicht gegenüber den eigenen Kindern
bb) Unterhaltspflicht gegenüber dem Ehegatten bei häuslicher Gemeinschaft
cc) Unterhaltspflicht gegenüber dem getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten
c) Leistungsfähigkeit aufgrund eines Unterhaltsanspruchs gegen den Ehegatten
aa) Anspruch auf Barunterhalt nach Trennung oder Scheidung
bb) Anspruch auf Familienunterhalt bei häuslicher Gemeinschaft
4. Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt

C)Die bei der Heranziehung Unterhaltspflichtiger zu berücksichtigenden sozialhilferechtlichen Vorschriften
I.Die Selbsthilfe des Unterhaltsberechtigten
II.Vorrang der öffentlich-rechtlichen Einsatzgemeinschaft
1. Hilfe zum Lebensunterhalt
2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
3. Hilfen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII
III.Der gesetzliche Übergang von Unterhaltsansprüchen
IV.Die öffentlich-rechtliche Vergleichsberechnung

D)Verfahrensfragen, Rückübertragung und Durchsetzung des übergegangenen Unterhaltsanspruchs
I.Die Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen
II.Die Rückübertragung des Unterhaltsanspruchs
III.Die Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs
IV.Die Übergangsregelungen zwischen altem und neuem Unterhaltsrecht und Abänderung von Unterhaltstiteln

Stichwortverzeichnis

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