2023

Öffentliche Anhörung

10.05.2023 – Deutscher Verein (DV) bei öffentlicher Anhörung im Bundestag

Bild: Versandkarton mit Logo des Bundestages

Der Ausschuss für Gesundheit wird am Mittwoch, 10. Mai 2023 eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (PUEG) durchführen. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist als Sachverständiger eingeladen und wird durch Dr. Anna Sarah Richter vertreten sein. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins hat zu dem Gesetzentwurf eine Stellungnahme abgegeben. Er stellt darin u.a. fest, dass der vorgelegte Gesetzentwurf mit Blick auf die finanzielle Entlastung der Pflegebedürftigen, die nachhaltige Stabilisierung der Finanzierung der Pflegeversicherung und die Unterstützung von pflegenden Angehörigen deutlich hinter den Erwartungen zurückbleibt.

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)“ (BT-Drucksache 20/6544), Antrag der Fraktion AfD "Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten" (BT-Drucksache 20/4669), Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gute Pflege stabil finanzieren" (BT-Drucksache 20/6546)

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