2020

Sozialausschuss DStGB

18.09.2020 – Michael Löher berichtet beim Sozialausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes über die aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins

Bild: Gruppenfoto von den Mitgliedern des Sozialausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Vorstand Michael Löher berichtete im Rahmen der Sitzung des Sozialausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Weimar über die frisch verabschiedeten Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung des Mehrbedarfes bei kostenaufwändiger Ernährung, zu Pauschalbeiträgen in der Vollzeitpflege, zur Umsetzung von Maßnahmen zum Wohnraumerhalt in den Kommunen sowie über Eckpunkte für eine integrierte kooperative Sozialplanung.

Ein weiteres Thema war der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Hierzu hatte sich der Deutsche Verein bei der Bundestagsanhörung zum Ganztagsfinanzierungsgesetz am 15. Juni 2020 für einen Stufenplan sowie dezidiert für eine nennenswerte Beteiligung des Bundes an den laufenden Betriebskosten ausgesprochen.

Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (Ganztagsfinanzierungsgesetz – GaFG, BT-Drucks. 19/17294) am 15. Juni 2020


Foto: Stadt Weimar

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