J 9 | Die soziale Absicherung von Tagespflegepersonen

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Die Bundesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, bis 2013 für bundesweit
35 % der Kinder im Alter unter 3 Jahren Betreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege zu schaffen. Aus diesem Grund wurden durch das Tagesbetreuungsausbaugesetz die Regelungen zur Kindertagespflege neu gefasst mit dem erklärten Ziel, die Kindertagespflege zu einem den Tageseinrichtungen gleichrangigen Angebot aufzuwerten.

Die Neuausrichtung der Kindertagespflege als eigenständiges Berufsfeld bringt für die Personen, die sich in der Kindertagespflege engagieren möchten, eine Vielzahl von Fragestellungen mit sich. So stellt sich unter anderem das Problem, wie eine Tagespflegeperson sozial abgesichert ist. Der Gesetzgeber hat in § 23 SGB VIII einige Regelungen installiert, die dem Umstand der sozialversicherungsrechtlichen Absicherung von Tagespflegepersonen gerecht werden sollen.

Aber: Reicht dieser gesetzliche Vorstoß aus? Dieser zentralen Frage widmet sich die Arbeit von Maren Lode. Die Autorin zeigt vor allem die derzeitig problematische Situation von Tagespflegepersonen auf und gibt Anstöße für eine Weiterentwicklung der rechtlichen Möglichkeiten zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen Kindertagespflege. Für alle, die sich mit dem Thema der Kindertagespflege und den Tagespflegepersonen beschäftigen, ein umfassender Berater, der viele Möglichkeiten einer festen Installation der Kindertagespflege im deutschen Kinderbetreuungssystem demonstriert.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

Einleitung
I. Der Verdienst von durch die Praxis als selbständig eingeordneten Tagespflegepersonen – ein Problem?
II. Gang der Untersuchung

Kapitel 1: Situationsüberblick und Problemaufriss
A. Begriffsklärungen und Situationsüberblick zur Kindertagespflege
I. Der Begriff der Kindertagespflege und der Tagespflegeperson
II. Die Situation der Kindertagespflege in Deutschland
B. Problemaufriss
I. Die Abkehr vom Normalarbeitsverhältnis im Bereich der Wirtschaft
II. Besonderheiten der Beschäftigung bei der Vermittlung sozialer Leistungen

Kapitel 2: Statusfragen bei Tagespflegepersonen
A. Einführung
I. Entstehungsgeschichte von Arbeits- und Sozialrecht
II. Schutzzwecke von Arbeits- und Sozialrecht

B. Statusmöglichkeiten des deutschen Arbeits- und Sozialrechts
I. Definitionen
II. Das in einigen Gesetzen „versteckte“ Direktionsrecht des Arbeitgebers als Grundprinzip des deutschen Arbeitsrechts
III. Die Abgrenzungskriterien der höchstrichterlichen Rechtsprechung
IV. Die Abgrenzungskriterien der Literatur

C. Die Statusbestimmung atypisch Beschäftigter
I. Atypisch unselbständige Beschäftigungen
II. Abhängig Selbständige
III. Die Schutzbedürftigkeit atypisch Beschäftigter
IV. Die Problematik der atypischen Beschäftigung in der Kindertagespflege

D. Möglichkeiten der Statusbestimmung von Tagespflegepersonen
I. Tagespflegepersonen als Arbeitnehmer
II. Tagespflegepersonen als arbeitnehmerähnliche Personen
E. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

Kapitel 3: Möglichkeiten der sozialen Absicherung von Tagespflegepersonen im geltenden Recht
A. Arbeitsrecht
I. Abhängig beschäftigte Tagespflegepersonen
II. Arbeitnehmerähnlich beschäftigte Tagespflegepersonen
III. Selbständig tätige Tagespflegepersonen

B. Sozialrecht
I. Möglichkeiten im SGB VIII

C. Zusammenfassung

Kapitel 4: Lösungsvorschläge
A. Lösungsmöglichkeit im geltenden Recht über Anstellung von Tagespflegepersonen durch Kommunen oder andere Träger
I. Ein Blick über die Grenzen
II. Die Möglichkeit der Anstellung von Tagespflegepersonen bei einem Träger in Deutschland

B. Lösungsmöglichkeiten ohne Zugrundelegung des Status der Tagespflegeperson
I. Vertragstypenabgrenzung
II. Änderungsoptionen für das Sozialrecht
III. Zwischenergebnis

C. Ergebnis

Ergebnisse der Arbeit

Literaturverzeichnis
Anhang

Autoreninfo

Maren Lode hat die vorliegende Arbeit an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, unter dem Titel: „Die soziale Absicherung von Tagespflegepersonen – gegenwärtige Rechtssituation und zukünftige Handlungsoptionen“ als Dissertation eingereicht. Die Disputation fand am 5.1.2009 statt.