K 1 | Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Kommentar

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Mit dem Kommentar zum Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz möchte der Deutsche Verein sein Engagement auf dem Gebiet des Heimrechts fortsetzen und insbesondere dazu beitragen, das WBVG und die neuen Landesgesetze allen Interessierten in möglichst übersichtlicher Form nahe zu bringen. Neben einer Einführung in das Wohn- und Betreuungsvertragsrecht und der Kommentierung des WBVG sind in dem Band alle bislang vorliegenden Landesheimgesetze und eine Einführung zum Landesheimrecht enthalten.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort
Vorwort der Herausgeberin
Inhaltsverzeichnis

Kommentierung zum WBVG
Einführung
§ 1 Anwendungsbereich
§  2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich
§  3 Informationspflichten vor Vertragsschluss
§  4 Vertragsschluss und Vertragsdauer
§  5 Wechsel der Vertragsparteien
§  6 Schriftform und Vertragsinhalt
§  7 Leistungspflichten
§  8 Vertragsanpassung bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs
§  9 Entgelterhöhung bei Änderung der Berechnungsgrundlage
§  10 Nichtleistung oder Schlechtleistung
§  11 Kündigung durch den Verbraucher
§  12 Kündigung durch den Unternehmer
§  13 Nachweis von Leistungsersatz und Übernahme von Umzugskosten
§  14 Sicherheitsleistungen
§  15 Besondere Bestimmungen bei Bezug von Sozialleistungen
§  16 Unwirksamkeit abweichender Vereinbarungen
§  17 Übergangsvorschrift

Anhang
Landesgesetze zum Heimrecht
Die neuen Landesheimgesetze: eine Einführung
Heimgesetz für Baden-Württemberg (Landesheimgesetz – LHeimG)
Bayerisches Gesetz zur Regelung der Pflege-, Betreuungs- und Wohnqualität im Alter und bei Behinderung (Pflege- und Wohnqualitätsgesetz − PfleWoqG)
Gesetz über Selbstbestimmung und Teilhabe in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen (Wohnteilhabegesetz – WTG) Berlin
Gesetz über das Wohnen mit Pflege und Betreuung des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Pflege- und Betreuungswohngesetz – BbgPBWoG)
Gesetz zur Sicherstellung der Rechte von Menschen mit Unterstützungs-, Pflege- und Betreuungsbedarf in unterstützenden Wohnformen (Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz – BremWoBeG)
Hamburgisches Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz – HmbWBG
Gesetz zur Förderung der Qualität in Einrichtungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung sowie zur Stärkung ihrer Selbstbestimmung und Teilhabe Mecklenburg-Vorpommern
(Einrichtungenqualitätsgesetz – EQG M-V)
Niedersächsisches Heimgesetz (NHeimG)
Gesetz über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen (Wohn- und Teilhabegesetz – WTG) Nordrhein-Westfalen
Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) Rheinland-Pfalz
Saarländisches Gesetz zur Sicherung der Wohn-, Betreuungs- und Pflegequalität für ältere Menschen sowie pflegebedürftige und behinderte Volljährige (Landesheimgesetz Saarland – LHeimGS)
Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung (Selbstbestimmungsstärkungsgesetz – SbStG) Pflegegesetzbuch Schleswig-Holstein – Zweites Buch


Abkürzungsverzeichnis
Literatur- und Materialienverzeichnis

Autoreninfo

Dr. Edna Rasch, Referentin für Sozialrecht in der Bundesgeschäftsstelle Berlin der Bundesvereinigung Lebenshilfe.