2022

Empfehlungen zum Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe

31.05.2022 – Pressemitteilung: Neue Empfehlungen des Deutschen Vereins zum Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. veröffentlicht aktualisierte Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII). Mit diesen können Sozialämter die Regelungen der Sozialhilfe zügig und bundesweit einheitlich anwenden – damit die notwendigen Hilfen bei den Berechtigten rasch ankommen.

Ob und in welcher Höhe ein Leistungsanspruch besteht, hängt maßgeblich vom einzusetzenden Einkommen und Vermögen der nachfragenden Person ab. "Vor allem ältere Menschen, deren Rente nicht zum Lebensunterhalt ausreicht, erwerbsgeminderte Menschen mit kleinen Einkommen sowie Menschen in anderen Notlagen sind auf Sozialhilfe angewiesen. Hier eine zügige und möglichst bundesweit einheitliche Anwendung der komplexen Regelungen sicher zu stellen ist wichtig, damit die Leistungen schnell ankommen und die Notlage beheben", so Dr. Irme Stetter-Karp, Präsidentin des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.

Die neuen Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. berücksichtigen u.a. die zahlreichen Änderungen im Zusammenhang mit dem Bundesteilhabe- und dem Grundrentengesetz sowie aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung und sollen in erster Linie die Sozialämter bei ihrer Arbeit sowie eine bundesweit einheitliche Rechtsanwendung unterstützen.

Zu den Empfehlungen des Deutschen Vereins: https://www.deutscher-verein.de/de/uploads/empfehlungen-stellungnahmen/2022/dv-17-21_einkommen-vermoegen-in-der-sozialhilfe.pdf

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist das gemeinsame Forum von Kommunen und Wohlfahrtsorganisationen sowie ihrer Einrichtungen, der Bundesländer, der privatgewerblichen Anbieter sozialer Dienste und von den Vertretern der Wissenschaft für alle Bereiche der Sozialen Arbeit, der Sozialpolitik und des Sozialrechts. Er begleitet und gestaltet durch seine Expertise und Erfahrung die Entwicklungen u.a. der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, der Sozial- und Altenhilfe, der Grundsicherungssysteme, der Pflege und Rehabilitation sowie der Migration und Integration. Der Deutsche Verein wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

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