2022

BTHG

30.08.2022 – Bundestagsabgeordnete im Gespräch zur Zukunft des Bundesteilhabegesetzes

Foto: Protagonisten der Diskussionsrunde der BTHG-AbschlussveranstaltungFoto: © Valentin Paster / www.berlin-eventfotograf.de

Zum Schluss diskutieren die behindertenpolitischen Berichterstatter/innen der Bundestagsfraktionen zur Zukunft der Behindertenpolitik auf der Abschlussveranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG in Berlin. Takis Mehmet, SPD, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen, Jens Beeck, FDP, und Wilfried Oellers, CDU, erläutern den Teilnehmenden von der Leistungsträger-, Leistungserbringer- und der Leistungsberechtigten ihre Sicht auf die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und geben einen Ausblick, wie die behindertenpolitischen Aspekte des Koalitionsvertrags umgesetzt werden sollen.

Die Schwerpunkte lagen bei den Möglichkeiten und Beschränkungen des Bundes und der Parlamentarier, auf den Umsetzungsprozess Einfluss zu nehmen, und den Problemen, die ein gegliedertes Sozialleistungsystem und die scheinbar gegenläufigen Ziele des BTHG - mehr Selbstbestimmung und Teilhabe sowie Dämpfung der Kostenentwicklung - mit sich bringen.

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