2023

Verbände-Anhörung

09.03.2023 – Der Deutsche Verein bei Verbände-Anhörung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 24. Februar 2023 einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Pflegeentlastungsgesetz – PUEG) vorgelegt. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat dazu Stellung genommen: Begrüßt werden insbesondere die Einführung eines gemeinsamen Jahresbetrags für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege sowie die Ausweitung des Anspruchs auf Pflegeunterstützungsgeld auf bis zu zehn Arbeitstage je Kalenderjahr. Die im Entwurf vorgesehenen Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Pflegebedürftigen und der nachhaltigen Stabilisierung der Finanzierung der Pflegeversicherung bleiben nach Ansicht des Deutschen Vereins jedoch deutlich hinter den Erwartungen zurück. Der Deutsche Verein nimmt an der Verbände-Anhörung am 9. März 2023 teil. Ausführliche Informationen finden Sie dazu in unserer Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins (DV 10/23) vom 2. März 2023

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