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82. Deutscher Fürsorgetag
- S1 Föderaler Sozialstaat – Brauchen wir eine neue Balance der Verantwortung?
- S2 Teilhabe als Versprechen des Sozialstaats – ein gemeinsamer Auftrag von Sozial- und Bildungspolitik
- S3 Erklär mir das Soziale – Kommunikation zwischen Komplexität und Verständlichkeit
- S4 Soziale Berufe – Welche Professionen braucht der Sozialstaat?
- Plenum: Geflüchtete aus der Ukraine: Von der Aufnahme zur Teilhabe
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Alter und Pflege
- FF 1.3 Forum Betreuungsrecht: Rechtliche Betreuung – ein anspruchsvolles Ehrenamt. Betreuungsvereine machen stark – Betreuen im Tandem?
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- FF 3.4 Gute Sozialräume und Infrastrukturen für Selbstbestimmung und Partizipation im Alter
- FF 3.8 Ausbildungs- und Fachkräfteeinwanderung: Welchen Beitrag können sie zur Fachkräftesicherung in sozialen Berufen und Gesundheitsberufen leisten?
- FF 4.4 Schnittstelle Eingliederungshilfe und Pflege
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Arbeit, Arbeitslosigkeit, Bildung und Beruf
- FF 1.6 Neue Arbeitswelten: Wir brauchen eine schnelle Reform der sozialen Sicherung
- FF 2.2 Von der Grundbildung bis zum Berufsabschluss – Für eine Weiterbildungsoffensive im SGB II
- FF 2.7 Im Fokus: Zukunft des Sozialstaats – auch eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit!?
- FF 2.12 Jobcoaching AP – verstehen und umsetzen
- FF 3.1 Gemeinsam aktiv – Jobcenter und die Akteure im Sozialraum
- FF 4.1 Keiner darf verloren gehen! Rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit zwischen eingeübter Praxis und Weiterentwicklung
- FF 4.5 Quo vadis Erzieher/innenausbildung? Von der Basteltante zur Hochschulprofessur und zurück?
- EU-Sozialpolitik
- Familienpolitik
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Internationaler Sozialdienst (ISD-Konferenz)
- FF 1.11 Eröffnung und Begrüßung „Kinder im Fokus – Kindeswohl und Kinderrechte in der grenzüberschreitenden Sozialen Arbeit“
- FF 1.11a Best interest of the child: Bestimmung des Kindeswohls im länderübergreifenden Kontext
- FF 1.11b Das entführte Kind – Betrachtung aus psychologischer Sicht
- FF 2.11 Kindesentführung – wie hilfreich sind die vorhandenen Unterstützungsangebote für Eltern und Kinder im Entführungsfall?
- FF 3.9 Die neue EU-Verordnung Brüssel IIb – Was ändert sich für die Kinder- und Jugendhilfe und Familiengerichte?
- FF 3.10 Ausländerrecht trifft Jugendhilfe – Jugendhilfe trifft Ausländerrecht
- FF 4.11 Auf dem Prüfstand: Was brauchen unbegleitete minderjährige Geflüchtete für ein gutes Ankommen in Deutschland?
- FF 4.11a Abschluss –100 Jahre International Social Service – 100 Jahre grenzüberschreitende soziale Arbeit: Ein Ausblick auf anstehende Entwicklungen und Aufgaben
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Kindheit und Jugend
- FF 1.1 Endlich Teilhabe für alle Kinder und Jugendliche sicherstellen!
- FF 1.8 Kindertagesbetreuung – zwischen bundesweiter Qualität und Segregationstendenzen
- FF 2.5 Der Rechtsanspruch auf ganztägige Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder – gemeinsame Verantwortung der föderalen Ebenen?!
- FF 3.3 Die Reform des SGB VIII – der Weg ist das Ziel. Wie kann die Umsetzung der Etablierung von Verfahrenslots/innen gelingen?
- FF 4.1 Keiner darf verloren gehen! Rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit zwischen eingeübter Praxis und Weiterentwicklung
- FF 4.5 Quo vadis Erzieher/innenausbildung? Von der Basteltante zur Hochschulprofessur und zurück?
- FF 4.10 Die Reform des SGB VIII – Selbstorganisierte Zusammenschlüsse als fester Bestandteil der Kinder- und Jugendhilfe
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Migration und Integration
- FF 3.8 Ausbildungs- und Fachkräfteeinwanderung: Welchen Beitrag können sie zur Fachkräftesicherung in sozialen Berufen und Gesundheitsberufen leisten?
- FF 3.10 Ausländerrecht trifft Jugendhilfe – Jugendhilfe trifft Ausländerrecht
- FF 4.3 Integrationspolitik im Föderalismus: Was brauchen Kommunen für eine bessere Zusammenarbeit mit Bund, Land und anderen Kommunen?
- FF 4.11 Auf dem Prüfstand: Was brauchen unbegleitete minderjährige Geflüchtete für ein gutes Ankommen in Deutschland?
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Soziale Sicherungssysteme
- FF 1.2 Zwischen Fördern und Fordern – Die Grundsicherung weiterentwickeln, neue Wege gehen? – Aktuelle Reformvorschläge auf dem Prüfstand
- FF 1.5 Grundsicherungssysteme in Europa
- FF 1.6 Neue Arbeitswelten: Wir brauchen eine schnelle Reform der sozialen Sicherung
- FF 2.7 Im Fokus: Zukunft des Sozialstaats – auch eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit!?
- FF 2.9 Abgrenzungen der Existenzsicherungssysteme untereinander und gegenüber „verwandten“ Systemen
- FF 3.1 Gemeinsam aktiv – Jobcenter und die Akteure im Sozialraum
- FF 3.5 Armutsbekämpfung lokal – Menschen befähigen, Verwirklichungschancen stärken
- FF 4.6 Digitalisierung und Online-Beratung im Jobcenter – Was wurde bisher erreicht, welche Potenziale gibt es?
- Sozialplanung
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Teilhabe von Menschen mit Behinderung
- FF 1.4 Vernetzte Beratung: Chancen und Herausforderungen organisations- und institutionsübergreifender Beratung am Beispiel der Beratungslandschaft für Menschen mit Behinderungen
- FF 1.7 Wirkungsorientierung in der Eingliederungshilfe – ein Beitrag zur Qualitätsentwicklung?
- FF 2.1 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Welche Erfolgsfaktoren können für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen abgeleitet werden?
- FF 2.10 Inklusion vor Ort – gemeinsame Verantwortung, gemeinsame Erfolge
- FF 3.2 Netzwerktreffen kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen Teil 1 (geschlossene Veranstaltung)
- FF 3.12 Teilhabe – Gesundheit – Sicherheit
- FF 4.2 Netzwerktreffen kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen Teil 2 (geschlossene Veranstaltung)
- FF 4.7 Mehr Teilhabe: Wie müssen Bildungs- und Sozialpolitik für inklusive Schul- und Ausbildung zusammenwirken?
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81. Deutscher Fürsorgetag
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Alter und Pflege
- FF 1.3 Forum Betreuungsrecht & Qualität der rechtlichen Betreuung und Stärkung des Ehrenamts
- FF 1.11 Demenz und Migration
- FF 2.4 Fit fürs Netz? Digitale Bildung & ein Baustein zur Teilhabe im Alter
- FF 2.6 Demenz: Ausschluss aus der inklusiven Gesellschaft?
- FF 2.7 Inventur: Erste Bilanz zu den großen Reformpaketen in der Alten- und Behindertenhilfe
- FF 4.3 Die Vielfalt des Alterns wahrnehmen: Interkulturelle Arbeit in der Pflege
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Kindheit, Jugend, Familie
- S 2 Familie hält die Gesellschaft zusammen & Was hält die Familie zusammen?
- FF 1.2 Chance verpasst! & Wie gelingt der Neustart für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe?
- FF 1.5 Aus aller Welt: Herausforderung in der interkulturellen Arbeit mit Familien
- FF 1.6 Unterstützte Elternschaft: Wie können Eltern mit Beeinträchtigungen und ihre Kinder unterstützt und begleitet werden?
- FF 1.8 Qualität in der Kindertagesbetreuung stärken
- FF 1.10 Jugend- und Familienarbeit: bald alles digital?
- FF 2.2 Familienzusammenführung zwischen Anspruch und Wirklichkeit
- FF 2.10 Mit kommunalen Sozialpässen wirksam Teilhabe ermöglichen
- FF 2.11 Integration Mit Wirkung & Wie kann Engagement gemeinsam gestaltet werden?
- FF 3.3 Angebote in Flüchtlingsunterkünften kinder- und jugendgerecht gestalten
- FF 3.6 Hilfen zur Erziehung & präventive sozialräumliche Angebote der Kinder- und Jugendhilfe
- FF 4.1 Abgetaucht und ausgegrenzt & Welche Hilfen brauchen junge Erwachsene in schwierigen Lebenslagen?
- FF 4.2 Schule inklusiv gestalten & Ein inklusives Bildungssystem umsetzen!
- FF 4.8 Wie gelingt eine wirksame Unterstützung von Kindern und Familien vor Ort?
-
Migration und Integration
- S 1 Integration & Inklusion & Identitäten: Triebfedern des gesellschaftlichen Zusammenhalts?
- FF 1.7 Jobcenter oder Zentrum für Arbeit, Kultur und Soziales & Was brauchen wir für die Integration von Langzeitarbeitslosen und Geflüchteten?
- FF 1.11 Demenz und Migration
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- FF 2.11 Integration Mit Wirkung & Wie kann Engagement gemeinsam gestaltet werden?
- FF 3.3 Angebote in Flüchtlingsunterkünften kinder- und jugendgerecht gestalten
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Rehabilitation und Bundesteilhabegesetz
- S 1 Integration & Inklusion & Identitäten: Triebfedern des gesellschaftlichen Zusammenhalts?
- FF 1.2 Chance verpasst! & Wie gelingt der Neustart für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe?
- FF 1.3 Forum Betreuungsrecht & Qualität der rechtlichen Betreuung und Stärkung des Ehrenamts
- FF 1.6 Unterstützte Elternschaft: Wie können Eltern mit Beeinträchtigungen und ihre Kinder unterstützt und begleitet werden?
- FF 2.3 Ressourcen nutzen, Flexibilität fördern & Möglichkeiten zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zeitalter des BTHG
- FF 2.7 Inventur: Erste Bilanz zu den großen Reformpaketen in der Alten- und Behindertenhilfe
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- FF 3.5 Netzwerktreffen kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen
- FF 4.2 Schule inklusiv gestalten & Ein inklusives Bildungssystem umsetzen!
- FF 4.4 Gemeinsam mehr möglich machen & Umsetzung des BTHG
- FF 4.5 Netzwerktreffen kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen
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Soziale Sicherungssysteme und Sozialrecht
- S 3 Sozialen Zusammenhalt sichern & soziale Sicherungssysteme modernisieren
- FF 1.1 Dauerbaustelle SGB II & Stellschrauben für eine qualitative Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- FF 1.7 Jobcenter oder Zentrum für Arbeit, Kultur und Soziales & Was brauchen wir für die Integration von Langzeitarbeitslosen und Geflüchteten?
- FF 1.9 Mindestsicherung, Sozialhilfe und Co. & Mindesteinkommenssysteme in Europa
- FF 2.1 Auszubildende im SGB II & neue Schnittstellen zur Ausbildungsförderung
- FF 2.7 Inventur: Erste Bilanz zu den großen Reformpaketen in der Alten- und Behindertenhilfe
- FF 3.1.: In Arbeit kommen & in Arbeit bleiben. Neue Chancen durch einen sozialen Arbeitsmarkt
- FF 3.8 Innovative Projekte aus dem Ideenwettbewerb für Strategien gegen Armut
- FF 4.1 Abgetaucht und ausgegrenzt & Welche Hilfen brauchen junge Erwachsene in schwierigen Lebenslagen?
- FF 4.7 Gesund werden oder krank bleiben & Was von beidem fördert unser Sozialsystem? Eine ehrliche Bestandsaufnahme aus ärztlicher, richterlicher und anwaltlicher Sicht
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Soziale Arbeit und Sozialplanung
- FF 1.4 Integrierte und kooperative Sozialplanung als Element von lokaler Governance & Erfahrungen aus Deutschland und der Schweiz
- FF 2.5 Lab of the Labs & Erfahrungen von Innovationslaboren in der Sozialen Arbeit
- FF 2.9 Handwerkskoffer kommunale Sozialberichtserstattung
- FF 2.10 Mit kommunalen Sozialpässen wirksam Teilhabe ermöglichen
- FF 3.2 Soziale Netze knüpfen & Erfahrungen und Entwicklungsthemen sozialräumlichen Arbeitens
- FF 3.8 Innovative Projekte aus dem Ideenwettbewerb für Strategien gegen Armut
- FF 3.9 Sozialplanung konkret: Landesweite Berichterstattung des KVJS für die Kommunen in Baden-Württemberg
- FF 3.10 Die Deutsche Fernsehlotterie: Für ein solidarisches Miteinander in der Nachbarschaft
- FF 4.9 Stuttgarter Sozialmonitoring & Umsetzung einer integrierten Sozialberichterstattung
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Internationale und europäische Sozialpolitik
- FF 1.5 Aus aller Welt: Herausforderung in der interkulturellen Arbeit mit Familien
- FF 1.9 Mindestsicherung, Sozialhilfe und Co. & Mindesteinkommenssysteme in Europa
- FF 2.2 Familienzusammenführung zwischen Anspruch und Wirklichkeit
- FF 3.3 Angebote in Flüchtlingsunterkünften kinder- und jugendgerecht gestalten
- FF 3.4 Zusammenhalt stärken & die Strategie der Europäischen Union
- FF 4.6 Akzeptanz fördern & Vielfalt stärken!
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Alter und Pflege
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E 3 | Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII)

Seitenzahl: 100
ISBN: 978-3-7841-2552-7
Herausgeber: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Artikelnummer: E 3
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Weitere Informationen
Die Empfehlungen treten an die Stelle der 2007 herausgegebenen Fassung. Sie sind als Arbeitshilfe für die Träger der Sozialhilfe konzipiert. Zugrunde gelegt sind die Bestimmungen des SGB XII in der durch das Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I. S. 2557) geänderten Fassung.
Die Struktur der bisherigen Empfehlungen ist beibehalten. Die abstrakte Darstellung trägt den Entscheidungsspielräumen Rechnung, die für die Träger der Sozialhilfe bestehen, soweit im Hinblick auf die nach dem Vierten Kapitel des SGB XII erbrachte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung keine bzw. noch keine Festlegungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen durch Instrumente der Bundesaufsicht getroffen worden sind.
Das Präsidium des Deutschen Vereins hat die unter Vorsitz von Uwe Silzer, Leiter der Rechtsstelle im Amt für Soziales und Wohnen der Stadt Essen, in der Arbeitsgruppe „Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe“ erstellten Empfehlungen am 15. Dezember 2015 verabschiedet.
Inhaltsverzeichnis
A)Grundlagen
I.Vorbemerkung 1
II.Einkommen in Abgrenzung zum Vermögen1. Grundsätze 4
2. Einkünfte aus Renten 18
a) Einkommen aus deutschen Rentenansprüchen (gRV) 19
b) Einkommen aus ausländischen Rentenansprüchen (insbesondere
russische Rentenleistungen) 35
III.Frei zu lassendes Einkommen 37
IV.Zurechnung von Einkommen aus Kindergeld 41
V.Vom Einkommen abzusetzende Beträge 48
VI.Zweckbestimmte Leistungen und Zuwendungen 66
B)Einsatz des Einkommens bei Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel des SGB XII
I.Einzelanspruch auf Sozialhilfe 72
II.Zur Einsatzgemeinschaft gehörende Personen
1.Ehegatten und Lebenspartner 74
2.In eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft
Zusammenlebende 76
3.Minderjährige unverheiratete Kinder 80
III.Gemeinschaften von Personen, deren Ansprüche auf Leistungen zur
Sicherung des Lebensunterhalts unterschiedliche Rechtsgrundlagen haben 84
IV.Haushaltsgemeinschaft nach § 39 SGB XII 90
V.Aufteilung des über dem Bedarf einer Person liegenden Einkommens 97
VI.Einsatz des Einkommens bei einmaligen Leistungen nach § 31 Abs. 2 SGB XII 99
C)Einsatz des Einkommens bei Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des SGB XII
I.Vorbemerkung 101
II.Personenkreis des § 19 Abs. 3 SGB XII 103
III.Die Einkommensgrenzen nach §§ 85, 86 SGB XII 109
IV.Allgemeines zum Einkommenseinsatz 118
V.Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 87 SGB XII
1.Einsatz des Einkommens nach § 87 Abs. 1 SGB XII 120
2.Einsatz des Einkommens nach § 87 Abs. 2 und 3 SGB XII 131
VI.Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 88 SGB XII 136
1.Zweckbestimmte Leistungen von anderen, § 88 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII 139
2.Erforderlichkeit geringfügiger Mittel zur Bedarfsdeckung, § 88 Abs. 1
Satz 1 Nr. 2 SGB XII 141
3.Erweiterter Einkommenseinsatz bei dauerhafter stationärer Leistung,
§ 88 Abs. 1 Satz 2 SGB XII 142
4.Einkommensfreibetrag für erwerbstätige Heimbewohner,
§ 88 Abs. 2 SGB XII 145
VII. Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 89 SGB XII 146
D)Abweichende Regelungen für den Einsatz des Einkommens
I.§ 92 SGB XII (Anrechnung bei Menschen mit Behinderung)
1.§ 92 Abs. 1 SGB XII 149
2.§ 92 Abs. 2 SGB XII 150
3.§ 92 Abs. 3 SGB XII 155
II.§§ 92a, 87 SGB XII (Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen) 156
1.Einkommensfreilassung und Kostenbeteiligung nach § 92a SGB XII 158
2.Weitere Einkommensfreilassung und Kostenbeteiligung nach § 87 SGB XII 169
E)Einsatz des Vermögens
I.Allgemeines 172
II.Begriff des Vermögens 174
III.Verwertbarkeit des Vermögens 182
IV.Geschütztes Vermögen, § 90 Abs. 2 Nr. 1 bis 9 SGB XII 188
1.Zweckbestimmtes Vermögen aus öffentlichen Mitteln (Nr. 1) 189
2.Mit staatlicher Förderung angesammeltes Kapital zur zusätzlichen
Altersvorsorge (Nr. 2) 193
3.Vermögen zur Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks (Nr. 3) 194
4.Angemessener Hausrat (Nr. 4) 203
5.Gegenstände für berufliche Ausbildung oder Erwerbstätigkeit (Nr. 5) 204
6.Familien- und Erbstücke (Nr. 6) 207
7.Gegenstände zur Befriedigung geistiger Bedürfnisse (Nr. 7) 209
8.Angemessenes Hausgrundstück (Nr. 8) 212
9.Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte (Nr. 9) 225
V.Die Härtevorschrift des § 90 Abs. 3 SGB XII 232
VI.Selbsthilfe durch Verwertung des Vermögens 240
VII.Erbringung der Leistung als Darlehen nach § 91 SGB XII 244
Anhang: Übersicht über rentenrechtliche Ansprüche in verschiedenen Ländern