SGB XI

Die soziale Pflegeversicherung ist seit 1995 neben der Kranken-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung die fünfte Säule des beitragsfinanzierten deutschen Sozialversicherungssystems. Verankert ist die Pflegeversicherung im  SGB XI.  Ziel ist es die Absicherung des Risikos von Pflegebedürftigkeit. Sie deckt jedoch nur einen begrenzten Leistungsumfang ab, so dass Pflegebedürftige  und ihre Angehörigen einen hohen Anteil der Pflegeleistungen selbst tragen. Seit ihrer Einführung wurde die Pflegeversicherung mehrfach reformiert. Diese und die zukünftigen Reformen begleitet der Deutsche Verein intensiv und trägt zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung bei. Unsere Schwerpunkte sind u.a. die Entwicklung einer guten Pflegeinfrastruktur, die Stärkung der pflegenden Angehörigen, eine stabile Finanzierung, die Weiterentwicklung der Pflegeberufe und die Stärkung der Steuerungskompetenz der Kommunen.

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25.11.2024 - 26.11.2024

Zugang zur Gesundheitsversorgung – Nah-Niedrigschwellig-Interdisziplinär

Empfehlung/Stellungnahme
02.10.2024
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)
Empfehlung/Stellungnahme
31.07.2024
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Gesundheit eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung [alternativ: Pflegehilfeausbildung] (Pflegeassistenzeinführungsgesetz – PflAssEinfG [alternativ: Pflegehilfeeinführungsgesetz – PflHilfeEinfG])
Empfehlung/Stellungnahme
08.05.2023
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG)“ (BT-Drucksache 20/6544), Antrag der Fraktion AfD "Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten"
Empfehlung/Stellungnahme
02.03.2023
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins (DV 10/23) vom 2. März 2023
Empfehlung/Stellungnahme
10.05.2022
Empfehlungen zur Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege mit dem Fokus auf Leistungen im häuslichen Bereich
Empfehlung/Stellungnahme
24.11.2020
Positionen und Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung und nachhaltigen Finanzierung der Pflege
Gutachten
Gutachten zur Verwaltung von "Barbeträgen" durch externe Dienstleister
Empfehlung/Stellungnahme
21.08.2019
Stellungnahme der Geschäftstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)
Empfehlung/Stellungnahme
18.06.2019
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Bedarfsdeckung nach dem Dritten Pflegestärkungsgesetz
Empfehlung/Stellungnahme
06.07.2018
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG)
Empfehlung/Stellungnahme
27.09.2016
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)
Empfehlung/Stellungnahme
15.06.2016
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)
Empfehlung/Stellungnahme
06.07.2015
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II)
Empfehlung/Stellungnahme
16.06.2015
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Qualität von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten gemäß § 45b Abs. 4 SGB XI
Empfehlung/Stellungnahme
30.09.2014
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitung für Pflege bedürftige, Pflegevorsorgefonds vom 23. Juni 2014
Empfehlung/Stellungnahme
04.04.2014
Hinweise des Deutschen Vereins zur Arbeit der gemäß Koalitionsvertrag geplanten Bund-Länder-Arbeitsgruppe betreffend die Rolle der Kommunen in der Pflege
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